Respekt vor dem Wähler in Sachsen-Anhalt. Er hat
sich nicht beirren lassen, stärker beteiligt und sehr wohl
verstanden, dass es um sein Land an der Elbe ging. Bundes- und
weltpolitische Ablenkung gab es schließlich zur Genüge. Das
Guttenberg-Desaster, vor allem aber die resoluten Richtungswechsel
der Bürgerlichen in der Atom- und Libyenpolitik haben – wenn
überhaupt – nur den Liberalen, nicht aber der Union geschadet. Angela
Merkel kann ein Stück gelassen
Links-Parteichef Klaus Ernst hat definitiv ausgeschlossen, dass in Sachsen-Anhalt mit den Stimmen seiner Partei die Wahl eines Ministerpräsidenten erfolgen könne, der nicht der Linkspartei angehört. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Ernst: "Demokratische Spielregeln gelten auch für die Linke. In einer Koalition muss die stärkere Fraktion den Regierungschef stellen." Wenn Herr Bullerjahn die Koalition mit der CD
Man mag es ja eigentlich gar nicht fordern, dass
westliche Militäreinheiten kriegerische Aktionen in der arabischen
Welt oder im Nahen Osten beginnen. Zu schlecht sind die Erfahrungen,
zu hoch ist der Blutzoll, der letztlich gezahlt wurde. Aber in diesem
Fall? Der irre Diktator aus Tripolis, der einen rücksichtslosen
Feldzug gegen seine Landsleute führt und kurz davor ist, ihn
siegreich zu Ende zu bringen, dieser irre Muammar el Gaddafi, muss
gestoppt werden. Das ist inzwisc
Wahrscheinlich kommt es in Sachsen-Anhalt zu einer
Neuauflage der Großen Koalition. Also alles beim Alten? Nicht ganz.
Die wahrscheinlichen Regierungsparteien CDU und SPD und ihre
Spitzenleute Reiner Haseloff und Jens Bullerjahn sind alles andere
als strahlende Wahlsieger. Im Land der Frühaufsteher, so zumindest
Sachsen-Anhalts Eigenwerbung, wurde vor allem das Bekannte, das
Mittelmäßige gewählt. Aus der Regierungsverantwortung heraus
schafften Union und SPD nur
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erinnert die FDP
daran, dass ihr in Hamburg eben nicht vorrangig eine attraktive
Spitzenkandidatin ins Parlament geholfen hat – sondern eher die
Schwäche der CDU. Die Liberalen sind wieder jene Kleinpartei, die sie
in ihrer Geschichte meist waren. Der Gedanke mag verführerisch sein,
in Sachsen-Anhalt Köpfe rollen zu lassen. Am flächendeckenden Dilemma
der Liberalen in Deutschland ändert das nichts.
Für die SPD ist das Wahlergebnis in
Sachsen-Anhalt ein schwerer Schlag. Auf der einen Seite könnte sie
mit den Linken die CDU in die Opposition drücken. Auf der anderen
würde sie dafür sorgen, dass erstmals ein Linker zum
Ministerpräsidenten gewählt wird. In Baden-Württemberg blüht der SPD
am Sonntag das gleiche Dilemma. Da könnten die Sozialdemokraten zum
Mehrheitsbeschaffer eines grünen Ministerpräsidenten werden. Für
Part
In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate, "der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im Gespr&a
In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in
Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht
auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu
machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger
PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate,
"der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie
bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im G
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat am Sonntagabend mitteleuropäischer Zeit sein Kabinett entlassen. Medienberichten zufolge legten bereits zuvor einige Regierungsmitglieder aus Protest gegen die Gewalt, mit der der Präsident die Demonstranten niederschlagen gelassen hat, ihre Ämter nieder. Am Sonntag zogen tausende Menschen durch die Hauptstadt Sanaa und gedachten den Toten vom Freitag. Am Freitag sind offiziellen Angaben zufolge 52 Menschen bei Demonstrationen
Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, wird
Sachsen-Anhalt wie schon in den letzten fünf Jahren auch künftig von
einer Großen Koalition regiert. Nichts Neues im Osten – könnte man
meinen. Stattdessen aber bietet der Wahlgang neue Erkenntnisse, die
in ihrer Bedeutung über den Magdeburger Landtag hinaus reichen
könnten.
Erkenntnis eins: Der "Höhenflug" der FDP von der Hamburg-Wahl
setzt sich nicht fort. Die Liberalen sind längst noch
