Regierungskoalition muss Kurs in der Rentenpolitik korrigieren
Regierungskoalition muss Kurs in der Rentenpolitik korrigieren
Anschlag: Merkel „schockiert und traurig“ über Tod und Verwundung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist "schockiert und traurig über den Tod und die Verwundung deutscher Soldaten". Wie Merkel am Samstag mitteilte, wurde sie von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstagnachmittag über den Anschlag in Afghanistan informiert. Sie sprach den Angehörigen der Toten ihr aufrichtiges Mitgefühl aus. Den Verletzten wünschte die Bundeskanzlerin "von Herzen, dass sie bald und vollständig genesen&q
Welt-Nichtrauchertag 2011: Bundestag hat Gesetzgebungskompetenz für Nichtraucherschutz
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Verteidigungsminister de Maizière: Zwei Bundeswehrsoldaten getötet
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Samstagabend den Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bestätigt. Zuvor hatten afghanische Behörden mitgeteilt, dass drei Soldaten der Bundeswehr getötet worden seien. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowi
Beck: Bestürzung und Trauer über getötete Soldaten
Im Norden Afghanistans sind am Samstag zwei
Soldaten der Bundeswehr einem Sprengstoffanschlag zum Opfer
gefallen.Vier weitere Soldaten wurden verwundet, unter ihnen der
deutsche ISAF-Kommandeur in Nordafghanistan, General Markus Kneip.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir vernommen, dass
bei einem Selbstmordattentat in Afghanistan erneut deutsche Soldaten
um
Preistreiberei der Ölmultis muss beendet werden
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Afghanistan: Mindestens zwei Bundeswehrsoldaten getötet
Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Provinz Tachar sind am Samstag mindestens zwei Bundeswehrsoldaten getötet worden. Vor dem Sitz des Provinzgouverneurs hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei insgesamt sieben Menschen getötet. Unter den Toten soll sich auch der Polizeikommandeur für Nordafghanistan, Daud Daud, befinden, sowie der Polizeichef der Tachar-Provinz Schah Dschahan Nuri. Die islamistischen Taliban haben sich unterdessen zu
NRW-Ministerpräsidentin Kraft warnt vor überstürztem Atomausstieg
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat vor einem überstürzten Ausstieg aus der Atomenergie gewarnt: "Entscheidend ist doch nicht, ob wir den Atomausstieg ein oder zwei Jahre früher oder später hinbekommen. Entscheidend ist, dass wir ihn gut gestalten und dabei die Versorgungssicherheit und die Preise berücksichtigen", sagte Kraft dem "Spiegel". Sie fürchte, dass bei den anstehenden Gesetzesänderung
Hessischer Ministerpräsident Bouffier droht mit Nein zu Energiekonzept
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier droht mit einem Nein zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung. "Ich werde dem neuen Energiekonzept – und auch einem konkreten Ausstiegsdatum – nur dann zustimmen, wenn es realistisch ist", sagte Bouffier, der auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist, dem Nachrichten- Magazin "Spiegel". Noch sei nicht absehbar, wie lange der Umstieg auf erneuerbare Energien und der Aufbau neuer Kohle- und Gaskraftwerke dauere. Bouffie
Bericht: EU droht Griechenland mit Zahlungsstopp
Wegen des mangelnden Reformtempos stellt die Europäische Union die Überweisung der nächsten Kredittranche an Griechenland in Frage. "Wir Europäer stellen dieselben Bedingungen wie der Internationale Währungsfonds", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Der IWF erwägt nach den Worten von Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, die für Juni geplante Überweisung zu verweiger
