Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit
Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der
Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen
Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands
zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung – aber
mitnichten ihre erste.
Ob Euro, Energiepolitik oder Libyen – die Kanzlerin verliert sich
in einer sprunghaften Krisenpolitik, agiert wetterwendisch, offenbar
getrieben
Sachsen-Anhalt hat gewählt. Reden wir also über
Baden-Württemberg. Offensichtlich mobilisiert die Reaktorkatastrophe
in Japan die Wähler. In Sachsen-Anhalt haben rund neun Prozent mehr
ihre Stimme abgegeben. Falls das auch im Südwesten so kommt, müssen
manche Umfragen neu betrachtet werden: Die CDU treffen die
Auswirkungen der Ausstiegsdebatte nicht ins Mark. Die Grünen können
ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. In Baden-Württemberg lägen
Der Luftkrieg gegen Libyens Diktator Gaddafi hat
begonnen. Das vorrangige Ziel der nächsten Stunden ist klar: So
schnell wie möglich Gaddafis Luftwaffe und Panzer auszuschalten, die
in den letzten Tagen und Wochen die Städte der Opposition unter Feuer
genommen hatten. Doch was kommt danach? Darüber schweigen die
Militärstrategen derzeit offiziell noch. Auch wenn es wenig Zweifel
über die weitere Mission gibt: Und zwar Gaddafi von der Macht zu
vertreiben – notfa
Die dramatische Entwicklung in Libyen stellte
auf einmal wieder die Katastrophe von Japan in den Schatten. Dann
wurde das Betroffenheits-Ranking erneut weltweit erschüttert: Knut
ist tot. Für die einen war Knut lediglich ein bemitleidenswerter
junger Eisbär. Ein armes Schwein mit weißem Pelz, das sein Dasein
unter fragwürdigen Haltungsbedingungen fristete und überdies den
willkürlichen Attacken dreier grantiger Eisbär-Rentnerinnen
ausgesetzt war. E
Der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat einen Notkredit für den von einer Pleite bedrohten Sportverein TSV 1860 München abgelehnt. Oberbürgermeister Ude schloss gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus, dass die "Stadtsparkasse oder irgendeine andere Bank in öffentlicher Hand" dem Verein hilft, seine Altschulden abzulösen. Ein zusätzliches Sponsoring durch städtische Unternehmen lehnt er a
Das Superwahljahr 2011 hat in Hamburg mit einer
erweiterten Kommunalwahl begonnen, die kaum Aufschlüsse über die
bundesweite Stimmungslage erlaubte. Auch die Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt bietet keine für den Rest der Republik repräsentative
Momentaufnahme: Die zwei Millionen Wahlbürger dort hatten sich schon
im Wahlkampf so gut wie gar nicht für Themen interessiert, die
jenseits von Magdeburg oder Halle für Emotionen sorgen. Insofern fand
gestern kein T
Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt schafft es die NPD so gut wie sicher nicht in den Magdeburger Landtag. Bei der 2. Hochrechnung sieht die ARD die NPD bei 4,6 Prozent, und damit knapp, aber stabil unter der 5-Prozent-Hürde. Die Piratenpartei kommt laut ARD-Hochrechnung auf 1,5 Prozent. Die Freien Wähler werden vom ZDF bei 3,0 Prozent gesehen, und damit nicht weit entfernt von der FDP, die nach ARD-Angaben auf 3,7 Prozent, nach der ZDF-Hochrechnung auf 3,9 Prozent kommt. FDP-Che
Nein, es muss nicht damit gerechnet werden, dass
britische, französische, US-amerikanische und andere Kampfflugzeuge
einen Startbefehl erhalten, um den Aufständischen in Bahrain zu Hilfe
zu eilen. Zwar setzt Scheich Chalifa Bin Salman seine
Sicherheitskräfte brutal und mit Unterstützung der saudischen Armee
gegen die Revolte ein, aber das Regime gehört – wie das in Jordanien,
Kuwait und Marokko – zu den »wichtigen Verbündeten« der NATO. Bahrain
ist d
Der ausscheidende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, hat sich zufrieden mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gezeigt. Er wünsche sich im Sinne der Stabilität eine Fortsetzung der großen Koalition. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnete die "demokratische Kultur" als großen Gewinner der Wahl, weil die NPD es nicht in den Landtag geschafft habe. Der klare Verlierer der Wahl sei die FDP, sagte Nahles unter de
Eine Fortsetzung der großen Koalition in Sachsen-Anhalt scheint nach der Landtagswahl problemlos möglich. Nach der ersten Hochrechnung der ARD kommt die CDU auf 33,1 Prozent und 38 Sitze im Magdeburger Landtag. Die Linke kommt auf 23,4 Prozent und 27 Sitze. Die SPD erreicht 21,3 Prozent und 24 Sitze, die Grünen ziehen mit 6,9 Prozent und 8 Sitzen in den Landtag ein. Die FDP muß mit 3,7 Prozent, die NPD mit 4,6 Prozent vermutlich draußen bleiben. Die Wahlbeteiligung so
