In Nordrhein-Westfalen gelten ab dem 1. Juni wieder die alten Eigenbedarfgrenzen bei Drogen – 10 Gramm bei Cannabisprodukten und je ein halbes Gramm bei Heroin, Kokain oder Amphetaminen. Das berichtet die "Neue Ruhr Zeitung" (Montagausgabe). Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat dies in einem entsprechenden Erlass geregelt, der der Zeitung vorliegt. Unterhalb der Eigenbedarfsgrenzen kann die Justiz Verfahren einstellen, muss es aber nicht. Der Erlass markiert eine ganze Reihe Ausna
Irland könnte möglicherweise weitere Kredite von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) benötigen. Dies erklärte der irische Transportminister, Leo Varadkar, am Sonntag gegenüber der irischen Ausgabe der "Sunday Times". Varadkar begründet die neuerlichen Kredite damit, dass es "sehr unwahrscheinlich" sei, dass Irland schon im nächsten Jahr auf den Anleihemarkt zurückkehren werde und sich von dort Kr
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Gespräch mit der "Zeit" erklärt, dass die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut seien, ein Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur "Unterschichtenarmee" werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung n
Laut Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt es im Zusammenhang mit dem jüngsten Anschlag in Afghanistan, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden, Hinweise, dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel war. Der Terrorangriff habe demnach afghanischen Zielen gegolten, sagte er am Rande einer Veranstaltung der Zeitung "Die Zeit". Damit widersprach de Maizière anderslau
Die Grünen wollen versuchen, mit den Sozialdemokraten gemeinsam eine Position zur schwarz-gelben Energiewende zu finden. Das bestätigte die grüne Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe): "Wir stimmen uns seit einiger Zeit bei verschiedenen Themen ab", sagte Linnert und verwies als Beispiel auf die Reform der Hartz IV-Gesetze. Außerdem bekräftigte Linnert, dass auch die Grü
Vor Beginn des Deutschen Ärztetages am kommendenDienstag in Kiel hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) den Ärzten eine leistungsgerechte Bezahlung und Maßnahmen gegen einen erwarteten Medizinermangel auf dem Land versprochen. "Mediziner auf dem Land betreuen oft mehr Patienten als Ärzte in der Stadt. Wir sorgen dafür, dass es für zusätzliche Patienten zusätzliches Geld gibt, und zwar ohne Abschläge", sagte Bahr der Tageszeitung &q
Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist einem Zeitungsbericht zufolge angeblich zur Abgabe der Macht bereit. Der arabischen Zeitung "Asharq Al-Awsat" zufolge sei Gaddafi bereit unter der Voraussetzung, dass ihm und seiner Familie Sicherheit gewährleistet werde, vom Amt des Staatschefs zurückzutreten. Gaddafis Sohn Saif al-Islam suche derzeit zusammen einer Gruppe von Offiziellen und Vertretern der Regierung nach einer Lösung der Krise in Libyen, welche Gaddafi ein
Die Grünen wollen versuchen, mit den
Sozialdemokraten gemeinsam eine Position zur schwarz-gelben
Energiewende zu finden. Das bestätigte die grüne Bremer
Finanzsenatorin Karoline Linnert in einem Gespräch mit der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe): "Wir
stimmen uns seit einiger Zeit bei verschiedenen Themen ab", sagte
Linnert und verwies als Beispiel auf die Reform der Hartz
IV-Gesetze.. Außerdem bekräftigte Linnert
Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat eine umfassende Untersuchung der Umstände des Anschlags vom Samstag in Talokan zugesichert. Zudem habe er ihr seine Anteilnahme am Schicksal der deutschen Opfer übermittelt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag mitteilte. Merkel habe ihrerseits ihr Mitgefühl angesichts der afghanischen Toten und Verletzten Ausdruck verliehen. Abschließend habe Karzai der Bundeskanzle
Zum ersten Mal nach dem Sprengstoffanschlag auf die Bundeswehr äußert sich der verwundete Generalmajor Markus Kneip. Der Onlineausgabe von "Bild" sagte er über den Tag des Anschlags: "Wir haben gestern in Kunduz mit einer bewegenden Trauerfeier einen unserer Kameraden verabschiedet, der am Mittwoch dort gefallen ist. Danach haben wir in der Stadt Talokan mit unseren afghanischen Partnern über die Sicherheitslage in der Provinz Tachar gesprochen. Es waren sehr
