Hier stehen zwei Güter in Konkurrenz –
Schutz der Intimsphäre gegen die Sicherheit vor tödlichen Anschlägen.
Es ist klar, dass Sicherheit generell vorgehen muss. Auch wenn stets
abgewogen werden sollte, welcher Verlust an persönlicher Freiheit
dafür erforderlich ist. Was das Durchleuchten in unserer von Terror
bedrohten Flugwelt alles an Sicherheit bringt, muss indes noch
abgewartet werden. Vor Illusionen muss man sich hüten: Auch die neuen
Kontrollen l&au
Wie schwach der palästinensische Präsident
Abbas ist, zeigt sein Agieren bei den Verhandlungen mit Israel. Erst
kündigte er einen Ausstieg aus den Friedensgesprächen für den Fall
an, dass der Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland nicht
verlängert wird. Dann knickte Abbas erneut ein, als das Moratorium in
der Nacht zum Montag auslief und die Bagger wieder rollen können. Die
Suche nach einem Kompromiss soll fortgesetzt werden, aber die
Bielefeld. Als "typischen Oppositionsreflex"
charaktersiert Heinrich Kolb, stellvertretender
FDP-Fraktionsvorsitzender im Bundestag und liberaler Sozialexperte,
in der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
(Dienstagsausgabe) die Empörung von SPD und Grünen über die geplante
Neufassung der Hartz-IV-Regelsätze. Gerade Rot-Grün habe der
schwarz-gelben Regierung bei Hartz IV "einen Trümmerhaufen
überlassen.", kritisiert Kol
München (wnorg) – Es wird derzeit noch keinen wirtschaftlichen Aufschwung im weltweiten Gleichtakt geben. Zwar hat sich die Wachstumsdynamik in einigen Wirtschaftsräumen erkennbar verbessert. Die großen Player der Weltwirtschaft kämpfen jedoch mit derart unterschiedlichen Problemen, dass ein einheitliches Wirtschaftswachstum noch nicht in Sicht ist. Wachstumsdynamik ist zwar vielerorts spürbar, aber die Risiken auch.
