Jahresabruestungsbericht: Westerwelles deplatzierter Zweckoptimismus
Jahresabruestungsbericht: Westerwelles deplatzierter Zweckoptimismus
Jahresabruestungsbericht: Westerwelles deplatzierter Zweckoptimismus
Die Länder wollen die möglichen Auswirkungen
der geplanten Reform der Grundsteuer zunächst ein Jahr lang testen.
Das geht aus dem Bericht einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zur
Reform der Grundsteuer hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach sollen die
Folgen der drei Reformmodelle, die verschiedene Ländergruppen zuvor
erarbeitet hatten, im Rahmen einer repräsentativen Stichpr
Der Staatsekretär im Gesundheitsministerium,
Daniel Bahr (FDP), hat Forderungen der SPD nach einer Absenkungen
des Beitragssatzes für die gesetzliche Krankenkasse eine Absage
erteilt. "Reserven sind nötig und sinnvoll, um unerwartete Risiken
aufzufangen. Es gibt daher keinen Spielraum für kurzfristige
Senkungen", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Donnerstagausgabe). Er fügte hinzu: "Für die Stabilit&a
Wegen der Suspendierung von
"Gorch-Fock"-Kapitän Norbert Schatz wachsen nach Beobachtungen des
Bundeswehrverbandes in der Marine die Zweifel am Vorgehen von
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Gerade
Offiziere mit Führungsverwendung fragen sich: Wie viel Vertrauen
können wir noch in die politische Führung haben?", berichtete der
Vorsitzende Marine im Bundeswehrverband, Kapitänleutnant Uwe Sonntag,
im Gespräch mit der R
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