Rheinische Post: Streit ums Kreuz

von am    Politik  

Ein Kommentar von Deltev Hüwel:

Haben die Grünen keine anderen Probleme, als sich über das Kreuz
im Düsseldorfer Fraktionssaal der Christlich Demokratischen Union
(CDU) zu echauffieren? Der Jurist Hans Christian Markert glaubt doch
wohl nicht im Ernst, dass das Kreuz die Debatten des dort tagenden
Rechtsausschusses belastet. So drängt sich der Verdacht auf, dass
sich hier ein Parlamentsneuling profilieren will. Dabei ist er
mächtig übers Ziel hinausge

Rheinische Post: Reifen-Druck

von am    Politik  

Ein Kommentar von Georg Winters:

Gebetsmühlenartig wird im Herbst darüber diskutiert, ob
Winterreifen notwendig sind oder nicht. Schuld an diesem ewigen
Disput ist die Politik, die es bis heute nicht geschafft hat, in der
Straßenverkehrsordnung eine klare Regelung dafür zu schaffen. Und
auch der neue Vorstoß des Bundesverkehrsministers ist nur dann
sinnvoll, wenn Peter Ramsauer gleichzeitig sagt, wie ein Winterreifen
beschaffen sein soll. Allein die Winterreif

Rheinische Post: Geißlers große Aufgabe

von am    Politik  

Ein Kommentar von Reinhold Michels:

Die Aussage des Grünen-Fraktionschefs im Landtag von
Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, man werde das Streitthema
"Stuttgart 21" nicht für Wahlkampfzwecke nutzen, ist eine Lüge.
Niemand sonst unter den demokratisch zuverlässigen Parteien surft im
Südwesten so geschmeidig auf der außer-, in Teilen
antiparlamentarischen Welle, wie dies die momentanen Krisengewinnler
Özdemir, Künast, Roth, Tr

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stuttgart 21 und Geißler

von am    Politik  

Freilich ist der Schachzug nicht ohne Risiko.
Geißler hat nämlich Durchsetzungskraft. Vor allem aber muss er
zwischen Standpunkten vermitteln, die nicht kompromissfähig sind.
Entweder das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird gebaut. Oder es wird nicht
gebaut. So einfach ist und bleibt es. Klar ist außerdem: Das
Bahnhofsprojekt ist demokratisch zustande gekommen und juristisch
abgesegnet. Der Widerstand dagegen hat hysterische Züge. Gleichwohl
macht es keinen Sinn, den g

1 … 17.839 17.840 17.841 17.842 17.843 … 18.650