Die Grünen geben sich auch nach den historischen Erfolgen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz betont sachlich und bescheiden. "Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn der gerade fliegt", erklärte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Die grüne Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, sieht den Wahlerfolg auch in der erfolgreichen Kommunalpolitik der Partei im Land begrü
Bis zur Euro-Einführung haben Griechenland,
Portugal und Spanien noch relativ solide gewirtschaftet und sowohl in
der Tarifpolitik als auch bei der Verschuldung Zurückhaltung geübt.
Das zeigen Daten des Statistikamts der Europäischen Union (Eurostat),
die dem Tagesspiegel (Montagausgabe) vorliegen. Erst mit der
Einführung des Euro zum 1. Januar 2002 haben vor allem Griechenland,
in geringerem Maße auch Portugal eine expansive Haushalts- und
Wirtschaftspolitik
Der Mineralölkonzern Shell hat die Politik und die
Autobranche wegen der mangelnden Akzeptanz des Biokraftstoffs E10
angegriffen und erwartet enorme Folgekosten. "Wir haben unsere
Hausaufgaben gemacht. Von den anderen, die auf dem Benzingipfel
vertreten waren, hört und sieht man nicht viel", sagte
Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem Tagesspiegel
(Montagausgabe) in einem Interview. Insbesondere Bundesumweltminister
Norbert Röttgen (CDU) sehe er in der Pflicht.
Die libyschen Rebellen sind bei ihrem Kampf gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi offenbar weiter in Richtung Westen vorgerückt. Mit Hilfe der westlichen Koalition sei es den Aufständischen am späten Sonntagabend erstmals gelungen, Gaddafis Geburtsort Sirte einzunehmen, erklärte ein Sprecher des Nationalen Übergangsrates in Bengasi. Eine unabhängige Bestätigung dafür lag zunächst noch nicht vor. Bereits in den letzten Tagen konnten die Rebellen mehrere
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier glaubt nicht, dass die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu dauerhaften Verschiebungen im deutschen Parteiensystem führen werden. Im Deutschlandfunk sagte der ehemalige Kanzlerkandidat: "Ich wäre noch vorsichtig, das wirklich als langfristige Strukturveränderungen im Parteisystem anzuerkennen. Ganz ohne Zweifel sind die Grünen stärker geworden, aber die Grünen regieren jetzt in
