FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium – GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler?
FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium – GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler?
FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium – GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler?
Am 15. Mai 2011 findet der Internationale Tag der
Familie statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Es ist erfreulich, dass die lokalen Bündnisse für Familie mit
mehr als 400 Aktionen den Internationalen Tag der Familie in
Deutschland mitgestalten. Damit wird der Aktionstag 2011 zu einem
Erfolg. Denn die über 640 lokalen Bündnisse belegen, dass es vor Ort
gelingt, mehr Familienfreundlichkeit zu
Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Zeitung
Sitzungswoche des Landtags 17. ? 19. Mai – GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der
CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als
nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt
Rehberg:
"Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft.
Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und
hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen
Verflechtungen
Der Republikaner Ron Paul hat offiziell seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl 2012 erklärt. Der 75-Jährige machte die Ankündigung in einem Interview in der ABC-Sendung "Good Morning America". Es ist bereits Pauls dritte Kandidatur für die US-Präsidentschaft. Der Abgeordnete war bei der Wahl 1988 Kandidat der Libertarian Party und war 2008 ein Bewerber um die republikanische Kandidatur für die Präsidentschaftswahl, in der schlie&sz
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend eine
Initiative zur verbraucherfreundlichen Ausgestaltung des künftigen
einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrs verabschiedet. Hierzu
erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil, und der Berichterstatter
für Verbraucherschutz im Europaausschuss, Jürgen Hardt:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für die Beibehaltung
der vertrauten kurzen Kontonummern
Neues aus dem Tollhaus Mehrwertsteuer: Pferde
werden in Deutschland und anderen europäischen Ländern bislang
steuerlich begünstigt. Ähnlich wie bei Hausschweinen und Kühen wird
auf sie nur der reduzierte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent erhoben.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun aber entschieden, dass die
Begünstigung für Pferde unrechtens ist, da diese nur für Tiere
erlaubt sei, die üblicherweise für die Erzeugung von Nahrungs
Prof. Richard Susskind spricht auf Jahreskonferenz von ACC Europeüber Kostensenkungen bei gleichbleibender Qualität der Rechtsberatung
Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel