Wenn ein Trainer im Profi-Fußball einen großen
Umbruch im Team ankündigt, dann steht dem Verein meist eine ziemlich
unruhige Zeit bevor. Alte Helden werden aussortiert, neue
Hoffnungsträger können danach meist gar nicht so schnell all das
erfüllen, was sich die Anhänger von ihnen erträumen. Wenn man
Energie-Trainer Claus-Dieter Wollitz fragt, kann der durchaus in
Länderspiellänge über die üblichen Schwierigkeiten eines solchen
Google Street View ist dabei, alle Häuser ins Netz
zu stellen. Die meisten Menschen haben Handys, die per Internet
ständig mit Google oder anderen Anbietern verbunden sind, die auch
ständig ihren Standort mitteilen. Fast jeder Bundesbürger hat darüber
hinaus Hunderte, wenn nicht Tausende Spuren im Internet hinterlassen.
Fotos vom Vereinsjubiläum, die Liste der Teilnehmer am letzten
Stadtlauf, Texte und Dokumente von Schulen, Universitäten,
Arbeitsstätt
Das kommt einem doch sehr bekannt vor: Nachdem
die SPD 1978 mit ihrer Koop-Schule Schiffbruch erlitten hatte,
wertete sie drei Jahre später die Gesamtschule zur gesetzlich
anerkannten Angebotsschule auf – und förderte sie nach Kräften. Nicht
zuletzt dadurch, dass für diese Schulform von Anfang an der
Ganztagsbetrieb galt. Das war (und ist) für viele berufstätige Eltern
ein attraktives Angebot. Jetzt ist es die neue Gemeinschaftsschule
(die eine Zwillingsschwest
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat
schon mehrfach bewiesen, dass sie den Kopf über Wasser halten kann,
wenn die Wellen besonders hoch gehen. Doch bei der Neuregelung der
Hartz-IV-Sätze drohen die Wogen über ihr zusammenzuschlagen. Egal,
welche Zahlen sie für die Hartz-IV-Sätze am kommenden Montag
präsentiert, SPD, Grüne, Linke und Sozialverbände werden dagegen
Sturm laufen, weil sie aus ihrer Sicht zu niedrig sind. Auch aus den
eigenen Reihe
WestLB und BayernLB wollen fusionieren, wenn
das betriebswirtschaftlich sinnvoll ist. Das ist die gute Nachricht
von gestern. Es scheint so, als hätten die Protagonisten endlich
begriffen, dass ökonomische Fragen wichtiger sind als das
Kirchturm-Denken mancher Politiker, die sich in den vergangenen
Jahren über ihre Kleinstaaterei eigene Pfründe sichern wollten und
dabei die Existenz von Unternehmen aufs Spiel setzten. Das ist jetzt
anders. Nicht Ministerpräsidente
Bonn/Berlin, 20. September 2010 – Der
stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn kritisiert
den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, einen Volksentscheid über
den Atomausstieg abzuhalten. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN
(Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Kuhn: "Ich halte nichts davon,
so taktisch zu sagen: –Bei dem Thema wollen wir es jetzt mal machen,
aber sonst nicht–." Volksentscheide, wie sie die Grünen
befürworteten, müss
Der Hartz-IV-Satz soll erhöht werden und dann
jährlich steigen. Für mehr als 600.000 Menschen in Berlin ist das
zunächst mal eine gute Nachricht. Der Bundesregierung bleibt kaum
etwas anderes übrig. Wer behauptet, die bisher 359 Euro Regelsatz
seien nicht Resultat einer politischen Entscheidung über das, was der
Staat seinen Armen zukommen lassen will, sondern Ausfluss einer
rationalen Kalkulation, muss diese Leistung auch irgendwann
veränderten Bedingung
Alles in allem aber entspricht der
Berechnungsmechanismus dem zentralen vom Bundesverfassungsgericht
vorgegeben Kriterium: Sie sind nachvollziehbar und transparent. Sie
versachlichen die Debatte darüber, was fair und angemessen ist.
Maßlosen Forderungen nach viel geringeren oder viel höheren Sätzen
wird die Legitimation entzogen. Unter dem Vorbehalt der noch
ausstehenden Leistungshöhe lässt sich daher heute sagen: Es ist recht
gut, was rausgekommen ist.
Vielen Kritikern waren die sogenannten
Milleniumsziele zu schwammig, nachdem sie von 189 Staats- und
Regierungschefs abgenickt worden waren. Zehn Jahre später muss sich
die Weltgemeinschaft eingestehen, dass der Kampf gegen Armut und
Elend bislang gescheitert ist – vielleicht auch an der
Halbherzigkeit. Die Ziele gerieten jedenfalls schnell wieder aus dem
Fokus. Und dann kam die weltweite Wirtschaftskrise, der jetzt alle
die Schuld daran geben, dass die Kluft zwischen dem reichen Nor
Erfurt, Winnenden, Eislingen, Lörrach – alle vier
Amokläufer entstammen dem Milieu rechtmäßiger Waffenbesitzer oder
deren Umfeld: Jäger, Sportschützen. Alle hatten Waffen oder konnten
sie leicht beschaffen, auch wenn in Eislingen Diebstahl im Spiel war.
Das Lörracher Drama wird nun neue Debatten übers Waffengesetz
lostreten. Dies war vehement erstmals nach der Bluttat am Erfurter
Gutenberg-Gymnasium 2002 so. Seither ist das Waffenrecht dreimal
versc
