Rede von Staatsminister Werner Hoyer vor dem Indian Council for World Affairs in New Delhi (Englisch)
Rede von Staatsminister Werner Hoyer vor dem Indian Council for World Affairs in New Delhi (Englisch)
EU-Gesundheitsexpertin will EU-weites Rauchverbot in Autos durchsetzen
Rauchen in Privatautos soll EU-weit verboten werden, wenn Kinder mitfahren. Das will die irische Gesundheitsexpertin im EU-Parlament Nessa Childers durchsetzen. Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) befürwortet auch EU-Gesundheitskommissar John Dalli schärfere Anti-Rauch-Gesetze zum Schutz der Kinder. Childers fordert die EU-Kommission auf, die Rauchverbote in der EU zu verschärfen. Vor allem Kinder müssten vor Passivrauch geschützt werden. Die
Bundesgesundheitsminister Bahr verspricht City-BKK-Versicherten Unterstützung
Bisher haben erst rund 70.000 von insgesamt etwa 140.000 Mitglieder der insolventen City BKK eine neue Krankenkasse gewählt. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Konzernsprecher. Die Kasse wolle in der kommenden Woche alle betroffenen Nicht-Wechsler erneut anschreiben. Die Vorstandschefin des Spitzenverbands der Krankenkassen, Doris Pfeiffer, fordert dem Bericht zufolge dazu auf, nicht länger mit dem Kassenwechsel zu zögern. Pfeiffer
Beate Jochimsen ist eine sehr gute Wahl für die Enquete-Kommission
Beate Jochimsen ist eine sehr gute Wahl für die Enquete-Kommission
Rheinische Post: Ausbildungszentrum AQZ nach Steuerprüfung vor dem Aus – Vorwürfe gegen Düsseldorfer Bezirksregierung
Nach einer Prüfung durch das Finanzamt muss das
Düsseldorfer Ausbildungszentrum AQZ ab 1. Juli seinen Betrieb
einstellen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat entschieden, dass die
Bildungseinrichtung nicht mehr wie bisher berechtigt ist, Vorsteuern
abzuziehen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post" (Freitagausgabe). "Dadurch fehlen dem AQZ Steuerrückzahlungen
von rund einer Million Euro", sagte Michael Grütering,
Hauptges
Wahltrend: Grüne erreichen neuen Rekordwert von 24 Prozent
In der Sonntagsfrage des aktuellen "ARD-Deutschlandtrends" erreichen die Grünen einen Rekordwert. Sie legen im Vergleich zum Vormonat um einen Punkt auf 24 Prozent zu. Das ist der höchste Wert, der für die Grünen bisher im "ARD-Deutschlandtrend" gemessen wurde. Die Union büßt zwei Punkte ein und erzielt 33 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und kommt auf 25 Prozent. Die FDP legt um einen Punkt zu und erreicht fünf Prozent. Die Linke legt
Stuttgarter Nachrichten: (Freitag) Kommentar zu Gorch Fock:
"Nach Abschluss der Ermittlungen leuchtet
weniger denn je ein, wie aus diesem Unglück eine "Gorch-Fock"-Affäre
werden konnte. Das gelang nur, weil Politiker der Versuchung erlagen,
den Todesfall für ihre Selbstdarstellung zu instrumentalisieren."
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de
Rheinische Post: Opfer Autofahrer
Eines ist am Ende dieser Woche wieder absehbar:
Die Spritpreise gehen pünktlich zum langen Wochenende hoch, die
Konzerne nutzen die steigende Nachfrage für einen kräftigen
Nachschlag beim Kunden, der Pfingsturlaub wird teurer. Der
Mechanismus zeigt zweierlei: Zu viele Kunden warten mit dem Auffüllen
des Tanks zu lange – darauf spekulieren die Ölkonzerne und treiben
gezielt die Preise zu den Zeiten hoch, wenn viele Menschen zur
Tankstelle fahren müssen. Die Lehr
Rheinische Post: Marshall-Plan für Griechenland
Griechenland braucht noch mehr fremdes Geld.
Das überrascht nicht, denn 20, 30 Jahre verantwortungsloser
Wirtschafts- und Finanzpolitik lassen sich nicht in nur einem Jahr
korrigieren. Zudem vertiefen harte Einschnitte im Sozialsystem,
Ausgabenkürzungen und Strukturreformen die Rezession. Positive
Wirkungen zeigen sich erst nach Jahren – und das auch nur, wenn sie
mit einem Geschäftsmodell für die Zukunft verbunden werden.
Griechenland benötigt nicht nur zum reine
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Atom-Ausstieg
Angela Merkel inszeniert sich nun als große
Konsens-Kanzlerin, als Friedensstifterin eines Jahrzehnte alten
gesellschaftlichen Großkonflikts. Das ist Geschichtsklitterung. Denn
in Wahrheit kehrt diese Koalition zu jenem Konsens zurück, den sie im
Herbst aufgekündigt hatte. Sie befriedet einen Konflikt, der schon
befriedet war, von ihr aber neu entfacht wurde. Vor einem halben Jahr
wurde die Laufzeitverlängerung als Kraftakt gefeiert, jetzt ist es
die Rückabwi
