Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bricht zu Mongoleireise auf
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bricht zu Mongoleireise auf
Bundesregierung beschließt Modernisierungsprogramm ?Vernetzte und transparente Verwaltung?
Bundesregierung beschließt Modernisierungsprogramm "Vernetzte und transparente Verwaltung"
Rheinische Post: Cameron hält Kurs
Kommentar Von Alexei Makartsev
Seit 100 Tagen steht er am Steuerrad in der
Downing Street Nummer Zehn, doch noch befindet sich David Cameron
längst nicht in der Nähe eines sicheren Hafens. Die schwerste Prüfung
steht dem britischen Premier noch bevor. Vielleicht im Winter, wenn
die von den Gewerkschaften angedrohten Massenstreiks kommen. Oder
schon nach dem erwarteten Kahlschlag im öffentlichen Dienst im
Oktober. Immerhin: Der junge konservative Politiker hat auf dem Weg
der radikalen Reformen im K&o
Rheinische Post: Freier Markt hilft den Gaskunden
Kommentar Von Thorsten Breitkopf
Wenn früher ein Brief von den Stadtwerken kam,
der mal wieder eine Erhöhung der Erdgaspreise in Aussicht stellte,
war das wie eine Steuererhöhung. Widerspruch zwecklos. Dem höheren
Preis auszuweichen, war nur durch Umzug – oder eine kalte Wohnung
möglich. Am 1. Oktober 2006 wurde alles anders. Seither ist der
Gasmarkt fast so liberal wie jeder andere Markt auch. Erhöht einer
die Preise, sucht sich der Kunde einfach einen anderen Anbieter.
Fertig. Jetzt will W
Rheinische Post: Teure Rente
Kommentar Von Eva Quadbeck
Wer die Rente mit 67 für volkswirtschaftlich
notwendig und demografisch unausweichlich hält, gehört in unserem
Land einer Minderheit an. Er hat aber Recht. Das Umfrageergebnis,
dass nur sieben Prozent der Bürger die Rente mit 67 richtig finden,
ist erschreckend angesichts unserer Bevölkerungsentwicklung. Denn
würde man umgekehrt fragen: Sind Sie bereit, deutlich mehr an Steuern
und Sozialabgaben zu zahlen, würden sicherlich noch weniger als
sieben Prozent
RNZ: Danke Google!
Von Alexander R. Wenisch
Man muss Google auch mal Dank aussprechen. Seit sich der Gigant
den ein oder anderen Fauxpas geleistet hat, denken immer mehr Nutzer
darüber nach, was mit ihren Daten im Netz alles passieren kann. Das
ist gut. Vorratsdatenspeicherung oder Online-Durchsuchung – für viele
normale User sehr abstrakt. Street View, gescannte Netzanschlüsse,
gespeicherten Mail-Schnipsel: Hier leistet Google echte
Aufklärungsarbeit. Dass ein Auto einfach durch die S
RNZ: Frage des Gefühls
Von Klaus Welzel
Das Leid ist unermesslich. Und es wird noch lange andauern. Das
war im Januar in Haiti der Fall, als ein Erdbeben Teile der
Hauptstadt Port-au-Prince komplett zerstörte. Und das ist im
überfluteten Pakistan nicht anders, wo der andauernde Monsunregen
Millionen Menschenleben bedroht. Aber während die Deutschen den
Haitianern sofort helfen wollten, tröpfeln die Spenden für Pakistan
nur vor sich hin. Sie betragen mit 24 Millionen Euro rund ein
V
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu New York/Moscheebau:
Viel steht in dieser Kontroverse auf dem Spiel, die längst zum
Test für die Grenzen der amerikanischen Toleranz geworden ist. Dort
die Moschee nicht bauen zu dürfen, das Projekt abblasen zu müsen,
würde jetzt, in dieser aufgeladenen Situation, schlicht bedeuten,
Amerikas Moslems unter Generalverdacht zu stellen. Ihnen ein Recht zu
verweigern, das Christen, Juden oder Hindus ohne Frage zusteht, würde
Amer
Westdeutsche Zeitung: Die Koalition verliert in Umfragen weiter an Zustimmung =
von Lothar Leuschen
Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit
steigt zumindest nicht, die Verbraucherpreise sind im internationalen
Vergleich recht stabil – gute Entwicklungen, die Schwarz-Gelb nicht
verhindert hat. Und doch wird die Bundesregierung von Kanzlerin
Angela Merkel Woche für Woche in Umfragen geohrfeigt. Laut
Forsa-Institut kommt die Union gerade noch auf 31 Prozent der
Stimmen, die FDP käme derzeit nicht einmal mehr über die
Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag. Sch
BERLINER MORGENPOST: Künast in Westerwelles Fußstapfen
Uli Exner über die Ursachendes grünen Höhenflugs und schwarz-gelber Tiefpunkte
Verdient ist das natürlich nicht. Wenn die Grünen
in diesen Tagen bundesweit und landesweit durch die Decke schießen in
den Umfragen, dann steckt dahinter nicht eine besonders kluge Politik
oder eine gerissene Art der Politikvermittlung. Auch das aktuelle
Personal ist nicht weniger mittelmäßig als vor einem oder zwei
Jahren. Der Trend zu den dicken grünen Backen basiert vielmehr auf
einem im Prinzip sehr gesunden Reflex des deutschen Wahlvolkes. Das
neigt in
