Ein Kommentar von Anja Ingenrieth:
Armes Europa. Der Euro wackelt, und nun ist auch noch die
Reisefreiheit ist in Gefahr. Damit zeigen zwei Grundpfeiler der EU
bedenkliche Risse. Schließlich ist die Freizügigkeit ein klarer
Erfolg: Für 400 Millionen Europäer gehört sie zum gelebten und
erlebten Alltag. Nun rütteln die Dänen auf Druck der Rechtspopulisten
an diesem Fundament der Integration. Sie wollen die Landesgrenze zu
Deutschland sowie die Häf
Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg, Willi Stächele, hat
richtig erkannt: Mit einem Regierungswechsel, wie ihn der Südwesten
gestern erlebt hat, beginnt nicht der Untergang, aber auch nicht ein
goldenes Zeitalter. Und – bei allem Staunen im historischen Moment
des ersten Grünen-Länderchefs – bleibt ja wahr: Wer immer Bürgern das
Paradies versprach, führte sie meist in die Hölle. Winfried
Kretschmann,
Derweil hat der Prozess mit seinen 93
Verhandlungstagen noch einmal die Abgründe des 20. Jahrhunderts vor
Augen geführt und deutlich gemacht, wie nah Leid und Schuld
beieinanderliegen konnten. Bei Demjanjuk ist das Schicksal einen
besonders perfiden Weg gegangen. Als sowjetischer Soldat ist er 1942
in deutsche Gefangenschaft geraten. Um jedoch im Lager nicht elend zu
verhungern, wie es vielen seiner Kameraden erging, ließ er sich als
"fremdvölkischer Hilfswilliger
Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit
den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings
immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in
beiden Bereichen seien nun einmal nicht über Nacht zu lösen, heißt es
dann. Doch die Themen haben mehr gemeinsam: Europa droht auseinander
zu driften, ob es um die gemeinsame Währung geht, die Einwanderung
oder die innere Sicherheit.
Beim Treffen mit seinen europä
So ist der Mensch: Schüttelt den Kopf über Israelis
und Palästinenser – doch sobald die Tagesschau vorbei ist, geht er in
den Garten und spannt die Zwille für Nachbars Katze. Er wähnt sich
natürlich im Recht, denn die Katze ist ja die Grenzverletzerin, und
außerdem hat er Schiller gelesen: "Es kann der Frömmste nicht im
Frieden bleiben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt."
Ein gefährliches Literaturwissen ist das: Den
Antrag der GRÜNEN im Plenum – Mehr Lärmschutz für die Bevölkerung rund um den Flughafen
Unmittelbar vor dem Parteitag der FDP, der am Freitag in Rostock beginnt, wächst der Druck auf die Parteiführung, eine Debatte über die Einführung einer Frauenquote zu führen. "Ich finde es außerordentlich bedauerlich, dass die Diskussion über mehr Frauen in der Führungsspitze der Partei jetzt aus formalen Gründen entfallen soll", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im bayerischen Wirtschaftsministerium, Katja Hessel, gegen&uum
Wenn sich die Regierung des dänischen
Ministerpräsidenten Rasmussen unter dem Druck der Rechtspopulisten
zur Wiedereinführung der Kontrollen hinreißen ließ, dann kommt das
einem Eingeständnis gleich, dass ihr das politische Überleben im
Zweifel wichtiger ist als der Einsatz für die Freiheiten, die wir in
Europa seit Jahren genießen. Der Wegfall der Kontrollen zählt
zweifellos dazu, niemand wünscht sich die Warterei an den Grenzen
z
Berlin – Unmittelbar vor dem Parteitag der FDP, der
an diesem Freitag in Rostock beginnt, wächst der Druck auf die
Parteiführung, eine Debatte über die Einführung einer Frauenquote zu
führen. "Ich finde es außerordentlich bedauerlich, dass die
Diskussion über mehr Frauen in der Führungsspitze der Partei jetzt
aus formalen Gründen entfallen soll", sagte die Parlamentarische
Staatssekretärin im bayerischen Wirtschaftsministerium, Ka
Die Abwahl des erst am Dienstag gewählten stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Martin Lindner, wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung stehen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) gelang es den Initiatoren des Abwahlantrages nach § 13 Absatz 1 der Fraktionssatzung innerhalb von 24 Stunden fast das notwendige Quorum von 24 unterstützenden Parlamentariern zu erreichen. Auf
