Die Zeit des Fremdschämens ist jedenfalls vorüber.
Was da in Düsseldorf als Grand Prix neuen Typs über die Bühne ging,
war eine schlanke und perfekte Show. Alles stimmte: von den
moldawischen Zipfelmützenträgern über die irischen
Rasierpinselfrisuren bis hin zu den deutschen Einspielfilmen. Das war
nicht mehr der alte Rumpelschlagerkosmos. Nicht mehr der missgünstige
Ralf Siegel samt Blut, Schweiß und Tränen. Aber Singen bildet. Und
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Inhaltlich entsorgt Philipp Rösler die liberale
Lebenslüge, vor allem die Differenz zwischen Programm und Praxis habe
die Regierungspartei FDP fast ruiniert. Er erspart seinen Freunden
das Geständnis nicht: In einer globalen Finanzkrise voller
Unsicherheit und staatlicher Notwehrschulden war Westerwelles
Steuersenkungsmantra das falsche Programm. So viel zur Vergangenheit.
Und die Zukunft? "Ab heute wird die FDP liefern", hat Philipp Rösler
angekündigt. Be
Berlin (MOZ) Der Bundesbeauftragte für die
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, kritisiert die
Haltung von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke),
welcher Richter des Landes nicht erneut auf eine mögliche frühere
Verbindung zur Stasi überprüfen lassen will. Es sei "bedauerlich,
wenn der Justizminister diese Möglichkeit nicht nutzt, obwohl dies
bei Richtern gesetzlich möglich ist", sagte Jahn in einem Intervi
Anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. "Das Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen hat.", sagte Nouripour im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Ich ha
Rösler will, um die Wende zu schaffen,
endlich auch "liefern"; was heißen soll, die Erwartungen, die die
Liberalen geweckt haben, Realität werden zu lassen. Das hört sich an
wie eine Kampfansage an die Union, könnte sich aber schnell als
bloßes Imponiergehabe herausstellen. Denn erstens hat der neue
Parteichef ja selbst auf die vielen Leerstellen beim kleinen
Koalitionspartner verwiesen. Und zweitens ist er da, wo er schon
klare Position beziehen
Die Bundesregierung will im Zuge ihrer Energiewende auch das deutsche Baurecht verändern. Stärker als bisher sollen Städte und Gemeinden sich künftig bei Planung und Genehmigung von Bauvorhaben am Klimaschutz orientieren. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien soll dadurch einfacher werden. Das geht aus einem Entwurf für ein "Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung" hervor. Dieser liegt der "Süddeutschen Zeitung" (Mont
Berlin – Anders als Verteidigungsminister Thomas de
Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die
ursprünglich von der Bundesregierung geplanten
Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. "Das
Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am
Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen
hat.", sagte Nouripour im Interview mit dem Tagesspiegel
(Montagsausgabe). "Ich
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) trifft mit ihren Vorstellungen zur Schulpolitik auf Widerstand aus der CSU. Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) kritisierte in der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe) Schavans Vorstoß für eine Änderung des Grundgesetzes. "Bildung ist eine Kernkompetenz der Bundesländer", sagte Spaenle. Schavans Vorstoß sei eine "Ablenkungsdebatte". Die Länder könnten auch ohne den Bun
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich erneut besorgt über eine mögliche Spaltung Syriens geäußert. Erdogan sieht die interkonfessionellen Zusammenstöße mit großer Sorge. Im Falle einer weiteren Zuspitzung drohe Erdogan zufolge auch eine Spaltung von Syrien. Bereits in der Vergangenheit wies der türkische Ministerpräsident mehrmals auf seine Beunruhigung bezüglich der Situation in Syrien hin. Bereits vor einige
Der neue FDP-Chef Philipp Rösler ist Vorwürfen gegen seine Doktorarbeit entgegengetreten, die er 2001 an der Medizinischen Hochschule Hannover eingereicht hatte. Die Vorwürfe beziehen sich laut einem Bericht der "Nordsee-Zeitung" (Montagausgabe) nicht auf mögliche Plagiate, sondern auf die wissenschaftliche Qualität. Urheber der Vorwürfe ist ein Aktivist und Biologe, der seit Jahren gegen Impfungen kämpft. Rösler habe sich bei seiner Dissertation
