Der Hufschmiedevertrag: Manchmal ein“heißes Eisen“!
Pferderecht auf www.Rechtsanwalt-Jessen.de: Rechte und Pflichten des Hufschmieds
Obama überreicht Merkel Freiheitsmedaille der USA
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in Washington die Freiheitsmedaille der Vereinigten Staaten überreicht worden. US-Präsident Barack Obama übergab die Auszeichnung auf einem Staatsbankett am Dienstagabend. Die Kanzlerin sei eine eloquente Stimme für Menschenrechte und Würde weltweit, sagte der Präsident. Obama lobte zudem Merkels Streben nach Freiheit und ihren Weg zur ersten Ostdeutschen und ersten Frau an der Spitze der deutschen Regierung. Merkel äu&sz
Wahltrend: Grüne klettern weiter
Die Grünen haben in der Sympathie der Wähler wieder zugelegt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL steigen sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 27 Prozent. Sie liegen damit nur noch drei Punkte hinter der Union, die bei 30 Prozent verharrt. Die SPD kann die leichten Zugewinne nach ihrem Wahlerfolg in Bremen nicht halten, sie sinkt um 2 Punkte auf 22 Prozent. Die FDP verbessert sich um einen Punkt auf 5 Proz
Auktionsangebote auf eBay – nur bei Verwendung der einmonatigen Widerrufsfrist!
Das LG Dortmund (Beschluss vom 07.04.2011, Az.: 20 O 19/11) hat entschieden, dass Händler auf eBay eine Widerrufsbelehrung mit einer 14-tägigen Widerrufsfrist nicht verwenden können, wenn die Widerrufsbelehrung nicht unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform an den Käufer gesandt wird. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatte der Händler dem Käufer die Widerrufsbelehrung erst 49 Stunden nach Vertragsschluss in Textform zukommen lassen.
SPD verlangt Aufklärung über erschossene Demonstranten in Afghanistan
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Aufklärung über die jüngsten Anschläge und Demonstrationen im afghanischen Hoheitsgebiet der Bundeswehr verlangt, bei denen vier Soldaten umkamen, die Bundeswehr ihrerseits aber auch zumindest drei Demonstranten erschossen haben soll. "Wir haben die Erwartung, dass das Einsatzführungszentrum über alle Vorfälle der letzten Wochen in Afghanistan mal etwas präziser berich
Ex-CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer warnt: Partei verliert Alleinstellungsmerkmal
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat die CDU angesichts des geplanten Atomausstiegs bis 2022 vor einem Verlust ihres Alleinstellungsmerkmals gewarnt. "Parteien müssen darauf achten, dass ihre Alleinstellungsmerkmale nicht verloren gehen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die SPD zum Beispiel kommt deshalb nicht mehr aus dem Keller, weil sie kein Alleinstellungsmerkmal mehr hat. Die wirtschaftliche Kompetenz ist das Alleinstellungsmerkm
Saarbrücker Zeitung: Krankenkassen-Spitzenverband für Entlastung der Beitragzahler – „Gesundheitsfonds ist keine Sparkasse“
Die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes
der gesetzlichen Krankenkassen, Doris Pfeiffer, plädiert dafür,
mögliche Überschüsse im Gesundheitsfonds für eine Entlastung der
Beitragzahler zu verwenden. "Denkbar wäre, die Mittel für eine
Senkung des allgemeinen Beitragsatzes zu nutzen, oder das Geld direkt
den Kassen zu geben, um weitere Zusatzbeiträge zu verhindern", sagte
Pfeiffer der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausg
CDU-Sprecher: Atomausstieg kostet bis 2015 sieben Milliarden Euro
Der Atomausstieg wird den Bund allein bis 2015 insgesamt rund sieben Milliarden Euro kosten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Berechnungen des haushaltspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle. Ihm zufolge belaufen sich die Kosten 2011 auf 225 Millionen, 2012 auf 1,4 Milliarden, 2013 auf 1,6 Milliarden, 2014 auf 1,8 Milliarden und 2015 auf zwei Milliarden Euro. Barthle trug diese Zahlen dem
Deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen in Berlin
Deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen in Berlin
EU-Gesundheitskommissar Dalli: Deutschland muss bei EHEC-Krise eng mit ausländischen Experten zusammen arbeiten
Im Kampf gegen die EHEC-Krise hat EU-Gesundheitskommissar John Dalli die deutschen Behörden zu einer engen Zusammenarbeit mit ausländischen Experten aufgefordert. Dalli sagte der Zeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe): "Wir müssen auf die Erfahrung und die Expertise in ganz Europa und sogar außerhalb Europas setzen. Ich betone ausdrücklich, wie wichtig es ist, dass wir eng zusammenarbeiten und unser Fachwissen teilen, um den Ausbruch von EHEC möglichst
