Am Tag eins nach dem größten anzunehmenden
politischen Unfall aus Sicht von Schwarz-Gelb beginnt das Hauen und
Stechen der Verlierer. Mappus gibt Brüderle eine Mitschuld am
Untergang im Südwesten. Merkel macht die Ereignisse in Japan
verantwortlich. Der CDU-Wirtschaftsflügel attackiert die Kanzlerin.
FDP-Mann Kubicki greift Fraktionschefin Homburger an – und der
liberale Kapitän Westerwelle klammert sich trotz Gegenwind ans
Steuerrad. Ein professionelles Kri
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) plant im Mai einen "Präventionsgipfel" gegen islamistischen Extremismus. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Quellen aus dem Innenministerium. Geplant ist nach Informationen der Zeitung eine bundesweite Anti-Extremismus-Kampagne mit Broschüren und Plakaten, die unter dem Motto "Gemeinsam gegen Extremismus – gemeinsam für Sicherheit" stehen soll. Friedrich will z
Zeitenwende in Südwest Stell– dir vor, es sind Wahlen und keiner
geht hin? Zwei Drittel der wahlberechtigten Baden-Württemberger
immerhin haben dem alten Sponti-Spruch eine Nase gedreht und die
schon so oft gestellte, betrübliche Diagnose von der
Politikverdrossenheit Lügen gestraft. Die Konsequenzen sind wahrlich
historisch zu nennen: Nach bald sechs Jahrzehnten Dauerregierens
findet sich die CDU auf der Oppositionsbank wieder. D
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gesagt, die Landtagswahlen vom Sonntag wären "eine ganz eindeutige Abstimmung über Energiepolitik" gewesen, aus der die CDU ihre Konsequenzen ziehen müsse. "Es gibt in Deutschland eine Übereinstimmung, dass wir die Kernenergie als Brückentechnologie sehen, also aussteigen wollen", sagte die Kanzlerin im Interview mit "ARD Brennpunkt" am Montag. Die CDU hätte die Frist für den Ausstieg ledigli
Frankfurt (Oder) Deutschland droht ein
Vertragsverletzungsverfahren durch die EU, wenn das CCS-Gesetz zu
Abspaltung, Transport und Speicherung von Kohlendioxid nicht bis zum
25. Juni dieses Jahres in Kraft tritt. Das kündigte der EU-Kommissar
für Energie, Günther Oettinger, gestern auf dem 3. CCS-Kongress des
Informationszentrums für CO2-Technologie e.V. in Berlin an.
Brandenburg habe einen dreistelligen Millionenbetrag erhalten, um ab
2015 die CCS-Technologie zur unte
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat nach dem Wahldebakel bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz angekündigt, sein Amt als FDP-Landesvorsitzender abzugeben. Den Vorsitz werde er auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes im Mai zur Verfügung stellen, erklärte Brüderle auf einer Sitzung der FDP-Gremien am Montag in Mainz. Zuvor hatte noch der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle erklärt, dass man in Personalfragen keine übereilten Entscheidunge
Doch muss das Anlass für einen grundsätzlichen
Kurswechsel sein? Schon zweimal, nämlich Ende der 1960er und Anfang
der 1980er Jahre war die FDP in einer ähnlichen Situation. Die
aktuelle Krise ist weniger problematisch als damals. Die Liberalen
werden von vielen Wählern nach wie vor als Alternative, als
Mehrheitsbeschaffer, als Partei der zweiten Wahl für eine andere,
größere Partei gesehen. Solche Wahlentscheidungen fallen kurzfristig
und sind sta
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast hat ihre Partei indirekt dazu aufgerufen, angesichts der jüngsten Wahlerfolge die inhaltliche Positionierung weiterzuentwickeln. Sie sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe): "Die Wahlerfolge sind ein Beleg für grüne Glaubwürdigkeit. Sie sind aber zugleich Verpflichtung und Herausforderung." Sie freue sich über jede neue Wählerin und jeden neuen Wähler, die die Gr&u
Nach der Wahlniederlage der CDU in Baden-Württemberg hat der bisherige Ministerpräsident Stefan Mappus angekündigt sein Amt als CDU-Landesvorsitzender niederzulegen. Überdies solle der für den Herbst angekündigte Landesparteitag für die Neuwahl auf Mai vorgezogen werden, teilte Mappus am Montag mit. Allerdings lies er die Frage nach einem Nachfolger offen. Am Sonntag hatten Grüne und SPD die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen und den Machtwech
Mit Wirkung vom 1. April 2011 wird am Standort Husum eine neue
Flugabwehrgruppe ihren Dienst aufnehmen. Diese wird das Waffensystem
MANTIS (Modular Autonomic and Network Capable Targeting and
Interception System) einsetzen.
Bei MANTIS handelt es sich um ein bodengebundenes Flugabwehrsystem
für den Nächstbereichsschutz. Ein dementsprechendes System besteht
aus einer Bedien- und Feuerleitzentrale, zwei Sensoreinheiten und
sechs Geschützen. Diese modernste Flugabwehrwaff
