Grün boomt, grün ist in. Nicht nur die
Atomkatastrophe im japanischen Fukushima hat der einstigen Ökopartei
einen Aufschwung verschafft. Ihr politisches Profil ist zu weiten
Teilen klar strukturiert und nachvollziehbar. Die Atompolitik ist
immer noch ihr Vorzeigethema. Da kann ihnen keiner so schnell etwas
vormachen. In NRW müssen die Grünen seit einem Jahr beweisen, dass
sie nicht nur gut dabei sein, sondern auch regieren können. Was
Sylvia Löhrmann in
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (34) strebt langfristig einen Ausstieg aus der Politik an. "Ich weiß, dass ich in 30 Jahren nicht mehr Politik machen will", sagte Bahr der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). "Ich kann mir auch vorstellen, irgendwann mal etwas ganz anderes zu machen, zum Beispiel ein Weingut in Italien zu bewirtschaften." Bahr, dessen Mutter Weinhändlerin ist, will als Gesundheitsminister den Genuss von Alkohol nicht verteufeln:
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, in
welcher Sackgasse der Militäreinsatz am Hindukusch steckt, dann
dürfte er hiermit erbracht sein. Das Fazit ist ernüchternd: Zum einen
ist die Bundeswehr nicht einmal in der Lage, sich selbst zu schützen.
Die Taliban schaffen es sogar, bis in die Sicherheitszone um einen
ISAF-General vorzudringen. Wie soll die Truppe da afghanische Männer,
Frauen und Kinder schützen? Und wenn man den Gedanken weiterspinnt:
Vermögen es
Will das Volk, der große Lümmel, tatsächlich
mitgestalten, was alle betrifft, wird man ihm kaum vorschreiben
können, auf welche Weise er das zu tun hat. Und wenn nun
Parteisoldaten, die sich über lange Jahre durchgeboxt haben in den
innerbetrieblichen Hierarchien, ihren Einfluss schwinden sehen und
eine Sinnkrise bekommen, bedeutet das ja nicht zugleich eine Krise
der Demokratie. Die haben die Parteien bei allen Verdiensten
schließlich nicht als Erbhof gepa
Man kann Gerhard Schröder und Jürgen Trittin
vorwerfen, was man will. Jedenfalls waren die Spitzen der rot-grünen
Koalition vor zehn Jahren erstaunlich hellsichtig. Der Atomausstieg,
den sie damals mit den Energiekonzernen aushandelten, ist noch immer
auf der Höhe der Zeit. Im Kern könnte der neue Konsens, den die
schwarz-gelbe Koalition in der kommenden Woche formuliert, dem alten
Beschluss ziemlich nahe kommen. Innerhalb eines Vierteljahres knapp
die Hälfte
Selten herrschte in einer Koalition so wenig
Einigkeit wie in dieser. Bedrohlich wird diese ständige Zwietracht,
wenn es um die innere Sicherheit geht. Die FDP, die offenbar um jeden
Preis stärker auffallen will, blockiert hier Entscheidungen, die für
den Rechtsstaat und seine Bürger elementar wichtig sind. So weigert
sich die FDP-Justizministerin Sabine-Leutheusser Schnarrenberger
beharrlich, die Anti-Terror-Gesetze zu verlängern. Nach den
Anschlägen vom 11.
Es liegt ein traurig normales Wochenende in
Afghanistan hinter uns – mit unbeabsichtigt getöteten Zivilisten, mit
gezielt ermordeten Soldaten. Zu denken geben muss den Deutschen und
ihren Partnern in der internationalen Koalition jedoch, dass sie
ihren lokalen Verbündeten nach wie vor, womöglich sogar immer weniger
über den Weg trauen können. Dass ein hochrangig besetztes
Sicherheitstreffen (unter Beteiligung eines deutschen Generals) Ziel
eines Anschlags werden kon
Kanzlerin Merkel hat die abermalige Nachricht vom
Tod deutscher Soldaten »schockiert und traurig« aufgenommen. »Dieser
terroristische Anschlag zeigt eine mörderische Menschenverachtung.«
Und die anderen Anschläge? Sind die weniger »mörderisch« und
»menschenverachtend«, weil sie von Militärs gemeinschaftlich im
Auftrag von Staaten verübt werden?! Wieso nimmt Merkel es nicht
»schockiert und traurig« auf, wen
Die Weltbank hat Ägypten 1,14 Milliarden US-Dollar für Energieprojekte zugesichert. Wie der ägyptische Elektrizitätsminister Hassan Yunis am Sonntag mitteilte, "gibt es eine Vereinbarung mit der Weltbank, die für verschiedene Energieprojekte 1,14 Milliarden US-Dollar bereitstellt". Unter anderem soll mit dem Geld ein Kraftwerk mit einer Leistung von 1.500 Megawatt in der Provinz Giza errichtet werden. Außerdem sollen verschiedene Energieinfrastruktur-Proj
Wenn Verteidigungsminister Thomas de Maizière jetzt
die Öffentlichkeit aufruft, den Bundeswehreinsatz stärker zu
unterstützen, muss er erst einmal die Wahrheit sagen, und die lautet:
Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen. Wenn das so ist, kann es nur noch
darum gehen, die Zahl der Opfer möglichst gering zu halten und den
Abzug unter den möglichst besten Bedingungen zu organisieren – für
die Afghanen und für die kämpfende Allianz. Dazu sind Ges
