Im Kampf gegen die EHEC-Krise hat EU-Gesundheitskommissar John Dalli die deutschen Behörden zu einer engen Zusammenarbeit mit ausländischen Experten aufgefordert. Dalli sagte der Zeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe): "Wir müssen auf die Erfahrung und die Expertise in ganz Europa und sogar außerhalb Europas setzen. Ich betone ausdrücklich, wie wichtig es ist, dass wir eng zusammenarbeiten und unser Fachwissen teilen, um den Ausbruch von EHEC möglichst
Der Atomausstieg wird den Bund allein bis 2015
insgesamt rund sieben Milliarden Euro kosten. Das berichtet die in
Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter
Berufung auf Berechnungen des haushaltspolitischen Sprechers der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle. Ihm zufolge belaufen
sich die Kosten 2011 auf 225 Millionen, 2012 auf 1,4 Milliarden, 2013
auf 1,6 Milliarden, 2014 auf 1,8 Milliarden und 2015 auf zwei
Milliarden Euro. Barthle trug diese Zahl
Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Aufklärung über die
jüngsten Anschläge und Demonstrationen im afghanischen Hoheitsgebiet
der Bundeswehr verlangt, bei denen vier Soldaten umkamen, die
Bundeswehr ihrerseits aber auch zumindest drei Demonstranten
erschossen haben soll. "Wir haben die Erwartung, dass das
Einsatzführungszentrum über alle Vorfälle der letzten Wochen in
Afghanistan mal etwas pr
Die FDP will den geplanten Steuernachlass für die energetische Gebäudesanierung sofort wirksam werden lassen. "Wenn man den Steuernachlass für die Gebäudesanierung erst kommendes Jahr in Kraft treten lässt, riskiert man, dass geplante Baumaßnahmen bis dahin aufgeschoben werden", sagte FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Wir sollten darüber nachdenken, die Ermäßigung sofort einzuf&uu
Vor dem Bund-Länder-Krisentreffen zu EHEC am Mittwoch hat sich Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) zusätzlich zu den EU-Hilfen auch für nationale Hilfen für die Gemüsebauern ausgesprochen. "Wir müssen eine nationale Entschädigungsregelung für die Bauern vereinbaren", sagte Singhammer der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Er betonte: "Selbstverständlich tragen auch Gemüsebauern ein gewisses Geschäftsrisi
Vor dem Bund-Länder-Krisentreffen zu EHEC am
heutigen Mittwoch hat sich Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer
(CSU) zusätzlich zu den EU-Hilfen auch für nationale Hilfen für die
Gemüsebauern ausgesprochen. "Wir müssen eine nationale
Entschädigungsregelung für die Bauern vereinbaren", sagte Singhammer
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Er betonte: "Selbstverständlich tragen auch Ge
Die FDP will den geplanten Steuernachlass für
die energetische Gebäudesanierung sofort wirksam werden lassen. "Wenn
man den Steuernachlass für die Gebäudesanierung erst kommendes Jahr
in Kraft treten lässt, riskiert man, dass geplante Baumaßnahmen bis
dahin aufgeschoben werden", sagte FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochsausgabe). "Wir sollten darüber nachdenken, die
Die Bundesregierung hat erstmals offen eingeräumt, dass Griechenland ein weiteres milliardenschweres Hilfsprogramm und eine Umschuldung benötigt. Ohne ein solches Paket drohe "der erste ungeordnete Bankrott" eines Euro-Landes, heißt es in einem Brief von Finanzminister Wolfgang Schäuble, der der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) vorliegt. An der Umschuldung müssten sich auch die privaten Gläubiger, also etwa Banken, beteiligen. Sie s
Kaum einen Tag nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Atomausstieg bis 2022 gibt es bereits Widerstand aus Politik und Wirtschaft. Die FDP warnt vor drohenden Klagen der Atomkonzerne und weist dem Koalitionspartner die Schuld daran zu. Laut FDP-Generalsekretär Christian Lindner habe seine Partei dagegen vorsorgen wollen, aber die CDU habe das nicht für nötig gehalten. Der erste Konzernchef hat sich derweil bereits bei der Regierung über den geplanten Abschaltplan beschwert
Die Verletzungen des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih sind offenbar schwerer als bisher angenommen. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf westliche Diplomaten und Quellen im Jemen. Demnach seien über 40 Prozent von Salihs Körper schwer verbrannt worden. Der Chef des arabischen Fernsehsenders al-Arabiya, Abdul Rahman al-Rashed, spricht zudem von Berichten, wonach Salih eine Verletzung an der Lunge davongetragen hat. Der jemenitische Präsident war am verga
