Das Pentagon plant, Teile des US-Atomwaffenarsenals umfangreich zu modernisieren – darunter die in Europa gelagerten Bomben, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Die neu konstruierte Bombe mit der Bezeichnung B61-12 soll auf Basis des Modells B61-4 entstehen, von dem nach Expertenschätzungen 10 bis 20 in Deutschland auf dem Fliegerhorst des Jagdbombergeschwaders 33 im Eifeldorf Büchel liegen. Das Programm zur Verlä
Nach Angaben afghanischer Behörden sind bei einem schweren Anschlag auf den Sitz des Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Tachar am Samstag drei Bundeswehrsoldaten getötet worden, vier Soldaten sollen verletzt worden sein. Unter den Verletzten befindet sich auch der Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf in Nordafghanistan. Medienberichten zufolge soll es insgesamt sieben Tote nach dem Anschlag gegeben haben, darunter der Polizeichef Nordafghanistans, Daud Daud, sowie zwe
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Entscheidung begrüßt, dass der ehemalige Berliner Staatssekretär Christoph Flügge die Leitung des Prozesses gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic übernimmt. "Es ist ein gutes Zeichen, dass Christoph Flügge das Vertrauen genießt, diese Aufgabe zu übernehmen", sagte Wowereit, der selbst Jurist ist, dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausg
Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus
Wowereit (SPD) hat die Entscheidung begrüßt, dass der ehemalige
Berliner Staatssekretär Christoph Flügge die Leitung des Prozesses
gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic
übernimmt. "Es ist ein gutes Zeichen, dass Christoph Flügge das
Vertrauen genießt, diese Aufgabe zu übernehmen", sagte Wowereit, der
selbst Jurist ist, dem Berliner "Tagesspiegel&quo
In Afghanistan sind offiziellen Behördenangaben zufolge nach einem schweren Anschlag auch Bundeswehrsoldaten unter den Toten und Verletzten. Die Zahl der Toten und Verletzten unter den Deutschen konnte der Sprecher des Gouverneurs in einer ersten Erklärung noch nicht beziffern, unbestätigten Medienberichten zufolge soll es sich um mindestens drei getötete Soldaten handeln. Der Anschlag ereignete sich am Sitz des Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Tachar. Der Polizeichef
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. "Sie muss bleiben, denn die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg", sagte von der Leyen im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Die stellvertretende CDU-Vorsitzende
Berlin – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch
trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. "Sie muss bleiben, denn
die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der
Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch
anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg", sagte von der Leyen
im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe, 28. Mai 2011).
Die stel
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor die Wahl zwischen einem gemeinsamen Atomkompromiss mit der Opposition und Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner FDP. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Trittin: "Angela Merkel wird sich entscheiden müssen zwischen einem Konsens mit der übergroßen Mehrheit der Deutschen oder dem Frieden mit einer immer kleiner werdenden Atompartei n
Die sachsen-anhaltinische Linken-Bundestagsabgeordnete Rosemarie Hein hat sich nach der Verständigung des Parteivorstands auf ein neues Grundsatzprogramm äußerst kritisch zu der geplanten Novelle geäußert. In einer dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) vorliegenden "Wortmeldung" schreibt sie, dass sich die Linke "in eine Abhängigkeit von ursozialdemokratischen Forderungen" begeben habe. Die Partei finde nicht hinaus aus diesem "Teu
Berlin – Die sachsen-anhaltinische
Linken-Bundestagsabgeordnete Rosemarie Hein hat sich nach der
Verständigung des Parteivorstands auf ein neues Grundsatzprogramm
äußerst kritisch zu der geplanten Novelle geäußert. In einer dem
"Tagesspiegel" (Samstagausgabe, 27. Mai 2011) vorliegenden
"Wortmeldung" schreibt sie, dass sich die Linke "in eine Abhängigkeit
von ursozialdemokratischen Forderungen" begeben habe. Die Partei
finde nich
