Programm Stadtumbau Ost:
Anpassungsinvestitionen und Gebäudesanierung brauchen weiterhin
Unterstützung
Im Vorfeld der Sondersitzung der Bauministerkonferenz am 3.
September zu den Kürzungen in der Städtebauförderung warnen der
Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der AGFW | Der
Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. gemeinsam
davor, den Anpassungsbedarf der Energie-, Wasserver- und
Abwasserentsorgungsstrukturen in den ost- und
Das Update-Serviceangebot der IT-Recht Kanzlei hat viele Vorteile. So haben Update-Servicemandanten etwa die Möglichkeit, auf der jeweiligen gewerblichen Internetpräsenz ein Logo zu veröffentlichen, welches durch die DeutscheGesellschaft für mehr Fairness im Internet e.V. – Fair-E-Com®(http://www.fair-ecom.de/) zur Verfügung gestellt wird.
Am 24. September 2010 lädt der liechtensteinische
Think Tank European Center of Austrian Economics Foundation zum
sechsten Mal in Folge zur Internationalen Gottfried von Haberler
Konferenz mit namhaften Referenten aus Wirtschaft und Wissenschaft.
Die diesjährige Konferenz findet im Auditorium der Hochschule
Liechtenstein in Vaduz statt und steht unter dem Titel: «Power tends
to corrupt and absolute power corrupts absolutely». Im Zentrum der
Konferenz steht die Dis
Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer
(CSU) hat zu einer "ideologischen Abrüstung" bei der Debatte um die
Rente mit 67 aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) forderte sie zugleich "einen
doppelten Renten-Bonus" für Familien mit Kindern. "Die
gesellschaftliche Anerkennung für Familien mit Kindern ist
unzureichend. Ich fordere deshalb einen Kinder-Bonus bei den
Rentenversicherungsbei
Nach der Sommerpause fühlt sich der
FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hoch motiviert, die
Regierungsarbeit von Schwarz-Gelb zum Erfolg zu führen. "Viele Bürger
merken, dass ich inhaltlich etwas bewegen will. Ich brenne innerlich
für das, was ich mache", sagte Westerwelle in einem Video-Interview
für die Mediengruppe Madsack. "Es wird mir ja gelegentlich auch
vorgeworfen, dass ich da vielleicht zu pointiert mich einbringe, aber
das liegt
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt
an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter
Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen,
beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem
Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister
und Vizekanzler: "Es ist richtig, dass man gerade in der Außenpolitik
einen langen Atem braucht. Aber wenn Sie mal daran denken, was es an
Vo
Das geplante fünfte Grundschuljahr im Saarland
steht vor dem endgültigen Aus. Die SPD-Fraktion im saarländischen
Landtag verständigte sich nach Informationen der "Saarbrücker
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) am Mittwoch darauf, einer dafür
notwendigen Änderung der saarländischen Verfassung nicht zuzustimmen.
Über diesen Teil der von der Jamaika-Regierung im Saarland geplanten
Bildungsreform werde man bei einem Treffen in der kommenden Woche
Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido
Westerwelle hat in scharfer Form die rot-grünen Schulpläne unter
anderem auch in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Mit Blick auf seine
eigene Schul-Erfahrung in Hauptschule, Realschule und Gymnasium habe
er gelernt, "dass das gegliederte Schulsystem einen großen Vorteil
hat. Es ist maßgeschneidert. Es kann auf einen einzelnen jungen
Menschen sehr viel maßgeschneiderter Rücksicht nehmen." Dem stehe die
rot-gr
Der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle
sieht die Position der Liberalen für eine längere Laufzeit der
Atomkraftwerke in Deutschland durch das energiepolitische Gutachten
der Bundesregierung "im vollen Umfang" gedeckt. In einem
Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Westerwelle
deshalb: "Ich gehe fest davon aus, dass die Entscheidungen auch zügig
möglich sind." Die Differenzen innerhalb der Union über längere
AKW-Laufzeit
In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben
für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die
Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze heranzuziehen. Das berichtet die
Rheinische Post unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Überlegungen
liefen derzeit auf "unterer Ebene". Eine endgültige Meinungsbildung
werde in zwei bis drei Wochen erwartet, wenn die Auswertung der
aktuellen Einkommens- und Verbrauchsstichproben vorliege. Zuvor hatte
F
