Schnellschüsse, meist aus der Hüfte abgefeuert,
erreichen nur im Western ihr Ziel. Politisch gleichen sie eher
Rohrkrepierern. Völlig vermeiden sollte es die Bundesregierung, das
vorläufige Abschalten der sieben Alt-Atomkraftwerke rechtlich prüfen
zu lassen. Dies hätte vor Gerichten mit hoher Wahrscheinlichkeit
keinen Bestand. Warum? Die Kanzlerin bestimmt die Richtlinien der
Politik. Gesetze aussetzen schließt dies nicht ein. Dazu fehlt ihr in
diesem Re
Das libysche Volk und die arabische Liga rufen um
Hilfe – und die Welt hört weg. Vor allem Europas Wirtschaftsmacht
Deutschland und die USA haben offenbar beschlossen, dem
Vernichtungsfeldzug des libyschen Diktators Gaddafi gegen sein
eigenes Volk zuzuschauen. Wenn nicht noch ein diplomatisches Wunder
geschieht, dann hat das von der libyschen Opposition geforderte
Flugverbot über Libyen im UN-Sicherheitsrat wenig Erfolgsaussichten.
Man nennt sie die "Helden von Fukushima": 50
Männer, die verzweifelt darum kämpfen, elektrische Anlagen und Pumpen
zu reparieren oder herbeizuschaffen, um den Reaktor zu kühlen. Sie
harren aus in einer Zone, die Hunderttausende bereits verlassen
haben. Immer wieder kommt es zu Bränden, zu Explosionen. Sind sie
Helden?
Die verbliebenen Arbeiter von Fukushima erinnern an die berühmten
"Liquidatoren" von Tschernobyl – Feuerwehrleute, Soldaten u
So sehr die Atom-Diskussion oder das
Biosprit-Desaster auch an den Nerven der schwarz-gelben Koalition
zerrt – wenigstens die Konjunktur meint es in diesen Tagen noch gut
mit ihr. Dank der prächtigen wirtschaftlichen Entwicklung hat
Kassenwart Wolfgang Schäuble weniger Probleme bei seiner aktuellen
Haushaltsaufstellung als ursprünglich befürchtet. Zu Euphorie besteht
trotzdem kein Anlass. Die geplante Neuverschuldung liegt im kommenden
Jahr mit gut 31 Milliarden Euro zwa
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat am Mittwoch erklärt, das neue kerntechnische Regelwerk der Bundesregierung sei eine unerledigte Aufgabe der Vorgängerregierung, weshalb die Kritik der Opposition "heuchlerisch" sei. "Ich habe bei meinem Amtsantritt eine unerledigte Aufgabe meines Amtsvorgängers übernommen", sagte Röttgen in einer Presseerklärung des Bundesumweltministeriums. Sein Vorgänger im Amt, Sigmar Gabriel (SPD), h&au
Unter Einsatz ihres Lebens haben die letzten 50
Arbeiter versucht, im havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima
die endgültige Katastrophe doch noch abzuwenden. In der Nähe des
Reaktors wurden zeitweise extreme Strahlenwerte von 400 Millisievert
pro Stunde und mehr gemessen. "Wer dort längere Zeit arbeiten muss,
stirbt", sagt Prof. Andreas Bockisch, Direktor der Klinik für
Nuklearmedizin am Uniklinikum Essen den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe. &q
Es ist ein deprimierendes Schauspiel: Die
Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit hat sich von Nordafrika
abgewandt und konzentriert sich auf Japan. Im Windschatten schlägt
Libyens Machthaber Gaddafi den Aufstand gegen seine Gewaltherrschaft
blutig nieder. Seine konfusen Interviews sollten niemanden täuschen.
Den Halbirren gibt er vor Kameras zur Ablenkung. Beim Vormarsch nach
Osten und auf die Rebellenhochburg Bengasi geht er planmäßig vor.
Gaddafis Luftwaffe wirf
Die Bundesregierung hat sich das Recht
zugebilligt, sieben Atommeiler vorübergehend stillzulegen. Daran sind
Fragen zu richten. Erste Frage: Durfte sie das? Bis die Juristen des
Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) diese Frage beantworten
hilft das Atomgesetz. In einem Rechtsstaat leben muss dieser
belastende Verwaltungsakt der Aufsichtsbehörde eine Rechtsgrundlage
haben: In Paragraph 19 des Atomgesetzes steht, dass die Atomaufsicht
das darf, um, so wörtlich, ein
Bei den Ländern gibt es Bedenken gegen die geplante zweijährliche Steuererklärung. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) kritisiert der Finanzausschuss des Bundesrats den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Regierung. "Der Bundesrat befürchtet, dass mit dem Antrag auf Ausübung der `Zwei-Jahres-Option` und damit zusammenhängenden Rückfragen der Steuerbürger die Finanzämter mit zusätzlichen Arbeiten belastet
Der frühere Astronaut und heutige Raumfahrt-Forscher
Ulrich Walter warnt vor einem schnellen Ausstieg Deutschlands aus der
Atomkraft. Chancen und die Risiken müssten ehrlich abgewogen werden.
Walter glaubt, dass der Bau sicherer Anlagen möglich ist. "Wir bauen
gerade erst die zweite Generation von Kernkraftwerken. Diese
Technologie ist jung. Wir haben den Umgang mit ihr noch nicht ganz
gelernt. Es wird gutmütigere Kraftwerks-Typen geben. Leider wurden
solche Fo
