General Motors ist erfolgreich. Der Konzern hat
eine große Sanierung in den Vereinigten Staaten hingelegt, er ist
hervorragend unterwegs in China und in Südamerika. Nur in Europa
kommen die Amerikaner nicht voran. Die Sanierung der kränkelnden
GM-Tochter Opel geht den Amerikanern viel zu langsam. Schon das
Abschieben des ehemaligen Opel-Chefs Nick Reilly war dafür ein
deutlicher Hinweis. Wäre GM zufrieden gewesen, dann wäre der Mann
noch immer an Ort und Ste
Die rot-grüne Regierung hat sich ihre zweite
Klatsche vor Gericht eingefangen. Nachdem das Verfassungsgericht im
März den Nachtragshaushalt kippte, untersagte jetzt das
Oberverwaltungsgericht die Einrichtung der Gemeinschaftsschule in
Finnentrop. Die Begründung ist einleuchtend: Es handelt sich in
Wahrheit nicht um einen Schulversuch, der nach dem Schulgesetz
zulässig ist, sondern das Ministerium hält die neue Schulform auf
jeden Fall schon jetzt für geeignet
Wer hat–s erfunden?", heißt–s in einer
TV-Werbung für ein Halsbonbon. Der Slogan passt zu dem bizarren
Streit im Bundestag darüber, wer denn den Atomausstieg auf seine
Fahnen schreiben kann. Das mag aufgrund der jahrzehntelangen
Grabenkämpfe um die Kernenergie nachvollziehbar sein. Im Ergebnis
allerdings ist es herzlich Wurst. Die deutsche Politik hat die
historisch einmalige Chance zu beweisen, dass sie jenseits aller
Ideologie aus den Folgen einer Katastrophe
Die ersten G8-ler haben es überstanden.
Überstürzt eingeführt, forderte das neue System Schulen, Lehrern und
vor allem Schülern sehr viel ab. Zum Teil gab es kein
Unterrichtsmaterial, Lehrpläne wurden nachgebessert, Vorschriften
geändert. Insofern haben sie alle unseren Respekt verdient. Da es
unvermeidlich ist, dass die Schüler jetzt pro Tag mehr Zeit am
Gymnasium verbringen, müssen sich die Schulen zu Einrichtungen
entwickeln, die trotz allen
Nach Informationen des "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe) hält Baden-Württemberg schon längere Zeit nicht mehr
an der Verzehrwarnung des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) fest.
"Wir warnen nicht vor dem Verzehr, wir raten nur dazu, die
allgemeinen Hygienemaßnahmen einzuhalten", sagte eine Sprecherin des
Verbraucherschutzministeriums dem Tagesspiegel. Das BfR und die
Bundesregierung halten auch knapp drei Wochen nach Ausbruch der
Ehec-Epidemie a
Was immer man zur Genese vieler Beschlüsse der
Bundesregierung anmerken kann, richtig bleibt, dass Merkel in den
drei derzeit dominieren Themen – Atomwende, Libyen-Enthaltung,
Griechenland-Rettung – mit ihrer Haltung sehr nah beim Volk ist. Eine
Beibehaltung der Akw-Laufzeitverlängerung trotz Fukushima wäre höchst
unpopulär gewesen. Ein Ja zum Libyenkrieg mit Beteiligung der
Bundeswehr ebenfalls, siehe Afghanistan. Eine Euro-Rettung um jeden
Preis, ohne Daumenschrau
Der Bundestag beschließt am Donnerstag eine
Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dadurch können Infektion mit
multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig
besser vermieden werden. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Jens Spahn,
und der zuständige Berichterstatter, Lothar Riebsamen:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass mit der
Gesetzesnovelle die Z
Gestern stimmte der Stiftungsrat "Berliner Schloss
– Humboldt-Forum" den überarbeiteten Schlossplänen des Architekten
Franco Stella zu. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Der Stiftungsrat hat den überarbeiteten Plänen von Franco Stella
zugestimmt: Jetzt kann der Bau des Berliner Schlosses losgehen. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der
