Respekt vor dem Mut. Norbert Röttgen tritt als
Bewerber um das Amt des CDU-Landesvorsitzenden in NRW an. Nach einer
krachenden Niederlage bei der Landtagswahl, ersten Weichenstellungen
in der CDU-Landtagsfraktion und der nicht selbstverständlichen
Zurückhaltung von CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid lässt das
aufhorchen. Viel war zuletzt von den Risiken die Rede, die
Bundesminister Röttgen auf sich nimmt, denn seine Wahl ist keineswegs
sicher. Gerade weil
Das hat Barack Obama noch gefehlt: Während der
Widerstand gegen den Krieg in Afghanistan unter seinen Landsleuten
immer größer wird, flammt auch die Gewalt im Irak wieder auf. Dabei
hatte der US-Präsident diesen Konflikt doch offiziell schon abgehakt.
Es gibt einen festen Abzugsplan für die US-Truppen. Spätestens Ende
2011 sollen die letzten amerikanischen Soldaten den Irak verlassen
haben. Der geordnete Rückzug galt außerdem als politische
Vorbedi
Zusatzbeiträge sind ähnlich unbeliebt wie
Praxisgebühren. Kaum wurden sie erhoben, war die Empörung groß. Dabei
werden sie bisher nur von 16 gesetzlichen Krankenkassen verlangt. Und
dennoch: Viele Versicherte befürchten, eines Tages auch zahlen zu
müssen, weil ihre Kasse finanziell unter Druck gerät. Ein Ausdruck
der Wut ist der Zahlungsboykott. Auch wenn es letztlich nichts hilft,
denn die Mahnungen kommen bestimmt. Ein anderes Ventil ist der
Kassenw
In den Debatten über die Rente mit 67 wird ein
Hinweis oft vergessen: Viele ältere Menschen müssen schon jetzt aus
purer Not länger arbeiten, weil sie ansonsten kaum genügend Geld zum
Leben haben. Längst tickt im alternden Deutschland eine Zeitbombe.
Schon hat die Zahl derer, die von Grundsicherung im Alter abhängig
sind, drastisch zugenommen. Künftig wird sie noch rascher steigen.
Hunderttausenden droht Altersarmut, weil sie zu wenig Geld in die
Re
Großstädte wie Stuttgart beispielsweise haben eine gute
Infrastruktur. Doch auf dem Land müssen die Kinder erst einmal
geeignete Angebote haben, um das Geld aus ihrem Bildungschip
einsetzen zu können. Beispiel Nachhilfe: Hier wird es um die Frage
gehen, ob der Schüler erst x Kilometer fahren muss, um qualifizierte
Nachhilfe zu bekommen, oder ob auch der Oberstufenschüler gegen Geld
vom Bildungschip helf
Als vor neun Jahren Homosexuellen erlaubt
wurde, ihre Partnerschaft rechtlich zu besiegeln, überwog bei vielen
Schwulen und Lesben die Freude. Endlich gleichgestellt. Doch so war
es eben nicht. Schon damals wurde die Euphorie gebremst. Zwar wurde
der gleichgeschlechtliche Bund fürs Leben legalisiert, Rechte und
Pflichten wie etwa die Unterhaltspflicht wurden an das Ja-Wort
geknüpft. Doch verstirbt einer der Partner, hält bis heute der Fiskus
die Hand viel weiter geö
Mal abgesehen von der Inthronisierung der ersten
Frau im Ministerpräsidentenamt von NRW ist die CDU derzeit die
eindeutig spannendere Partei in Nordrhein-Westfalen. Heute wird
Norbert Röttgen offiziell seine Kandidatur für den Parteivorsitz des
mitgliederstärksten Landesverbandes erklären. Er eröffnet damit einen
Kampf um die Macht in der CDU an Rhein und Ruhr, der weit über NRW
hinausreicht. Die Richtungsfrage: Mit Norbert Röttgen und Armin
Laschet t
Großer Verlust", "nur schwer zu ersetzen",
"hinterlässt eine große Lücke", das sind die üblichen Floskeln, die
gewählt werden, wenn jemand sich beruflich neu orientiert. In Thomas
Kelleins Fall sind diese Worte absolut zutreffend. Der Weggang des
Bielefelder Kunsthallen-Direktors ist ein großer Verlust nicht nur
für die Stadt, sondern für die gesamte Region. Denn Kellein zeichnet
aus, dass er in der internationalen Ku
Welch ein Lernprozess: Das Bundesverfassungsgericht
hat in Sachen Erbschaftsteuer homosexuelle Lebenspartner Ehegatten
gleichgestellt. Das ist gut so – und wäre lange unmöglich gewesen.
Zur Erinnerung: 1957 hatte dasselbe Gericht noch festgestellt, die
damals bestehenden Strafgesetze gegen männliche Homosexuelle
verstießen nicht gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes – dazu
gab es einen wohlwollenden Rückblick auf die deutsche
Strafrechtsgeschichte, welche d
Mit der Rente mit 67 hat die damalige Regierung
eine Politik gemacht, die häufig vergeblich angemahnt wird:
vorausschauend und für die Menschen berechenbar. Die Rente mit 67
wird erst im Jahr 2029 Realität sein. Bis dahin haben alle
ausreichend Zeit, sich darauf einzustellen: die Beschäftigten, die
länger arbeiten müssen, die Betriebe, die Jobs anbieten müssen, die
auf die sogenannten Best Ager in der Belegschaft zugeschnitten sind,
und die Tarifvertrags
