Soledad: Tango Nuevo made in Brüssel
Kultur im Schloss
Privathaftpflicht: Eintrittspflicht bei Eingehungsbetrug durch Dritte
Eine Privathaftpflicht kann längst mehr, als nur die Schäden Dritter zu regulieren. Mit der Forderungsausfalldeckung werden auch die eigenen Schäden gedeckt, falls beim Schädiger nichts zu holen ist.
Magazin: Streit in CDU um Bildungspolitik
In der CDU gibt es offenbar Streit um die Zuständigkeit in der Bildungspolitik. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" konnten sich die beiden Vorsitzenden der Parteikommission in der Abschlusssitzung nicht einigen, wie künftig die Verantwortung aufgeteilt werden soll. Bundesforschungsministerin Annette Schavan will das Grundgesetz ändern, damit der Bund mehr mitreden kann. Der Co-Vorsitzende der Kommission, Sachsens Kultusminister Roland Wöller, ist str
BKA warnt nach Tod bin Ladens vor Racheakten
Deutschland befindet sich nach dem Tod des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden laut Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) in einer "angespannten Gefährdungslage" und muss mit Vergeltungsaktionen von Islamisten rechnen. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte im Interview des Nachrichtenmagazins "Focus", Al-Kaida rufe im Internet und in Videobotschaften dazu auf, den Tod bin Landes zu rächen. "Insofern könnte der Tod bin Ladens emotionalisierten Einz
CAR CULTURE. Medien der Mobilität – 18.06.2011-08.01.2012
Eine Ausstellung im ZKM | Medienmuseum / Die Eröffnung des Karlsruher Programms zum Automobilsommer und zum Stadtgeburtstag
Magazin: Auch bei Schwarz-Gelb Zweifel über Atomausstiegsgesetz
Die Zweifel am juristischen Bestand des Atomausstiegs reichen bis tief in die schwarz-gelbe Koalition. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, der CDU-Abgeordnete und Anwalt Siegfried Kauder, vermisst in dem geplanten Gesetz eine Regelung über Ausgleichzahlungen an die Stromversorger, die ihre Kernkraftwerke zu einem festen Zeitpunkt abschalten sollen: "Eine Entschädigungspflicht ist nicht von der Hand zu weisen. Wenn sie besteht, dann wird es richtig teuer", warn
FDP-Vize Zastrow: Gewinner des Atomausstiegs sind die Grünen
FDP-Vorsitzende Holger Zastrow sieht den größten politischen Nutzen des beschlossenen Atomausstiegs bei den Grünen. "Schwarz-Gelb erfüllt den Grünen ihren Lebenstraum: Deutschland wird zu einer kernkraftlosen Insel inmitten Europas. Und zwar schneller, als es selbst Rot-Grün damals beschlossen hatte", so der FDP-Politiker in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Kritik übte der Politiker an der "irrationalen Angst bü
Gesundheitsminister Bahr hält Kommunikation in EHEC-Krise für verbesserungswürdig
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat eingeräumt, dass es in der Kommunikation in der EHEC-Krise noch Verbesserungspotential gebe. Auch räumte er in einem Interview in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" Probleme in der Krisenbewältigung ein. Kritik übte er an den zahlreichen "selbst ernannten Experten" und die dadurch entstehenden Verwirrungen. Es sei nicht möglich gewesen, gegen jede dieser Meinungen "anzuarbeiten". Bahr verwies zu
FDP-Haushälter: Griechen brauchen gesetzgeberische Sanierungshilfe vor weiterer Euro-Hilfe
Die Griechen sollten sich zur Durchsetzung ihrer Haushalts-Sanierungsbeschlüsse zwingend verpflichten, internationale Hilfe nicht zuletzt auch aus Deutschland anzunehmen. "Dann gibt es für keinen Bundestagsabgeordneten einen vernünftigen Grund, sich weiterer Euro-Finanzhilfen zu verweigern", meinte der FDP-Haushaltspolitiker im Bundestag, Björn Sänger. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Sänger, Griechenland habe viele gute Beschl&u
UN-Chefumweltpolitiker Steiner: Deutschland kann auf Atomausstieg stolz sein
Der Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms (UNEP) und UN-Untergeneralsekretär Achim Steiner hat den von der Bundesregierung unumkehrbar gestalteten Ausstieg aus der Atomenergie als einen Weg gelobt, "auf den Deutschland stolz sein kann". In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte der deutsche UN-Spitzendiplomat: "Der Atomausstieg ist natürlich eine deutsche Entscheidung." Die Bundesrepublik könne damit nicht den anderen Nationen ih
