Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Umfragen
fort. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kletterten sie im
Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 22 Prozent. Es ist der
beste Wert, den das Forsa-Institut je für die einstige
Anti-Parteien-Partei gemessen hat. Die SPD fällt um einen Punkt auf
24 Prozent. Noch Anfang August hatte sie mit 28 Prozent ihren
Jahresbestwert erreicht. Nun liegt sie nur noch zwei Punkte vor den
Grünen. Für die Linke wollen
Leipzig. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl
Lauterbach hat angesichts erneut gestiegener Arzneimittelausgaben
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Eignung für sein Amt
abgesprochen. Mit seiner naiven Art habe er sich in den Verhandlungen
zum Arzneimittelsparpaket von der Pharmabranche austricksen lassen.
"Rösler hat sich bei seinen Vorschlägen von der Pharmaindustrie
beraten lassen. Dabei ist er von der Pharmaindustrie ausgetrickst
worden", sagte Lauterba
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen
Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat von der Bundesregierung
einen adäquaten Ersatz für den Zivildienst gefordert, sollte die
Wehrpflicht und mit ihr auch der Zivildienst wegfallen. "Im
Jahresdurchschnitt werden 70000 Zivildienstleistende fehlen", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe). "Es geht ein ganz wichtiges Lernfeld für die
jungen Mensche
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat
sich gegen die von Verteidi-gungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) angekündigte Abschaffung der Mus-terung ausgesprochen, sollte
die Wehrpflicht ausgesetzt werden. "Wir sind im Prinzip für die
Musterung – es sei denn, die Regierung kann auf andere Weise
sicherstellen, dass sie jeweils den ganzen Jahrgang erreicht", sagte
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Schließlich seien
Der Millionenbetrüger Lutz Pilling lebt . Er
habe sich für tot erklären lassen, um sich der Justiz zu entziehen,
bestätigte ein Wirtschafts-Detektiv aus Oberhausen der Rheinischen
Post (Mittwochausgabe). Er selbst habe in der vergangenen Woche mit
Pilling telefoniert, der in den 1990er Jahren Anleger durch
Billigaktien um geschätzte 250 Millionen Euro gebracht haben soll und
als "Altmeister der Abzocke" einen zweifelhafen Ruf erworben hatte.
Pilling wa
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat
angekündigt, dass die Krankenkassen 2011 voraussichtlich keine
Zusatzbeiträge benötigen. "Dank des geplanten ausbalancierten
Reformpakets wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2011
voraussichtlich bei null Euro liegen können", sagte Rösler der
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Damit wird die große Mehrheit
der gesetzlich Versicherten von einem Zusatzbeitrag verschont
bleiben. "
In der Debatte um einen freiwilligen
Zivildienst nach dem Ende des Wehrdienstes hat die bayerische
Sozialminister in Christine Haderthauer (CSU) vor einem
"Verdrängungswettbewerb" zwischen dem Zivildienst und anderen
Freiwilligendiensten gewarnt. "Wir müssen jetzt an einem Strang
ziehen, damit alle jungen Menschen, die das wollen, sich sozial
engagieren können", sagte Haderthauer der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwoc
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will,
dass ab 2011 mehr Kassenpatienten private Arztrechnungen erhalten und
bei ihren Kassen zur Erstattung einreichen. "Die Kostenerstattung
soll attraktiver werden. Den Versicherten werden derzeit zehn Prozent
Verwaltungskosten abgezogen. Das wollen wir ändern und noch in das
Reformgesetz, das am 1. Januar in Kraft treten soll, aufnehmen",
kündigte Rösler in der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) an.
Bislan
