Die Euphorie der SPD ist bizarr und hat schon
etwas von Selbstbetrug und Wählerverdummung: So schlecht wie noch nie
haben die Sozialdemokraten bei beiden Landtagswahlen abgeschnitten.
Dennoch wird in der Berliner Zentrale jubiliert, als ob die Partei
zwei Kantersiege eingefahren hätte. Ein bisschen mehr rote Demut
wäre angebracht. Denn die Genossen werden lediglich noch beatmet, und
zwar von den Grünen. Aus eigener Stärke geht wenig. Die Situation der
Bundespartei h
Die Länder sind die Machtbasis der Union, und
diese Machtbasis zerfällt. Im Durchschnitt um acht Prozent haben CDU
oder CSU bei den vergangenen 13Landtagswahlen verloren und
nur drei Mal leicht gewonnen. Das ist ein gewaltiger
Vertrauensverlust, der lokal nicht begründet werden kann. Er kann
auch nicht damit begründet werden, dass es eine neue Konkurrenzpartei
gäbe, wie sie die SPD mit der Linken hat. Und ebenso wenig kann die
Erklärung darin lieg
Wie eine Monstranz hat die japanische Regierung
einen Leitsatz vor sich hergetragen: »Wir vertrauen Tepco.« Jetzt ist
ihr für japanische Verhältnisse der Kragen geplatzt. Die Regierung
kritisiert Tepco öffentlich. Das liegt auch daran, dass Tepco Fehler
eingeräumt hat. Erst waren es abgekupferte Baupläne, dann
Versäumnisse bei der Wartung, und jüngst gab das Unternehmen zu,
seine Arbeiter nicht ausreichend vor dem radioaktiven Wasser
gesch&uum
Die Farbe Grün verbinden wir mit dem Frühling,
mit fruchtbaren Wiesen, Feldern und dem Wald. Grün steht für
Erneuerung und den Triumph des Frühlings über den kalten Winter. Grün
ist die Farbe der Stunde – nicht nur meteorologisch, sondern auch
politisch. Die Erfolge ziehen sich wie ein roter Faden durch das
Superwahljahr. Grün ist »in«. Mit Grünen als Partner an seiner Seite
gewinnt man Wahlen. Das weiß auch Bundeskanzlerin Ange
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will offenbar noch in dieser Woche nach Japan reisen. Wie französische Medien unter Berufung auf Regierungskreise berichten, sei für Mittwoch oder Freitag ein kurzer Besuch geplant. Sarkozy werde dabei die Hauptstadt Tokio besuchen und mit dem japanischen Premierminister Naoto Kan zusammentreffen. Die Reise soll im Zusammenhang mit dem China-Besuch des französischen Präsidenten stattfinden, den dieser am Mittwoch antr
