Rheinische Post: Reformopfer Schule

Ein Kommentar von Frank Vollmer:

Politiker sind nicht bereit zu grundlegenden Veränderungen im
Bildungssystem – das sagen vier Fünftel der Teilnehmer der neuen
"Bürgerbefragung Bildung". Gleichzeitig aber bescheinigen nicht
weniger als 94 Prozent sich selbst hohe Veränderungsbereitschaft. Das
ist es wohl, was man als verzerrte Wahrnehmung bezeichnet. Die Lage
ist genau umgekehrt: Die Bildungspolitik wird nach jeder Wahl als
erste zum Objekt von Reformen und

FT: Kommentar zu „Kunst der Aufklärung“

Es sollte einer der ganz großen Würfe der
Bundesrepublik in Sachen Kunst und Aufklärung werden. Seit Wochen
rührt das Außenministerium in Deutschland die Werbetrommel für die
Ausstellung "Kunst der Aufklärung", die im fernen Peking kürzlich
eröffnet wurde. Über Menschenrechte wolle man mit den Chinesen ins
Gespräch kommen, tönte der deutsche Botschafter in Fernost. Die Kunst
solle Wegbereiter sein. So eine Art "Tr

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Schieder-Urteile
Schadensbegrenzung
ANDREA FRÜHAUF

Mancher hätte dem einstigen Möbelkönig Rolf
Demuth vermutlich die Höchststrafe gewünscht. Die jahrelangen
Bilanzmanipulationen und die damit erschlichenen Kredite in
Millionenhöhe haben den Möbelkonzern Schieder am Ende nicht mal
gerettet. Während viele Beschäftigte in Lippe ihren Arbeitsplatz
verloren haben, obwohl sie zur Standortsicherung über Jahre verteilt
auf zusammengerechnet mindestens drei Jahresgehälter verzichteten,
und vie

FT: Kommentar zu Libyen/Nato

Wenn der Anlass nicht so ernst wäre, könnte man
darüber lachen: Ausgerechnet beim Kriegsverweigerer Guido Westerwelle
streiten die Außenminister der Nato-Staaten über das weitere
militärische Vorgehen gegen Libyens Machthaber Gaddafi. Selten zuvor
hat sich das Bündnis so schwer getan wie mit dem Einsatz in
Nordafrika. Einig ist sich die Nato nur im Ziel: Gaddafi muss weg.
Der Weg zu diesem Ziel bleibt unklar. Auch fehlt eine politische
Strategie fü

Rheinische Post: Die ratlose Nato

Ein Kommentar von Gregor Mayntz:

Die Nato hat Guido Westerwelle bei der ersten
Außenministerkonferenz des Bündnisses in Deutschland seit 15 Jahren
den Gefallen getan und ein dickes Tarnnetz über den Libyen-Streit
geworfen. Nach den scharfen Auseinandersetzungen um Westerwelles
Enthaltung im UN-Sicherheitsrat und seinem Nein zu Deutschlands
Teilnahme an Militärschlägen demonstrierten die Partner vor den
Kameras Einigkeit im Ziel, dass Diktator Gaddafi weg muss.

Westdeutsche Zeitung: Beitragsfreiheit bei Kitas =
von Frank Uferkamp

In der rot-grünen Harmonie-Koalition zeigen
sich erste Risse. Bei der peinlichen Informationspanne um die
vermeintlich verschwundenen Brennelementekugeln in der
Atom-Forschungsanlage Jülich sahen zwei SPD-Minister ganz alt aus.
Auslöser war freilich ein Grünen-Abgeordneter, der ebenso vehement
wie recht faktenfrei das angebliche Verschwinden dieses radioaktiven
Materials anprangerte. Den Schaden haben die allerdings schwach
auftretenden SPD-Fachminister. An den Gr&uuml

Südwest Presse: Kommentar zum Wettprozess

Das erste Urteil im Prozess um den Fußball-Wettskandal
2009 ist gefällt. Die Haftstrafen zwischen drei und knapp vier Jahren
wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs sind nicht ohne. Der Richter
hat dabei auch die Fahne des Fairplay im Sport hochgehalten: Die
Manipulationen seien ein Schlag ins Gesicht all derer, die "in
redlicher Absicht Fußball spielen". Die Täter bestrafen, potenzielle
Nachahmer abschrecken – viel mehr kann ein Gericht nicht leist