Auch in Europa soll es eitle Potentaten in
prunkvollen Präsidentenpalästen geben, denen kritische Journalisten
ein Dorn im Auge sind. Deren wüsten Drohungen sind kaum etwas
Besonderes. Aber die Blitze, die Südafrikas Jacob Zuma inzwischen auf
das Land am Kap schleudert, sind besorgniserregend. Der
Nach-Nachfolger von Friedensnobelpreisträger Nelson Mandelas lässt
seine Regierungspartei ANC Zensur-Gesetze vorlegen. Formal sollen
Verstöße (wer definie
Warum einfach, wenn’s auch umständlich geht? Nach diesem Prinzip
hat Ulla Schmidt den Zusatzbeitrag gestrickt, den Krankenkassen
erheben dürfen, wenn sie mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht
auskommen. Eigentlich passte er der damaligen Gesundheitsministerin
gar nicht ins Konzept, weil ihn die Arbeitnehmer allein tragen
müssen. Aber die Union, der damalige Koalitionspartner, bestand
darauf. Also konstruierte ihn die Sozialdemokratin so ab
Vieles spricht dafür, dass Schwarz-Gelb auch
nach der Sommerpause so weiter macht wie vorher. Die Ministerien
wurschteln weiter unkoordiniert vor sich hin. Von Gemeinschaftssinn
ist nichts zu entdecken. Das Umweltministerium geht auf einmal davon
aus, dass die Brennelementesteuer erst Ende September zum Thema wird.
Das Finanzministerium bleibt hingegen bei der ursprünglichen
Ankündigung, wonach die neue Steuer am 1. September im Kabinett
behandelt wird. Jeder beharrt auf sei
Neben dem Afghanistan-Einsatz gibt es wohl kaum
ein Thema, das Bürger und Politik so sehr spaltet wie die Rente mit
67. Nach einer aktuellen Umfrage können sich nur sieben Prozent der
Deutschen mit ihr anfreunden. Von daher tat SPD-Chef Sigmar Gabriel
gut daran, die von seinem Vorgänger Franz Müntefering in einer
parlamentarischen Blitzaktion durchgesetzte Reform zur Debatte zu
stellen. Doch wie es aussieht, kreißte ein Berg und gebar ein
Mäuschen. Bisher sc
Für viele Konsumenten spielt der Umweltschutz
beim Autokauf nur eine untergeordnete Rolle. Zunächst geht es um den
praktischen Nutzen, die Kosten und vielleicht auch den Fahrspaß oder
das Aussehen des gewünschten Modells. Weder die mittlerweile
auffallende Klimaveränderung, noch teurer Sprit oder gar ein Appell
an die Vernunft haben beim Kaufverhalten massive Veränderungen
bewirkt. Das vergangene Jahr war eine Ausnahme. Die Abwrackprämie und
der Nachhall
Pakistan versinkt in den Fluten. Millionen
Menschen müssen in Notlagern campieren. Hunderttausende sind durch
die Wassermassen komplett von der Außenwelt abgeschnitten. Hinter den
unvorstellbar großen Zahlen stehen Namen und Gesichter von Kindern
und Alten, Frauen und Männern. Tagtäglich, ob beim Frühstück oder
Abendbrot, sehen wir die verzweifelten Gesichter, sehen
Hoffnungslosigkeit und Wut. Nicht zuschauen, helfen!, kann ob dieser
Not die einzige Ant
Kein Wunder, dass das politische Kabarett so im
Niedergang begriffen ist. Die Gags kommen ja jetzt direkt von der
Regierung. Bis zum Herbst, so hörte man gestern, will die Regierung
Maßnahmen beschließen, um Online-Geodienste wie Google Street View
stärker zu regulieren. Ha, ha … kicher: Frau Minister Aigner
sitzt ganz vorn am großen Datensee, um den Kraken Google an den Haken
zu bekommen. Einfalt, nimm deinen Lauf!  Was die
Bundesregierun
Dass die Wirklichkeit eine ganz andere ist, erfährt
jeder Neuwagenkäufer spätestens nach dem zweiten Volltanken: Der
tatsächliche Benzinverbrauch weicht von den Werksangaben erheblich
ab. Doch das Klimaschutz-Ziel der CO2-Verminderung ist zu dringlich,
als dass man der organisierten Verbrauchertäuschung länger tatenlos
zusehen könnte. Hochgeschwindigkeitsfahrten, Stauzeiten,
wirklichkeitsgetreue Stadt- und Landfahrten müssen in die Ergebnisse
einfli
Man kann die amerikanische Besorgnis wegen
der chinesischen Rüstungsanstrengungen durchaus verstehen. Doch
klingen Warnungen der bei weitem größten Militärmacht der Welt immer
auch ein wenig schal, wenn sie auf die Ambitionen möglicher
Konkurrenten zielen. Da nimmt sich doch tatsächlich jemand Rechte
heraus, die Washington als für sich reserviert erachtet! Wenn China
nun aber Flugzeugträger entwickelt, seine Raketen modernisiert und
sich für d
