Mitteldeutsche Zeitung: Sarrazin-Rückgzug: SPD reagiert erleichtert

von am    Politik  

Berlin. In der SPD ist die Entscheidung von Thilo
Sarrazin, freiwillig aus dem Vorstand der Bundesbank auszuscheiden,
mit Erleichterung aufgenommen worden. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitag) hofft die Spitze des
Berliner Landesverbandes, dass nun womöglich auch ein quälendes
Ausschlussverfahren mit ungewissem Ausgang vermieden werden kann.
Sarrazin müsse ja nicht aus der Partei austreten, hieß es am
Donnerstag Abend in Berli

Neue OZ: Kommentar zu Medien / Auszeichnungen / Religion

von am    Politik  

Der Karikaturist und der Kreuzzügler

Die Ansicht Kurt Westergaards, der Islam sei unsympathisch, muss
man nicht teilen. Genauso wenig, wie man seine Zeichnungen gut finden
muss. Dennoch hat der Karikaturist völlig zu Recht den Potsdamer
Medienpreis erhalten. Denn Westergaard ist ein Mann der Kunst, ein
Zeichner. Sein Beruf ist es, gesellschaftliche Entwicklungen
satirisch abzubilden – gerne provokant. Mit Federstrichen deutete er
die Gefahren an, welche die Radikalisierung gew

Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene / CDU / Steinbach

von am    Politik  

Rückzug zu begrüßen

Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen: So meldete Adolf Hitler den
Angriff auf die polnischen Stellungen auf der Westerplatte. Erika
Steinbach erinnert unwillkürlich an diese propagandistische Umkehr
der Tatsachen, wenn sie Polens Teilmobilmachung vom März 1939 in
einen auch nur rudimentären kausalen Zusammenhang mit dem deutschen
Angriff rückt.

Dieser in der Tat erfolgte militärische Schritt muss nicht zum
ersten Mal

Neue OZ: Kommentar zu Weltwirtschaft / Konjunktur

von am    Politik  

Verdienter Lohn

Stabile Institutionen, solide und innovative Unternehmen sowie
eine exzellente Infrastruktur: Damit hat es Deutschland weit gebracht
und sich auf Platz fünf der wettbewerbsfähigsten Länder
vorgearbeitet. Es ist der verdiente Lohn für unternehmerischen Mut,
harte Arbeit, große Tüchtigkeit – und ebenso für gute Zusammenarbeit
der Tarifpartner.

Auch weil Gewerkschaften und Arbeitnehmer immer wieder moderaten
Tarifabschlüssen zuge

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom

von am    Politik  

Kommunikations-Gau

Als Revolution hat Kanzlerin Merkel den Atomkompromiss zwischen
Regierung und Energiekonzernen in höchsten Tönen gelobt. Jetzt klingt
es eher wie das Pfeifen im Walde. Es hätte nicht schlimmer kommen
können. Das Bekanntwerden von Geheimklauseln ist der
Kommunikations-Gau. Wie will die Koalition bei einem in der
Bevölkerung hochsensiblen Thema Vertrauen bei den Bürgern aufbauen?
So jedenfalls nicht.

Im Gegenteil: Die Unterstützung

Rheinische Post: Kommentar: Sarrazins Rückzug

von am    Politik  

Thilo Sarrazin bekannte schon wenige Tage nach
dem von ihm entfachten Wirbel, längst an Rücktritt gedacht zu haben.
Doch zu seinen hervorstechendsten Eigenschaften gehört seine
Steherqualität, die auch bei Gegenwind in Orkanstärke keine Schwäche
zeigt. Zugleich ist er aber nicht nur ein Querkopf, nicht nur ein
Liebhaber (und Meister) der gezielten Provokation. Er hat in seiner
Laufbahn oft genug geschworen, das Land vor Schaden zu bewahren. Also
wird er eine i

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Rabattverbot für Apotheken

von am    Politik  

Wir brauchen mehr Wettbewerb! So lautet der
Schlachtruf von Politikern jedweder Couleur, wenn es um den Kampf
gegen die ausufernden Kosten des Gesundheitswesens geht. Doch wie
erbärmlich es tatsächlich um den Wettbewerb bestellt ist, zeigen die
jüngsten Urteile des Bundesgerichtshofs: Rabatte, die sich für den
Patienten wirklich auszahlen, sind verboten – etwa die Erstattung der
Rezeptgebühr. Wenn es den Politikern tatsächlich um mehr Wettbewerb
geht, dann m&u

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