Wenn der neue Parteichef die Inhalte in den
Vordergrund stellt, dann leistet er seiner Partei den größten Dienst.
Philipp Rösler wird es zwar insbesondere neben einem Fraktionschef
Brüderle schwer haben. Aber dessen Assistenz beim Thema Atomkraft
eröffnet den Liberalen andererseits die Option als einzige
Pro-Atomkraft-Partei in den Wahlkampf zu ziehen. Das mag dieser Tage
noch aberwitzig klingen, ist aber eine wesentlich reellere
Perspektive als das Mantra der
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Ein Jahr nach der Landtagswahl kann die rot-grüne
Minderheitsregierung erleichtert aufatmen. Die von ihr ausgerufene
"Koalition der Einladung" zeigt nachhaltig Wirkung: Die
oppositionelle Linkspartei ist eindeutig der Dritte im Bunde; an ihr
wird die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) in dieser
Legislaturperiode, die bis zum Jahr 2015 währt, gewiss nicht
scheitern. Das ist die zentrale Botschaft, die gestern vom kleinen
Parteit
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Bis gestern Morgen war Dominique Strauss-Kahn als Chef des
Internationalen Währungsfonds (IWF) ein mächtiger Mann. An der Spitze
der Finanzorganisation gestaltete er Weltpolitik. Beim Kampf gegen
die Bankenkrise spielte "DSK", wie ihn die Franzosen nennen, eine
zentrale Rolle, und auch bei der Rettung des Euro redet er ein
gewichtiges Wort mit. Er war auf dem Weg zu einem Euro-Krisentreffen
mit Angela Merkel, als ihn amerikanische
Zwischen der Bundesregierung und der Europäischen Zentralbank (EZB) ist ein Konflikt wegen der möglichen Griechenland-Umschuldung ausgebrochen. Wie die "Welt" aus der Zentralbank erfuhr, fühlen sich die Währungshüter von Berlin im Stich gelassen und sehen sogar ihre Unabhängigkeit in Gefahr. "Die Regierung versucht, der Notenbank das Problem vor die Tür zu kehren", heißt es in hochrangigen EZB-Kreisen. Ziel der Deutschen sei es offenba
Wenn die 2. Fußball-Bundesliga der Eurovision Song
Contest wäre, dann könnte man dem Beitrag aus der Lausitz gut und
gerne acht Punkte geben. Keine zwölf, dafür fehlte der krönende
Aufstieg und auch keine zehn, wobei Relegationsplatz drei durchaus
drin gewesen wäre. Die acht Punkte aber hat sich die Mannschaft von
Trainer Claus-Dieter Wollitz mit Rang sechs, mehr aber noch mit ihrem
attraktiven Fußball, redlich verdient. Der Beitrag von Energie
Cott
Rostock markiert für die Liberalen den lang
ersehnten Aufbruch. Der neue Chef Philipp Rösler hat in der
Darstellung der FDP das menschliche Maß wieder gefunden. Kein
dröhnendes Pathos mehr, kein Stakkato. Stattdessen ein beiläufiger
Plauderton. Rösler erzählt von seiner Schwiegermutter Ruth und der
93-jährigen Oma Klärchen. Er spricht von der Not alleinerziehender
Mütter, die keine Kitas mit passender Öffnungszeit finden. Manch
einer
Auch das noch. Als wenn der Internationale
Währungfonds nicht schon genug Probleme hätte, muss sich dessen Chef
jetzt des Vorwurfs erwehren, er habe ein Zimmermädchen sexuell
zumindest genötigt, wenn nicht sogar versucht zu vergewaltigen.
Unabhängig davon, was an dem Verdacht dran ist – dem natürlich
nachgegangen werden muss – , schadet das Verfahren auch dem
Währungsfonds. Und das in einer höchst sensiblen Zeit. Denn Dominique
Strauss-Kahn war auf d
Vorläufiges Ende einer Karriere
Es galt als sicher, dass sich Dominique Strauss-Kahn für die
sozialistische Partei um das Präsidentenamt in Frankreich bemühen
würde. In Umfragen lag der Chef des Internationalen Währungsfonds
(IWF) bereits fast uneinholbar vor dem derzeitigen Amtsinhaber
Nicolas Sarkozy. Doch seit gestern ist alles anders. Strauss-Kahn
wurde in New York wegen Verdachts auf versuchter Vergewaltigung
festgenommen. Die Geschichte klingt unglau
Der Sonntag ist ein Tag der Ruhe und Einkehr –
von wegen. Am Vortag war der Sozialist Strauss-Kahn praktisch schon
der neue Präsident seines Landes. Uneinholbar weit lag er vor dem
Amtsinhaber. Doch seit gestern ist Nicolas Sarkozy wieder im Rennen
um die Präsidentschaftswahlen 2012 – und mit ihm die Rechtspopulistin
Marine Le Pen. Denn wie soll Strauss-Kahn, den unsere Nachbarn
jenseits des Rhein nur mit "DSK" abkürzen, mit einer solchen
Beschuldigung einen monate
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die Forderung des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner, das Elterngeld zu streichen, kritisiert. Lindner sagte auf dem Parteitag der Liberalen in Rostock, dass Kinder nicht "am grünen Tisch gemacht" würden. Schröder wies die Forderung Lindners am Sonntag auf ihrer Internetseite zurück. Demnach würden im Falle einer Streichung des Elterngeldes die "Eltern gezwungen", ihre 2 Monate alten Sä
