Es hat doch sein Gutes, dass das Kabinett von
Kanzlerin Merkel nicht nur aus Nachwuchskräften besteht. Wenn es eine
Chance gibt, die Herkulesaufgabe Bundeswehrreform zu stemmen, dann
liegt sie in den Händen von Thomas de Maizière. Der 57-jährige
Offizierssohn und Politprofi verfügt jedenfalls über das richtige
Rüstzeug: Erfahrung, Sorgfalt und Härte. Das Ziel ist groß. Eine
deutlich kleinere Armee soll international noch mehr Verantwortung
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Weniger Standorte, weniger Soldaten, weniger
ziviles Personal – und deshalb weniger Kosten. Das ist die Rechnung,
die de Maizière präsentierte. Die ist im Kern recht simpel, was sie
sympathisch macht; aber sie ist im Detail ein wenig unscharf, weshalb
sie Ängste schürt. Und sie lässt Raum für die Frage, ob die
Bundeswehr handlungsfähig bleibt. Zweifel sind angebracht, und der
Minister der Verteidigung wird sich strecken müssen, um sie
auszuräu
Frankfurt (Oder) Die künstliche DNA, die
seit wenigen Wochen von der Polizei in Frankfurt (Oder) zur
Überführung von Autodieben eingesetzt wird, soll künftig auch
Hausbesitzer vor Einbrüchen schützen. Wolfgang Berndt, Leiter der
Revierpolizisten in Frankfurt (Oder), verweist auf Erfahrungen im
englischen Manchester, wo nach der DNA-Kennzeichnung von
Wertgegenständen in etwa 700 Häusern die Zahl der Einbrüche innerhalb
von elf Monaten um 83 Proze
Als Rückschritt in der Energie- und
Klimapolitik hat der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Dellmann das
von den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt
gemeinsam erarbeitete Positionspapier zur Braunkohle bezeichnet. Das
für das Bundeskanzleramt bestimmte Bekenntnis sei nicht
zukunftsorientiert, weil darin die Braunkohle nicht mehr nur als
Brückentechnologie bezeichnet werde. In dem Papier, das von den
Staatskanzleien der drei ostdeutschen Bundeslände
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, in welch
großer Gefahr sich der Euro und die Idee der europäischen Einheit
befinden, hat Angela Merkel ihn jetzt erbracht. Faule Griechen liegen
am Strand, fleißige Teutonen erschuften mühsalgeplagt die nötigen
Steuergroschen. Wie groß muss der Druck in der schwarz-gelben
Koalition sein, dass die Bundeskanzlerin solche Bilder mit dem groben
Keil meißelt? Ja, es ist enorm viel schiefgelaufen in der
Wä
Tatsächlich ist Moskaus Nuklearpotenzial
weiter so groß, dass es nicht durch einige Abfangkomplexe entwertet
werden könnte. Zugleich befindet sich die russische Rüstungsindustrie
in einem desolaten Zustand. Eine massive Aufrüstung würde schon daran
scheitern. Allerdings muss sich die NATO fragen lassen, warum sie
beim Aufbau einer Raketenabwehr weiter taktiert und damit zunehmend
Misstrauen schafft. Wenn eine Zusammenarbeit mit dem Kreml ernst
gemeint sein sol
Nun kann man beklagen, dass die Hersteller
zu selten die zum Teil großen Einfallstore selbst entdecken und
notwendige Aktualisierungen des Betriebssystems zu spät die Kunden
erreichen. Aber selbst wenn das alles besser klappen würde:
Kriminelle Energie findet letztlich immer einen Weg. Es lohnt also,
zu überlegen, ob wir immer alles, was technisch möglich ist, nutzen
müssen.
Vor allem aber ist es vernünftig, wenn de
Maizière die Akzente im Weißbuch neu setzen will, Ziele definiert,
was man mit einer verschlankten Armee künftig vorhat. Dass dabei auch
der Landesverteidigung wieder ein größerer Stellenwert eingeräumt
wird, war dringend geboten. Denn bei allem Verständnis dafür, dass
eine Armee von Morgen für die Verhütung internationaler Konflikte,
Terrorabwehr und Kriseneinsätze gewappnet sein muss,
