Der kirchenpolitische Sprecher der
Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Josef Winkler
(B–90/Grüne), hat die Äußerungen von Kardinal Brandmüller zur
Zölibatsinitiative von Unions-Politikern scharf kritisiert. In der
SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Winkler am Montagabend: "Ich halte das
für absolut niveaulos, was der Kardinal da von sich gegeben hat. Das
ist eines Kardinals nicht würdig, aber er ist ja noch nicht so lange
im
Ungarns rechtskonservative Regierung ist
ihrer Strategie treu geblieben: Sie weist Kritik an ihrem
umstrittenen Mediengesetz zurück und bietet zugleich
Gesetzesänderungen an. Das stellt einen Widerspruch in sich dar. Denn
zweifellos schränkt das Mediengesetz die Pressefreiheit unzulässig
ein. Wer alle Fernseh- und Rundfunksender, Printerzeugnisse sowie
Internetportale von einer Behörde kontrollieren lassen will, hat den
Freiheitsgedanken der EU nicht verstanden. Br
Die Miene von Regierungspräsidentin Marianne
Thomann-Stahl (FDP) verfinsterte sich zusehends. Soviel Gegenwind aus
allen Fraktionen hatte sie noch nie spüren müssen. Knapp zehn Jahre
nach Gründung des Gremiums ist das Vertrauen zwischen Regionalrat und
Bezirksregierung so tiefgreifend gestört wie noch nie. Die Politiker
im Regionalrat wollen keine Salzpipeline, die in die Werra führt und
den Charakter der Weser als Süßwasserfluss dauerhaft ins Gegente
Die Rentner sollen sich die zum Leben
notwendigen Euro doch bitte selbst dazu verdienen. So etwa lässt sich
die Idee zusammenfassen, die Zuverdienstgrenzen für vorzeitige
Ruheständler anzuheben. Damit gesteht die Koalition gleich zwei Dinge
ein. Erstens reichen die Alterseinkommen für künftige Rentner oft
nicht mehr zum Leben. Zweitens fehlt es an Ideen, wie der drohenden
Ausbreitung von Altersarmut wirksam begegnet werden kann. Der
Vorschlag hilft nur auf den erste
Deutsche Politiker sind in Sorge, wie es in Ägypten
weiter geht. Naheliegend wäre gewesen, dafür als erstes den dortigen
Machthaber aufzufordern, seine repressiven Maßnahmen einzustellen.
Aber manche kommen auch ohne Umweg auf den Kern ihrer Botschaft zu
sprechen. Vielleicht sollte man ihnen dafür sogar dankbar sein. Da
wäre zum Beispiel der außenpolitische Sprecher der Union, Philipp
Mißfelder. Von ihm wusste man bisher, dass er künstliche
Berlin – Die Grünen bekennen sich im Entwurf ihres
Wahlprogramms zum Großflughafen BBI. Nach Tagesspiegel-Informationen
(Dienstagausgabe) plädieren sie für einen leistungsstarken Flughafen
mit interkontinentaler Anbindung. Damit ist die in ihrer Partei
heftig kritisierte Aussage der Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast
im Dezember, sie wolle über einen Verzicht auf die Drehkreuzfunktion
diskutieren, vom Tisch. Der Entwurf des Wahlprogramms wurde am
Woc
Ob als Mieter oder als Eigentümer: Die Rechtsschutzversicherung ist ein wichtiger Versicherungsschutz, um die eigenen rechtlichen Interessen durchzusetzen.
Klug zusammengestellte Programme sind das Markenzeichen, mit dem sich Andreas Grau und Götz Schumacher als eines der international renommiertesten Klavierduos profiliert haben. Ihr Miteinander am Klavier lässt sie als künstlerische Seelenverwandte erscheinen. Bilden sich Kammerensembles sonst zumeist während des Studiums ihrer Mitglieder oder sogar erst in der späteren Musikerkarriere heraus ? die Pianisten Andreas Grau und Götz Schumacher haben sich bereits fr&uu