Der Bayer-Konzern hat auf einer 67 Kilometer
langen Strecke zwischen Dormagen und Uerdingen viel Geld vergraben.
Millionen Euro für eine Röhrenverbindung zum Transport von
Kohlenmonoxid, das zur Herstellung von Kunststoffen benötigt wird.
Ein wichtiges Industrieprojekt, das am Ende den Wirtschaftsstandort
NRW stärkt.
Das Gas allerdings ist hochgiftig und explosiv. Das bereitet den
Anliegern der Pipeline-Trasse Sorgen um Leib und Leben und um den
Wert ihrer Immobili
Der neue Verteidigungsminister Thomas de
Maizière reagiert wie seine Vorgänger: mit Betroffenheit und dem
Bekenntnis, trotz des hohen Blutzolls den Erfolg in Afghanistan
erzwingen zu wollen. Nichts als bekannte Durchhalteparolen also?
Nein, im Vergleich zum vergangenen Jahr hat sich die Sicherheitslage
wirklich verbessert. In weiten Teilen des Landes sind die Taliban
zurückgedrängt worden. Es scheint, dass der Nato-Einsatz tatsächlich
kurz vor einem entscheiden
Die Bundeskanzlerin will so schnell und so geräuschlos wie möglich
ihre Energiewende hinter sich bringen. Spätestens bis zur
Sommerpause. Langwierige juristische Streitereien mit den
Energiekonzernen über die Berechtigung der Brennelementesteuer passen
ihr deshalb nicht. Zumal die Einnahmen mit einer Milliarde Euro pro
Jahr im Vergleich zu dem erwarteten Steuerplus alleine für den Bund
von rund neun Milliarden Euro bescheid
Die Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, den
Planfeststellungsbeschluss für die Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen
den Bayer-Standorten Dormagen und Uerdingen für rechtswidrig zu
erklären, mag die besorgten Anwohner entlang der 67 Kilometer langen
Trasse zunächst beruhigen. Bis auf weiteres bleibt das Rohr leer.
Auch Bayer ist mit der Entscheidung nicht unzufrieden, denn sie
bedeutet nicht das endgültige A
Wenn die Erwerbslosigkeit abnimmt, können auch
die Mittel für die Förderung Arbeitsloser sinken. Die Kürzung, die
die Bundesregierung beschlossen hat, ist deshalb plausibel. Denn
gerade in einer Situation wie dem gegenwärtigen Aufschwung ist es
finanzpolitisch geboten, Ausgaben und Verschuldung zu reduzieren, um
für die nächste Krise Speck anzusetzen. Augenblicklich ist
Deutschland in der glücklichen Lage, dass die Zahl der offenen
Stellen zunimmt u
Ob viele kommen werden? Wohl kaum! Da hilft auch
nicht, dass Gabriel und der linke Oberrealo Dietmar Bartsch einander
im Doppelinterview mit dem "Stern" demonstrativ duzen. Zu
offensichtlich ist der Versuch des SPD-Chefs, aus der Krise der
Linken Kapital zu schlagen. Geschichte lässt sich nicht zurück
drehen. Die Ost-SPD ist auf den Trümmern der DDR von Regimegegnern
gegründet worden. Das hat ihre Beziehung zu kritischen Geistern in
und aus der SED erschwert
Es ist eine wichtige Arbeit. Und sie wird derzeit
nicht erledigt. Stattdessen hat die schwarz-rote Koalition mit ihrem
dilettantischen Besetzungs-Versuch eine peinliche Hängepartie
eröffnet. Die dauert an, gibt all jenen, die die Notwendigkeit des
Postens bezweifeln, Rückenwind – und beschädigt so mit jedem Monat,
der verstreicht, dieses Amt. SPD-Kandidat Ulrich Stockmann kann
nichts für das dilettantische Verfahren. Gleichwohl wurde auch er
dadurch beschädig
So oder so liegt der Verdacht nahe, die Sicherheit
der Bevölkerung liege letztlich in den Händen des
Bundesfinanzministers. Die tiefere Ursache der Spritrationierung ist
denn auch die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse, die den
Staat zu geringerer Neuverschuldung zwingt. Man merkt dies längst:
bei Bundespolizei und Bundeswehr, beim Verzicht auf Steuersenkungen
und den Überlegungen, den Straßenbau über eine Pkw-Maut zu
finanzieren. Sprit sparende Poli
Die Entwarnung wird Musik in den Ohren der
Fluggesellschaften und Flughäfen gewesen sein: Auch in den kommenden
Tagen sind nach Einschätzung der Deutschen Flugsicherung keine
Behinderungen im Luftraum über Deutschland zu erwarten. Dennoch waren
etwa die mehrstündigen Sperrungen der Flughäfen in Bremen, Hamburg
und Berlin wie ein Schuss vor den Bug der im vergangenen Jahr so
gebeutelten zivilen Luftfahrt. Die aktuell über Europa hinwegziehende
Aschewolke des isl
