Iran ruft Kampfflugzeug-Geschwader ins Leben

Der Iran hat ein Geschwader von Kampfflugzeugen ins Leben gerufen. Wie ein iranischer Kommandeur am Samstag sagte, handle es sich um Flugzeuge des Typs "Thunderbolt". Dieser Flugzeug-Typ wird im Iran gebaut. Es sei den iranischen Experten gelungen, den Flugzeug-Typ nun in einer Massenproduktion zu bauen, sagte der stellvertretende Kommandeur der iranischen Luftwaffe Mohammad Alavi. Neben der Produktion von Kampfflugzeugen verfüge der Iran nun auch über ultra-schwere Bomben mi

Französische Kampfjets über Bengasi

Die libysche Rebellen-Hochburg Bengasi soll von französischen Kampfflugzeugen überflogen werden. Dies berichtet der französische Fernsehsender BFMT-TV. In der Stadt sollen trotz eines Waffenstillstands Gefechte stattfinden. Zuvor war bekannt geworden, dass die Länder der Afrikanischen Union (AU) nicht am Gipfeltreffen in Paris teilnahmen, auf dem das weitere Vorgehen abgestimmt werden sollte. Die eingeladenen Vertreter der AU seien nicht erschienen, wie aus diplomatischen Kre

Der Tagesspiegel: Cohn-Bendit: Merkel in Libyen-Frage „arrogant“ / Gabriel: Westerwelle hat Deutschland international isoliert

Politiker von SPD und Grünen haben die deutsche
Enthaltung bei der Libyen-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat scharf
kritisiert. "Wenn Westerwelle ganz prinzipiell gegen einen
Militäreinsatz zur Durchsetzung einer Flugverbotszone ist, dann hätte
er mit nein stimmen müssen, statt mit einer Enthaltung. So sieht es
so aus, als habe Deutschland keine innere Haltung zu der Bekämpfung
dieses mörderischen libyschen Diktators. Schlimmer noch: als würde
Deutschla

Libyen: Gaddafi erklärt UN-Beschluss für ungültig

Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi hat in verschiedenen Briefen an mehrere Staatsoberhäupter die am Donnerstag gefasste UN-Resolution für ungültig erklärt. Die Resolution stehe im Widerspruch zur UN-Charta, die jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten eines Mitgliedslandes verbiete, hieß es in einem Schreiben. Zudem werde kein Schuss auf das eigene Volk abgefeuert, hieß es weiter, sondern man kämpfe gegen die Al Kaida. Für den Fall einer m&

Bundeswehr verweigert Mietzahlungen für Liegenschaften in Norddeutschland

Das Verteidigungsministerium hat dieses Jahr viele Millionen Euro zusätzlich kassiert, da es sich weigert, prinzipiell vorgesehene Mieten für Kasernen zu zahlen. Das meldet der "Spiegel". Im Zuge einer Reform der Bundesimmobilienverwaltung wurden dem Ministerium für 2011 vom Bundesfinanzministerium 900 Millionen Euro für Mietzahlungen seiner Liegenschaften in Norddeutschland überwiesen: Die Summe war als sogenannter durchlaufender Posten im Etat gedacht, m&uuml

Magazin: Gaddafi verlangte offenbar von Kanzler Schmidt Auslieferung von Regime-Gegnern

Diktator Muammar al-Gaddafi hat von der Regierung Helmut Schmidt offenbar verlangt, in der Bundesrepublik lebende Gaddafi-Gegner auszuliefern oder zuzulassen, dass er diese liquidieren lasse. Falls Bonn ablehnte, wollte sich der Despot mit "Gegenmaßnahmen" an Deutschen in Libyen rächen. Das gehe nach "Spiegel"-Informationen aus Akten des Auswärtigen Amts (AA) hervor. Danach überbrachte ein Funktionär in Tripolis am 27. Mai 1980 dem deutschen Botschaf

Bundesregierung enttäuscht Eltern behinderter Kinder

Behinderte in Deutschland müssen weiterhin auf eine Verbesserung ihrer Situation durch eine Uno-Konvention warten. Die Bundesrepublik kommt ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung nicht nach und enttäuscht damit unter anderen Eltern, die ihre behinderten Kinder nicht länger auf gesonderte Schulen schicken wollen, wie der "Spiegel" berichtet. Bis zum Ende der kommenden Woche – zwei Jahre nach Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention – muss die Bundesregierung der

Umfrage: 48 Prozent der Deutschen mit Merkels Krisenmanagement nach Atomkatastrophe in Japan unzufrieden

Das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt eher auf Ablehnung in der Bevölkerung. In einer Emnid-Umfrage für "Focus" bewerteten 48 Prozent ihr Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe in Japan als schlecht. 40 Prozent fanden es gut. Zwölf Prozent machten keine Angaben. Die Atomwende der Regierung führte auch nicht zu einem messbaren Image-Schub für den Bundesumweltminister Norbert Röttgen geführt. In einer Emnid-Umfrage &

CDU-Generalsekretär Gröhe gegen Mitgliederbefragung zur Energiepolitik

Die Bundespartei hat den Vorschlag des nordrhein-westfälischen CDU-Generalsekretärs Oliver Wittke, in allen Landesverbänden eine Mitgliederbefragung zur Energiepolitik durchzuführen, ausgebremst. "Die Folgen der schrecklichen Ereignisse von Japan für unsere Energiepolitik werden in unserer Partei längst breit diskutiert und werden auch in den nächsten Wochen eine große Rolle spielen", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem Nachric

Merkel will einheitliche Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke in Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf gemeinsame europäische Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke. In der EU seien viele Dinge vereinheitlicht "bis hin zu der Größe von Äpfeln oder der Form von Bananen", sagte Merkel in ihrer aktuellen Video-Botschaft. "Da könnte man doch wirklich auch über gleiche Sicherheitsstandards für alle europäischen Kernkraftwerke sprechen." Nach der Reaktor-Katastrophe in Japan sei zu übe