WAZ: Gaddafi muss weg
– Kommentar von Knut Pries

von ots am 14. April 2011   Politik  

Das UN-Mandat zur Intervention in Libyen ist
zwiespältig. Einerseits eröffnet es einen weiten Handlungsspielraum.
Andererseits tragen die Auftragnehmer – vor allem die Nato – die Last
der Interpretation. "Alle nötigen Maßnahmen zum Schutz der
Zivilbevölkerung" – wann darf dieses Ziel als erreicht gelten? Reicht
es, wenn die Gefahr des Massenmordes abgewendet ist? Oder ist sie
erst gebannt, wenn Gaddafi weg ist? In Berlin ist das Bündnis einer
Antwort

WAZ: Vorbildlich
– Kommentar von Miguel Sanches

von ots am 14. April 2011   Politik  

Natürlich machte es Eindruck. Die Zu-schauer im
Bundestag bekamen was ge-boten: Eine Debatte, die ein Beitrag zur
politischen Kultur war. So leise, so lauter, so würdig, so frei, so
respektvoll ging es zu, so ganz ohne Herdenzwang. Sie rangen um
Ar-gumente: pro und contra Präimplantationsdiagnostik. Aber man
sollte einen Schritt zurück gehen, die Debatte aus größerer Distanz
verfolgen: Es war nicht der Normalfall, es fiel keine Entscheidung.
Vor allem ä

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur deutschen Außenpolitk

von ots am 14. April 2011   Politik  

Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld

Die deutsche Außenpolitik in Sachen Libyen bewegt sich derzeit im
Stile einer altertümlichen Springprozession: drei Schritte vor, zwei
zurück. Erst verweigerte Berlin per Enthaltung an der Uno-Resolution
1973 seine Beteiligung an einer auch militärisch druckvollen
Libyen-Politik, dann signalisierte man überraschend die mögliche
Teilnahme der Bundeswehr am Schutz humanitärer Lieferungen sogar auf
libyschem Boden. E