Kommt jetzt Roettgens Rolle rueckwaerts?
Kommt jetzt Roettgens Rolle rueckwaerts?
Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundeswehrreform
Eines muss man Thomas de Maizière lassen: Der neue
Verteidigungsminister hat einen großen Wurf gelandet. Er hat
innerhalb von zwei Monaten Kärrnerarbeit geleistet und einen
konzeptionell fast in jeder Hinsicht überzeugenden Reformentwurf
präsentiert. Es hat denn auch gestern keinen ernsthaften Widerspruch
gegeben. Die Truppenstärke ist im Rahmen dessen, was sich Deutschland
sicherheitspolitisch leisten kann und muss. Die Zahl der Freiwilligen
ist mit minimal
Mitteldeutsche Zeitung: zur Affäre Stadelmann in Sachsen-Anhalt
Kratzer haben aber auch Umweltminister Hermann Onko
Aeikens und Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) abbekommen.
Ihr Umgang mit der Affäre war lange Zeit halbherzig. Erst als der
öffentliche Druck immer größer wurde, haben sie reagiert – und im
letzten Moment die Kurve gekriegt. Schaden genommen hat auch die
parlamentarische Arbeit. Denn Stadelmann hatte sich als
Landtagsabgeordneter völlig falsch verhalten. Als Mitglied des
Müll-Untersuchungsa
Westdeutsche Zeitung: Strauss-Kahn und die hemmungslosen Vorverurteilungen =
von Martin Vogler
Wenn Mächtige abstürzen, löst das – vornehm
ausgedrückt – reges Interesse aus. Man kann auch Schadenfreude sagen,
nur gibt das niemand zu. Bei einem wie Strauss-Kahn, der Präsident
Frankreichs werden wollte, als Arbeiterführer einen fürstlichen
Lebensstil führte, eine attraktive und prominente Ehefrau hat und
gleichzeitig mit Frauenaffären Schlagzeilen machte, kommen viele
Besonderheiten hinzu, von denen jede für sich reichlich
Aufmerksamke
Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkels Renten- und Urlaubsdebatte
Angela Merkel (CDU) hat seit Beginn ihrer
Kanzlerschaft nicht viel zum europäischen Einigungsprozess
beigetragen. Nun schickt sie sich mit faktisch unhaltbaren
Anschuldigungen gegen Griechenland, Portugal und Spanien an, um
billigen Beifalls willen das Projekt Europa zu hintertreiben. Das ist
schädlich, kurz: einer Kanzlerin unwürdig. Frau Merkel sollte sich
rasch der Europapolitik ihres Amtsvorgängers Helmut Kohl besinnen, in
dessen Glanz sie sich erst am Dienstag bei
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur Bundeswehrreform
Ein Kommentar von Roman Heflik
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Bundeswehr
schonungslos gravierende Mängel vorgehalten, die von falschen
Strukturen bis hin zu falschem Material reichen. Das Konzept der seit
langem angekündigten Bundeswehrreform scheint allenfalls in Teilen zu
stehen – ganz anders, als de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu
Guttenberg noch bei seinen Rücktritt verkündet hatte. Dass es
offenbar so schlimm um die Bundes
Mittelbayerische Zeitung: Mehr Kreativität!
Kommentar zur Pflegereform
Die Probleme in der Pflege sind erdrückend. Ja.
Und es muss schnell gehen. Deswegen hätte Daniel Bahr aber nicht
gleich bei seinem ersten Auftritt als Bundesgesundheitsminister
kapitulieren müssen. Das, was der 34-Jährige gestern von sich gab,
war mehr als enttäuschend: Aussagen wie "Ja, 2011 ist das Jahr der
Pflege" oder "Im Mittelpunkt stehen die Familien" sind zwar richtig,
zeugen aber nicht von einer besonders ausgeprägten Kompetenz oder
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Das Internet als Kriminalitäts-Schauplatz
Mehr Vorsicht ist geboten
HUBERTUS GÄRTNER
Technologischer Fortschritt birgt immer Fluch
und Segen zugleich. Mit der Modernisierung von Maschinen kann viel
Zeit gespart werden. Aber diese Maschinen wachsen den Menschen auch
über den Kopf. Sie werden zur Ausbeutung benutzt, verursachen
Entfremdung, Hektik und Stress. Ähnlich ambivalent fällt die Bilanz
beim Internet aus. Einerseits eröffnet das weltweite Netz ungeahnte
Möglichkeiten. Jeder kann mit jedem in Windeseile kommunizieren und
Informationen austaus
CSU-Medienexperte Mayer beklagt Sicherheitslücke in Googles Betriebssystem „Android“
Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stephan Mayer, hat die von deutschen Forschern entdeckte Sicherheitslücke im Betriebssystem "Android" von Google kritisiert. Dies zeige, "dass auch international agierende IT-Unternehmen wie Google den Schutz von personenbezogenen Daten noch immer nicht von Beginn an in ihre Entwicklungsprozesse integriert haben", erklärte Mayer. Die Forscher haben herausgefunden, dass die drei Applikationen
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Georg-Büchner-Preis für Friedrich Christian Delius
Engagierter Literat
STEFAN BRAMS
Seit 60 Jahren wird der Georg-Büchner-Preis
vergeben. Und immer wieder versteht es die Akademie für Sprache und
Dichtung, mit ihrer Preisentscheidung auch zu überraschen, sich nicht
an Moden und Meinungen auszurichten. So vergab sie sehr zum Erstaunen
vieler Beobachter im vergangenen Jahr Deutschlands renommiertesten
Literaturpreis an den experimentellen Sprachkünstler Reinhard Jirgl.
Und in diesem Jahr geht der Preis eben nicht an den zuvor so hoch
gehandelten Peter Kur
