Baden-Württemberg steht vor einem historischen Regierungswechsel. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP erreichte bei der Landtagswahl am Sonntag laut dem vorläufigen Endergebnis lediglich 67 Sitze im neuen Landtag, während die SPD und die Grünen zusammen auf 71 Sitze kommen. Die Grünen haben dabei einen Sitz mehr als die SPD und könnten deswegen Anspruch auf den Posten des Ministerpräsidenten erheben. Ihr Spitzenkandidat Winfried Kretschmann kö
Der Frühling kommt und das Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck öffnet wieder sein Pforten für die Museumsbesucher. Am kommenden Samstag, 2. April um 9 Uhr beginnt die neue Museumssaison. Den ersten Besucher erwartet an der Museumskasse ein kleines Präsent. Die Häuser sind geputzt und wieder eingerichtet, eine ganze Reihe von Tieren ist wieder in die Ställe eingezogen und die Handwerker freuen sich auf die Gespräche mit den Museumsgästen bei den regelmä&
Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Oliver Wittke, hat das Wahlergebnis der Union in Baden-Württemberg als "schwere Niederlage" bezeichnet. "Darüber trösten auch nicht die Gewinne in Rheinland-Pfalz hinweg", sagte Wittke der "Rheinischen Post". Das Ergebnis ändere aber nichts an der Entschlossenheit der NRW-CDU, Neuwahlen zu verlangen, wenn Rot-Grün keinen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorleg
Der Vorsitzende der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen, Sven Volmering, fordert als Konsequenz aus der Wahlniederlage der CDU in Baden-Württemberg eine stringente Regierungspolitik in Berlin und eine Rückbesinnung auf den Markenkern der Partei. "Wichtig für kommende Wahlauseinandersetzungen ist, dass die Regierungskoalition, und hier insbesondere die FDP, ihr Erscheinungsbild deutlich verbessert und eine klare Linie deutlich wird", sagte Volmering der "Rheinischen
Der Wahlsieger in Sachsen-Anhalt und CDU-Landtagsfraktionschef, Reiner Haseloff, sieht den Wahlausgang in Baden-Württemberg als "ein deutliches Zeichen für die Bundes-CDU und ein Signal, das Energiekonzept auf den Prüfstand zu stellen". Das sagte Haseloff in einem Interview mit der "Mitteldeutschen Zeitung". Die Union müsse "wieder lernen, den Menschen besser – in Luthers Sinne – aufs Maul zu schauen. Nicht im Sinne von Populismus, wir müssen vie
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, legt Fraktionschefin Birgit Homburger nach dem schwachen Abschneiden der Partei in Baden-Württemberg den Rücktritt nahe. "Es muss eine grundlegende Neupositionierung der FDP geben – inhaltlich und personell. Vor allem an der Spitze der Bundestagsfraktion. Birgit Homburger hat es in anderthalb Jahren nicht vermocht, aus ihrer Position etwas zu machen und der Partei Profil zu geben", sagte K
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sieht angesichts der klar verpassten Wahlerfolge für seine Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Notwendigkeit, dass sich seine Partei erkennbarer thematisch breiter aufstelle. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Ernst: "Unsere atom- und umweltpolitischen Vorstellungen werden nicht ausreichend zur Kenntnis genommen." Das soziale Thema, für das die Linke stehe, sei von der Atom-Katastrophe
Die Geschädigten des Hochwassers an der Schwarzen
Elster vom vergangenen Jahr müssen noch immer auf finanzielle Hilfen
warten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Montag-Ausgabe). Gelder aus zwei Hilfsprogrammen mit einem
Umfang von mehr als einer Million Euro könnten nicht ausgezahlt
werden, weil die Europäische Union bisher keine Genehmigung erteilt
habe, so ein Sprecher des Magdeburger Agrarministeriums.
Möglicherweise gebe die EU di
"Für die CDU Baden-Württembergs ist das eine
Katastrophe, und für die CDU Deutschlands ein bitterer Tag." Mit
diesen Worten hat Reiner Haseloff, CDU-Wahlsieger in Sachsen-Anhalt
und CDU-Landtagsfraktionschef, den Wahlausgang in Baden-Württemberg
bewertet. Der Verlust der Regierungsmehrheit in Baden-Württemberg sei
"ein deutliches Zeichen für die Bundes-CDU und ein Signal, das
Energiekonzept auf den Prüfstand zu stellen", so Haseloff zu
Veit Wolpert, der als FDP-Spitzenkandidat mit seiner
Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an der
Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, macht dafür und für das Abschneiden
der Parteifreunde im Südwesten den negativen FDP-Bundestrend
verantwortlich. "Und mit den Ereignissen in Japan und den Reaktionen
darauf hat die FDP ihre Glaubwürdigkeit nicht zurückbekommen", sagte
er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag). Zur
Zukunft
