Angeblich ?Erster Spatenstich? für A 44 – GRÜNE: Wahlkampfmanöver
Angeblich "Erster Spatenstich" für A 44 – GRÜNE: Wahlkampfmanöver
Linke setzt in Baden-Württemberg auf taktische Wähler
Die Linke setzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am Sonntag auf die taktischen Wähler, um den Einzug ins Parlament zu schaffen. "In Baden-Württemberg ist der Regierungswechsel nur sicher, wenn die Linke in den Landtag kommt", sagte Ex-Parteichef Oskar Lafontaine der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "SPD- und Grünen-Anhänger müssen dieses Mal taktisch, das heißt die Linke wählen." Scheitere die Linke in Ba
Ex-Linke-Chef Lafontaine wirft Grünen falsche Energiepolitik vor
Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine wirft Bündnis 90/Die Grünen vor, bei der Energiepolitik "aufs falsche Pferd" gesetzt zu haben. Dies habe sich bei der Wahl in NRW gezeigt. "Wir hatten die Verstaatlichung, die Rekommunalisierung der Energieversorgung verlangt", sagte Lafontaine der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). Das sei für die Grünen ein Grund gewesen, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten. Eine Energiewende sei aber nicht mögli
Verfassungsrechtler: Kein neues Gesetz für Atom-Moratorium nötig
Der Verfassungsrechtler Christian Calliess, Professor für Verfassungsrecht an der Freien Universität Berlin, ist der Meinung, dass die Bundesregierung für die vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken kein neues, vom Parlament zu verabschiedendes Gesetz benötigt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte der Wissenschaftler: "Die vorübergehende Abschaltung, die vorübergehende Einstellung des Betriebs eines bestimmten einzelnen Kraftwerkes, das
Rupprecht: Studenten können sich auf uns verlassen
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz zog am Montag
Bilanz zum Hochschulpakt I. Hierzu erklärt der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Die Bildungsrepublik ist in den Köpfen angekommen. Nie wollten
mehr junge Menschen studieren als heute. Unser Ziel, dass mindestens
40 Prozent eines Jahrgangs ein Studium aufnehmen, haben wir längst
übertroffen. Und wir sorgen dafür, dass die jungen Menschen auch
tatsächlich st
Spahn/Maag: Analyse illegaler Drogen ist und bleibt zu Recht verboten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag
mit dem Titel "Gesundheitliche Risiken des Drogengebrauchs
verringern – Drugchecking ermöglichen" eingebracht. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin
für Drogen und Suchtpolitik, Karin Maag:
"Das sogenannte Drugchecking – die regelmäßige Analyse illegaler
psychoaktiver Substanzen auf ungewöh
Nach BGH-Urteil: Linkspartei-Chef Ernst fordert Verbot von Zinswetten
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes in Sachen Zinswetten gegen die Deutsche Bank fordert die Linkspartei drastische politische Konsequenzen. "Zinswetten sind systematischer Betrug. Der Bankkunde ist immer der Dumme. Wir brauchen ein generelles Verbot von Zinswetten", sagte Parteichef Klaus Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Hochrisikospekulationen seien "finanzielle Massenvernichtungswaffen", so Ernst. "Sie waren Auslöser der Finanzkrise
Auswärtiges Amt erhöht humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus der Elfenbeinküste
Das Auswärtige Amt stellt dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) zusätzliche 500.000 Euro für die Notversorgung der Flüchtlinge aus der Elfenbeinküste zur Verfügung. Wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte soll das Geld im Nachbarland Liberia zum Einsatz kommen. Mit den bereitgestellten Mitteln sollen die Flüchtlinge mit den notwendigsten Hilfsgütern wie Decken, Küchensets und Notunterkünften versorgt werden.
US-Kampfflugzeug in Libyen abgestürzt
In Libyen ist in der Nacht zum Dienstag ein US-Kampfflugzeug abgestürzt. Das berichtet der Nachrichtensender MSNBC unter Berufung auf das US-Militär. Demnach hatte es vor dem Absturz bei dem Kampfjet vom Typ F-15 Eagle womöglich einen technischen Defekt gegeben. Die Maschine sei nach bisherigen Erkenntnissen nicht durch feindlichen Beschuss getroffen worden, teilte ein Sprecher des US-Afrikakommandos (Africom) in Stuttgart mit. Laut der britischen Zeitung "Daily Telegraph&quo
US-Medien: US-Kampfflugzeug in Libyen abgestürzt
In Libyen ist Medienberichten zufolge ein US-Kampfflugzeug abgestützt. Wie der Nachrichtensender MSNBC meldet, hatte es vor dem Absturz bei dem Kampfjet womöglich einen technischen Defekt gegeben. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.
