Welch ein Desaster für die CDU in Hamburg: Der
Start ins Superwahljahr kommt einer Pleite gleich, wie sie die Partei
an der Elbe noch nie erlebt hat. Innerhalb von nur zwei Jahren verlor
die CDU nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition mehr als 20
Prozentpunkte – also etwa 250 000 Wähler. Das zeigt, wie heftig und
schnell eine Partei abstürzen kann, wenn sie die falsche Politik mit
dem falschen Personal macht. Hauptverantwortlich für die Schlappe in
der Hanse
Es ist eine blutige Lehre, die Gaddafi aus den
Revolutionen in Tunis und Kairo zieht. Mit purer Gewalt reagiert er
auf die Proteste im Wüstenstaat. In nur zwei Tagen wurden wohl nicht
weniger als 200 Menschen erschossen. Der ewige Berufsrevolutionär
Gaddafi glaubt noch immer, dass er am besten wisse, was gut für sein
Volk sei. Doch die Zeit hat nicht nur tiefe Furchen in das Gesicht
des 68-Jährigen gezogen, der oft eitel wie ein Pfau ist. Nur dank des
Ölreichtums k
Ahmadinedschad hat sich die Heimkehr der
"Bild"-Reporter mit Geld vergolden lassen. Schlimmer noch: Der
deutsche Außenminister Guido Westerwelle musste zur Strafe mehr oder
minder zu Kreuze kriechen, auch wenn dies von hiesiger Seite
natürlich anders dargestellt wird. Aus humanitären Gründen war es
richtig, diesen Preis zu zahlen, damit die beiden Reporter den Iran
verlassen können. Politisch betrachtet, war der entrichtete Preis
deutlich zu hoch. Mit
Hamburgs Wähler waren die neuen Farbenspiele
offensichtlich leid. Keine Experimente lautet nun ihr Auftrag an die
SPD. Deshalb haben sie nicht die Grünen gestärkt, die sich verbessern
konnten, aber zur Bildung einer Regierung nicht gebraucht werden. Das
Ergebnis von Hamburg wird sich allerdings so in den anderen sechs
Landtagswahlen dieses Jahres nicht wiederholen. Zu unterschiedlich
sind die Voraussetzungen. Trotzdem können die Wahlkämpfer im Rest der
Republik mit B
Hamburg zeigt NRW, wie man auch in einem
Fünf-Parteien-System klare Verhältnisse schafft. Während sich in
Düsseldorf Rot-Grün mit einer Minderheitsregierung durchschlägt,
gelang der SPD in der Hansestadt alleine mühelos der Coup absolute
Mehrheit. Was Parteienforscher noch kürzlich für unmöglich gehalten
hatten.
Die wichtigsten Fragen nach dieser Wahlnacht: Setzt jetzt die SPD
überall zum Höhenflug an, legt schon in fünf
Die beiden deutschen Reporter, die der Iran seit Oktober unter
Verschluss hielt, sind wieder frei. Endlich ist ein unwürdiges
Schauspiel zu Ende gegangen. Die beiden Journalisten hätten nicht
ohne gültiges Arbeitsvisum einreisen und arbeiten dürfen. Sie
verstießen gegen iranisches Recht. Doch das rechtfertigt nicht eine
20-monatige Haftstrafe, die später in eine Geldstrafe umgewandelt
wurde. Das Urteil war ein politisches Urteil. F&u
Es gibt nicht viele Strategien, wie Verteidigungsminister Dr. a.
D. Karl-Theodor zu Guttenberg aus der selbst gestellten Falle wieder
herauskommen kann. Die Plagiatsvorwürfe gegen seine Doktorarbeit sind
so erdrückend, die als Verteidigung gedachte Erklärung des Ministers
so überheblich und nichtssagend, die aufgehübschten Aussagen zu
privaten Lebensleistungen so auffällig, dass das Image des
anständigen und pflichtbewussten An
Solche Ergebnisse hat es lange nicht mehr
gegeben. Die Zeiten absoluter Mehrheiten, hörten wir die Analysten
zuletzt prophezeien, seien wegen der vielen Partikular-Interessen in
der Gesellschaft vorbei. Das Zeitalter der Koalitionen sei
angebrochen. In Hamburg scheint das nun anders zu kommen. Sicher ist
Vorsicht geboten, Erkenntnisse aus diesem Wahlausgang im Stadtstaat
für den Rest der Republik zu gewinnen. Dennoch lassen sich ein paar
Linien erkennen. Erstens: Schwarz-Grü
Ein Signal für den Bund geht von der Hamburger Wahl sicher nicht
aus. Dazu standen an der Elbe die lokalpolitischen Themen zu sehr im
Vordergrund. Trotzdem macht der Triumph des Wahlsiegers Olaf Scholz
deutlich, dass die Sozialdemokraten noch gewinnen können, wenn sie
die richtige Politik machen. Und die heißt nicht nur in Hamburg:
überzeugender Kandidat plus realistisches, wirtschaftsfreundliches
Programm. Wie selten zuvor hat die SPD in Hamburg
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zur Hamburg-Wahl:
Wahlsieger Olaf Scholz wird es in Hamburg nicht wagen, den gerade
mühsam wieder erreichten Schulfrieden zu stören. So wird die SPD,
sonst immer vorneweg mit zentralen Bildungszielen, weiter regionale
Bildungspolitik betreiben müssen, in Thüringen pro und in Hamburg
contra Gemeinschaftsschule mit längerem gemeinsamen Lernen. So
schwierig können Wahlergebnisse für politische Progammatik sein. Die
SP
