Von Peter Struck stammt das Bonmot, dass
man sich Angela Merkel als Pilotin durchaus anvertrauen könne – wenn
einem egal sei, wohin die Reise geht. Das genau ist das Problem. Die
Kanzlerin gehört offensichtlich zu jenem Politikertypus, der weniger
für Inhalte als dafür steht, was der – eigenen – Macht nützlich ist.
Bisher war sie bisher damit erfolgreich. Zuletzt hat sie sich aber
gründlich verkalkuliert. Selbst die eigene Partei weiß nicht, woran
sie i
Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (Juli), Lasse
Becker, hat die Führungsspitze der FDP massiv kritisiert. In der
SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Becker an die Adresse des
FDP-Vorsitzenden Westerwelle: "Wir haben verstanden. Das habe ich
inzwischen drei Mal gehört. Wir müssen nicht nur sagen, wir haben
verstanden, sondern wir müssen verstehen."
Besonders scharf ins Gericht ging der Vorsitzende der
FDP-Nachwuchsorganisation in "2+Leif" mit
Der Politiker und Grünen-Fraktionschef im Europa-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, blickt mit gemischten Gefühlen auf die Landtagswahlen am Sonntag zurück. "Als rationaler Aufklärer hofft man ja, dass die jahrzehntelangen Warnungen vor dem unabschätzbaren Risiko der Kernenergie so eine Katastrophe wie jetzt in Fukushima hätte verhindern müssen", sagte Cohn-Bendit im Interview mit der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe). Die Kraft der Arg
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kurz vor dessen erster Islamkonferenz für seine Äußerungen zum Islam kritisiert. "Friedrich fehlt der Mut von Wolfgang Schäuble", sagte Oppermann gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). "Er schürt die Angst vor dem Islam. Angst ist kein guter Ratgeber." Oppermann sagte weiter:
Der Vorsitzende der Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, hat den Kurs der Bundesregierung in der Energiepolitik massiv kritisiert. "Das Moratorium zur Kernenergie hat der Glaubwürdigkeit der Regierungsparteien geschadet", sagte Hundt der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Nach meiner Beurteilung war das Moratorium ein großer Fehler. Sachlich erkenne ich kein Argument für diese Maßnahme, weil die Katastrophe in Japan die Sicherheitslage unser
