Die Medien haben die Welt zum Irrenhaus
gemacht: In Florida will ein bedeutungsloser Blödmann am Jahrestag
von 9/11 zur Koranverbrennung schreiten. Und weltweit bricht der
"Krieg der Kulturen" aus. Eigentlich müsste jener sich christlich
nennende US-Hassprediger, der eine verkrachte Existenz ist, wegen
Gefährdung der nationalen Sicherheit und des Weltfriedens eingesperrt
werden. Und die Medien hätten aus demselben Grund diese
Nicht-Nachricht als solche behande
Die Angelegenheit wird für BASF immer
peinlicher. Nicht nur, dass der Konzern auf dem eigenen Acker in
Schweden verschiedene Sorten Genkartoffeln durcheinander brachte –
und damit die noch gar nicht zugelassene Sorte Amadea in den Anbau
gelangte. Es fällt den Ludwigshafenern auch sehr schwer, den Vorgang
zu erklären. Immerhin hat die BASF die falschen Knollen am falschen
Ort bereits Ende August entdeckt. Trotzdem gab sich das Unternehmen
auch gestern, während es in Br&
Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten.
Die Volksparteien zerfasern, weil sich die Wähler neu orientieren
oder ganz von ihnen abwenden. Der Dammbruch kündigte sich schon
länger an, konnte übertüncht werden etwa durch Roland Kochs
Stimmungsmache hart am Rande zum Rechtspopulismus. Spätestens seit
dem Fall Sarrazin ist deutlich geworden, dass eine Partei rechts der
Union gute Chancen hätte, aus dem Stand ein Viertel der Wähler zu
vereinen. Ihr
An der Spitze der Enquetekommission zur
Aufarbeitung der Nachwendezeit wird es einen Wechsel geben. Die
bisherige Vorsitzende, die parlamentarische Geschäftsführerin der
SPD-Fraktion, Klara Geywitz, wird aus dem Gremium ausscheiden.
Hintergrund sind gesundheitliche Probleme rund um ihre
Schwangerschaft. Es wird mit einem längeren Ausfall der Potsdamerin
gerechnet. Als neuer Vorsitzender der Enquetekommission soll
Landtagspräsident Gunter Fritsch agieren.
Die Bundesregierung feiert den Atomkompromiss
als großen Durchbruch. Es stimmt, dass sich Union und FDP hier in
erstaunlich kurzer Zeit zu einem Ergebnis durchgerungen haben. Und es
ist richtig, dass bisher in der Koalition keine Bestrebungen
erkennbar sind, sich von dem Verhandlungsergebnis zu distanzieren.
Das Verfahren besitzt also durchaus eine neue, für diese Koalition
bisher untypische Qualität. Das allerdings macht das Ergebnis um
keinen Deut besser. Vor allem hilft
Steinbach sieht sich als Opfer – als immer
einsameren Hort des Konservatismus in der CDU und wirft ihrer Partei
einen falschen Anpassungskurs vor. Dazu hat Fraktionsvize Andreas
Schockenhoff das Richtige gesagt. Es gehe nicht um
Meinungsverschiedenheiten, sondern um "Geschichtsklitterung". Die
habe in der Union keinen Platz. Hat sie wirklich nicht? Fraktionschef
Volker Kauder versucht immer noch eine goldene Brücke zu bauen. Die
Kriegsschuld werde nicht relativiert. Steinbac
Köln. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich hat
den Plan von Verteidigungsministerminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) zur Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt. "Insgesamt sind die
Argumente des Ministers so überzeugend, dass jeder, der es gut meint
mit der Armee, seiner Auffassung folgen muss", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Um die Wehrpflicht in ihrer
jetzige
Bio-Lebensmittel im Kühlschrank,
Landhausstil im Wohnzimmer und Zeitschriften rund ums Landleben – in
Zeiten der Globalisierung bekommen Heimat und Umwelt eine neue,
positive Bedeutung und der Wunsch, den Kindern eine intakte Umwelt
(und ein intaktes Umfeld) zu hinterlassen, wird stärker. Das spricht
für die Grünen. Positiv für das grüne Machtstreben ist ebenso die
erstaunliche Bündnisfähigkeit der Partei. Berührungsängste gibt es
kaum. Im
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im
Bundestag, Ulla Jelpke, unterstellt Erika Steinbach sie habe die
deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativiert. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler
der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Klaus Brähmig:
"Die Linke versucht mit unsäglichen Nazi-Vergleichen Erika
Steinbach in die rechte Ecke zu stellen, obwohl diese zu keinem
Zeitpunkt die deutsche Verantwortung am
