Erste Hochrechnung für Wahl in Hamburg: Absolute Mehrheit für SPD

Nach der ersten Hochrechnung für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kommt die SPD auf 49,6 Prozent und erreicht somit die absolute Mehrheit im Stadtstaat. Dies geht aus der Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hervor. Die bisher regierende CDU halbierte demnach ihr Ergebnis und kommt auf 21,2 Prozent. Die Grünen können leichte Zuwächse verbuchen und erlangen 11,4 Prozent, die Linkspartei erreicht 6,7 Prozent. Auch die FDP schafft nach der ersten

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Massaker in Libyen
Brutale Gewalt
RALPH SCHULZE

Vor Europas südlicher Haustür spielt sich gerade
ein Massaker ab, dessen Ausmaße man derzeit nur erahnen kann: Libyens
Diktator Gaddafi lässt mit beispielloser Brutalität die
Massenproteste seines Volkes zusammenschießen. Mit jedem Tag werden
die Horrornachrichten aus dem riesigen Wüsten-Ölreich auf der anderen
Seite des Mittelmeers schlimmer. In keinem anderen arabischen Land
mündeten die Rufe nach Freiheit und Reformen bisher in ein derartiges

SPD-Vorsitzender Gabriel: „Beeindruckendes Ergebnis“

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, zeigte sich beeindruckt vom Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Nach ersten Prognosen kommt die SPD auf 49,5 Prozent und kann somit ohne Koalitionspartner im Stadtstaat regieren. Der Spitzenkandidat der SPD, Olaf Scholz, sagte unterdessen, dass die SPD das tun werde, was sie vor der Wahl gesagt habe. Das große Vertrauen, dass der SPD von den Hamburgern geschenkt wurde, nehme die SPD sehr ernst. An die Wahlberechtigten gerichtet s

CDU-Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus: „Schmerzhafte Stunde“

Der Spitzenkandidat der CDU in Hamburg, Christoph Ahlhaus, hat angesichts der schweren Niederlage seiner Partei von einer "schmerzhaften Stunde" gesprochen. Kurz nach Veröffentlichung der ersten Prognosen, wonach die CDU über die Hälfte ihres Stimmenanteils verloren hat und lediglich auf 20,5 Prozent kommt, sagte Ahlhaus weiter, dass dies auch "eine Stunde der Ratlosigkeit" sei. Die Analyse dieser Wahl werde in den nächsten Tagen erfolgen. Gleichzeitig gra

SPD nach erster Prognose mit absoluter Mehrheit in Hamburg

Pünktlich um 18 Uhr sind die Wahllokale in Hamburg geschlossen und erste Prognosen über den Ausgang der Wahl veröffentlicht worden, wonach die SPD und ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz eine absolute Mehrheit erreichen konnte. Einer vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap veröffentlichten Prognose zufolge erzielte die SPD 49,5 Prozent der Stimmen, die CDU kommt auf 20,5 Prozent, während die Grünen 11,5 Prozent auf sich vereinigen können. Die Linkspartei kom

WAZ: Westerwelles Erfolg
– Kommentar von Walter Bau

Kompliziert sei die Angelegenheit gewesen, sagte
Außenminister Guido Westerwelle, nachdem er gestern zusammen mit den
beiden deutschen Journalisten aus Teheran zurückgekehrt war. Man darf
das wohl als zurückhaltende Untertreibung bezeichnen. Tatsächlich
endete mit der Freilassung und der Ausreise der Reporter ein
monatelanger Nervenkrieg zwischen Berlin und Teheran – für die
Betroffenen und ihre Angehörigen gottlob mit glücklichem Ausgang.
Dies ist auch

WAZ: Gaddafi vor dem Ende
– Kommentar von Martin Gehlen

Muammar Gaddafi ist abgetaucht. Er scheint zu ahnen,
dass nach Ben Ali und Hosni Mubarak nun auch die Reihe an ihm ist,
dem "Führer der Führer Arabiens und König der Könige Afrikas". Und er
scheint entschlossen, seine Haut so teuer wie möglich zu verkaufen.
Vom ersten "Tag des Zorns" an ließ Gaddafi scharf schießen. Lange
gefiel er sich in der Rolle des skurrilen Weltlehrmeisters und
Politclowns. Zuhause ließ er sich als "Br

Generalmajor Fritz sieht Fortschritte bei Bekämpfung der Taliban in Afghanistan

Nach neun Monaten als Befehlshaber der Internationalen Schutztruppe (Isaf) in Nordafghanistan sieht Generalmajor Hans-Werner Fritz mittlerweile entscheidende Fortschritte bei der Bekämpfung der Aufständischen im Land. "Dieses Jahr wird für die Taliban verflixt schwer werden", sagte Fritz der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). 2011 werde vielleicht sogar entscheidend sein, nicht nur für den Norden Afghanistans. Bei den zurückliegenden Gefechten s

Israel betrachtet iranische Kriegsschiffe mit „großem Ernst“

Israel beobachtet mit "großem Ernst" die iranische Absicht, zwei Kriegsschiffe durch den Suez-Kanal fahren zu lassen und in das Mittelmeer zu verlegen. Dies sagte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag während einer Kabinettssitzung. "Ich denke, dass wir heute sehen, in was für einer instabilen Region wir leben", sagte Netanjahu vor seinen Ministern. Mit Sorge sehe er, wie der Iran versuche seinen Einfluss in der Region auszubauen. Die g

SPD-Fraktionsvorsitzender Steinmeier fordert EU-Hilfsplan für Nordafrika

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Europäische Union aufgefordert, ein Hilfspaket für die Staaten Nordafrikas zu schnüren. "Der EU-Marshallplan für den Maghreb gehört auf die Tagesordnung", sagte Steinmeier in einem Interview mit "Welt online". Der Oppositionsführer verlangte, ein solcher Marshallplan solle Maßnahmen zur "Unterstützung bei der Demokratisierung der Gesellschaft" enthalten, so etwa Hil