Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der
CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching
erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr.
Georg Nüßlein:
Der steigende Energiebedarf weltweit lässt sich auf Dauer nicht
mit fossilen Ener-gieträgern decken. Deshalb brauchen wir einen
intelligenten Energiemix, in dem wir die Stärken jedes Energieträgers
nutzen können. Schwerpunkte bilden Energiee
Rund 20 Jahre nach der staatlichen deutschen
Einheit sieht sich Angela Merkel selbst als Beweis für gleiche
politische Lebenschancen in Deutschland. In einem Video-Interview für
die Mediengruppe Madsack (u.a. Leipziger Volkszeitung) hob die in der
DDR groß gewordene Bundeskanzlerin hervor, es sei eine schöne
Tatsache, die manchmal im Ausland sogar mehr beachtet werde als im
Inland, dass jemand aus den neuen Bundesländern doch nach etwa 15
Jahren nach der Deutschen
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat den festen Willen ihrer Regierung bekundet, trotz des
Abschwenkens der SPD an der planmäßigen Einführung der Rente erst ab
67 festzuhalten. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack (u.a. Leipziger Volkszeitung) erklärte sie: "Es ist sehr
bedauerlich, und das wird auch auf unseren Widerstand treffen, dass
die SPD hier versucht, den Menschen ein X für ein U vorzumachen. Wir
müssen den
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
unmissverständlich klar gestellt, dass es in ihrer Regierung so wie
bisher nicht weitergehen dürfe. In einem Video-Interview mit der
Mediengruppe Madsack (u.a. Leipziger Volkszeitung) erklärte die
CDU-Vorsitzende und Regierungschefin unmissverständlich: "So wie es
war, kann und darf es nicht bleiben." Man habe die Erwartungen der
Bürger "nicht erfüllt". Dabei seien die Ergebnisse der
Regierungspolitik gar
. In klarer Weise hat die Bundeskanzlerin und
CDU-Vorsitzende Angela Merkel politische Erpressungsversuche durch
öffentliche Appelle oder anderes seitens gewisser Lobby- oder
Interessensgruppen zurückgewiesen. In einem Video-Interview mit der
Mediengruppe Madsack (u.a. Leipziger Volkszeitung) erklärte die
Regierungschefin angesichts öffentlich geäußerter großer Erwartungen
und Forderungen seitens bestimmter Manager, beispielsweise aus dem
Energiebereic
Die vom Bundesministerium für Finanzen geleitete
Gemeindefinanzkommission hat Sparvorschläge für den sozialen Bereich
vorgelegt, die gegenwärtig in den Fachministerien des Bundes –
insbesondere im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im
Bundesministerium für Gesundheit – beraten werden. Ziel der
Initiative ist es, die sozialen Standards in der Behinderten- und
Altenhilfe abzusenken, um vor allem im Bereich der Sozialhilfe
Milliardenbeträge einzu
Umwelt-, Verbraucherverbände und Gewerkschaften
appellieren an die Bundesregierung, mit ihrem Energiekonzept endlich
wirksame Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz auf den Weg zu
bringen. Die im Sparpaket für 2011 angekündigte Milliarden-Kürzung
bei der energetischen Gebäudesanierung müsse zurückgenommen werden.
Nur so könne die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele erreichen und
wichtige Impulse für eine zukunftsfähige Energie
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl
Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landes-gruppe im Deutschen Bundestag, Dr.
Hans-Peter Friedrich:
Die Konzeption und die Alternativmodelle des
Bundesverteidigungsministers bieten eine hervorragende
Entscheidungsgrundlage. CSU und CDU werden auf der gemeinsamen
Präsidiumssitzung und auf ihren bevorstehenden Parteitagen die
aufgeworfenen Fragen intensiv diskutieren.
Optimierter Informationsaustausch ermöglicht
"Verzahnung" führungs- und gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen
Durch die Optimierung des Informationsaustauschs zwischen Justiz,
Maßregelvollzug und der Polizei wurde die Basis geschaffen, eine
intensivierte "Verzahnung" der führungs- und
gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen sicherzustellen, was erheblich
dazu beiträgt, die Bewährungshilfe bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe
– Hilfe
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hält den
SPD-Beschluss, die Rente mit 67 zu verschieben, für falsch und
fordert ein Erwachsenen-Bafög für ältere Arbeitnehmer. "Es ist
falsch, den Zeitplan infrage zu stellen, weil über allem die Frage
der Generationen-Gerechtigkeit steht", sagte Künast den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Dienstagausgabe). Es gelte jetzt vor allem, die
Beschäftigungsquote bei Älteren zu verbessern. "Dazu bra
