Die Stadt Duisburg macht der Polizei im
Zusammenhang mit der Katastrophe bei der Loveparade schwere Vorwürfe.
Dies berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf den ihr
vorliegenden Zwischenbericht der Stadt Duisburg, der am heutigen
Mittwoch im Innenausschuss des Landtages debattiert wird. Danach sei
das Nachströmen von Besuchern auf das Veranstaltungsgelände von
Einsatzkräften der Polizei und deren Fahrzeugen behindert worden. Am
Veranstaltungstag, hei&
Bei Vorarbeiten zum geplanten Atom-Endlager in
Gorleben soll auch ein ehemaliger Pannen-Manager des Energiekonzerns
Vattenfall mitwirken. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner
neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, wird Dr. Bruno
Thomauske an einer "vorläufigen Sicherheitsanalyse" beteiligt, die
demnächst im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellt wird.
Thomauske war Geschäftsführer der Atomsparte im Vattenfall-Konzern,
als in dessen
Islamabad/Bonn 4. August 2010. Ein CARE-Konvoi aus
elf Lastwagen beladen mit Zelten, Tüchern, Moskitonetzen,
Plastikmatten, Küchenutensilien, Wasserreinigungstabletten und
Hygieneartikeln ist auf dem Weg in die überflutete Pakistan-Provinz
Khyber Pakhtunkhwa. Mit diesen ersten Verteilungen werden rund 1.800
Betroffene versorgt. Weiterhin wird CARE in den kommenden Tagen
zusätzliche 500 Versorgungspakete für Familien in den Bezirken
Nowshera und Charsadda verteilen
Der 9. Teil der Serie zeigt die nicht nur möglichen, sondern vielmehr notwendigen Punkten auf, die in einer IT-Richtlinie geregelt werden sollten, um die Nutzung der gesamten Telekommunikation in einem Unternehmen rechtsicher zu gestalten.
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verharrt
trotz der anziehenden Konjunktur im Stimmungstief. Im
stern-RTL-Wahltrend gewann die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar
einen Punkt hinzu, sie bleibt mit 30 Prozent aber weiter rund vier
Punkte unter ihrem schwachen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl.
Die FDP kommt erneut auf 5 Prozent. Mit gemeinsam 35 Prozent liegt
die Koalition gut 13 Punkte unter ihrem Ergebnis der Wahl im
September. Die Sozialdemokraten halten in der vierten Woche
Der Deutsche Kinderschutzbund begrüßt das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht lediger Väter. Heinz
Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes, sagte im Interview mit der
"Neuen Presse" (Mittwochsausgabe) aus Hannover: "Nach der
UN-Konvention über die Rechte des Kindes haben Jungen und Mädchen das
Recht auf beide Elternteile, auch nach deren Trennung. Dieses Recht
wird durch das Urteil gestärkt." Das Bundesverfassungsgeric
Schwerbehinderte Menschen sind nach einem
Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) besonders stark
von der Wirtschaftskrise betroffen.
Das Blatt beruft sich dazu auf eine Stellungnahme des
Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Linkfraktion. Demnach
hat sich die Zahl der Arbeitslosen in dieser Gruppe zwischen Juni
2008 und Juni 2010 um rund sieben Prozent auf 173 740 Personen
erhöht. Die Arbeitslosenquote bei den Schwerbehinderten lag im
Jahresd
Nach den Krawallen von Bereitschaftspolizisten aus
Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Hotel hat Innenminister Holger
Hövelmann (SPD) straf- und dienstrechtliche Konsequenzen gegen die
Beamten ausgeschlossen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Hövelmann sprach aber von
einem peinlichen Vorgang. Einige der Beamten hatten nach einem
Einsatz in Hamburg unter anderem angetrunken eine
Hochzeitsgesellschaft in dem Vier-Sterne-Hotel gest&ou
Nach einer Studie der Deutschen
Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) können 45 Prozent der Schüler in
Deutschland am Ende der vierten Klasse nicht sicher schwimmen. 23
Prozent der Kinder haben noch nicht einmal die Seepferdchen-Prüfung
absolviert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Das ist ein erschreckendes Ergebnis",
sagte Martin Janssen, Sprecher des DLRG-Bundesverbandes. Zugleich
übte der DLRG-Landesverband Sa
Die Sonderzahlung der Linksfraktion an den
Parteivorsitzenden Klaus Ernst und ver-gleichbare Sonderzahlungen
anderer Fraktionen verstoßen nach Einschätzung des Staatsrechtlers
Hans Herbert von Arnim gegen das Grundgesetz. Dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) sagte er, das Zubrot der Fraktion
an Ernst sei "hoch problematisch und objektiv verfassungswidrig".
Ernst bekommt von der Partei 3500 Euro und von der Fraktion 1913 Euro
zusätzlich – j