Den Literaturnobelpreis wird Thilo Sarrazin nicht
bekommen. Und auch politisch ist das, was Berlins Ex-Finanzsenator in
seinem Werk "Deutschland schafft sich ab" zu Protokoll gab, kaum mehr
als eine krude Mischung bekannter Stammtischpositionen zur
Integration. Und doch darf der Populist mit SPD-Parteibuch für sich
reklamieren, eine wichtige Debatte angestoßen zu haben. Es klingt
mittlerweile deutlich differenzierter, was aus den Berliner
Parteizentralen zu hören i
Selbst seine Kritiker gestehen Sarrazin
meist zu, dass er auf einen wunden Punkt hingewiesen hat: Um die
Integration vieler muslimischer Einwanderer steht es eher schlecht.
Von der Zustimmung, die Sarrazin erfährt, sind die Parteien
aufgeschreckt worden. Es wird genau zu beobachten sein, ob sie das
Anliegen des Unglücksboten auch noch ernst nehmen, nachdem er bald
kaltgestellt worden ist.
So unterschiedlich die Volksentscheide zum Hamburger Gymnasien,
zum Rauchverbot in Baye
Berlin – Die frühere Bundestagspräsidentin Rita
Süssmuth (CDU) hat die aktuelle Debatte über die Ausgestaltung von
Integrationspolitik kritisiert. "Wir tun so, als ob wir uns das erste
Mal damit befassen. Die Bundesregierung ist viel zu langsam und setzt
nicht das um, was wir schon wissen", sagte Süssmuth dem Tagesspiegel
(Montagausgabe). Die CDU-Politikerin war von 2000 bis 2001
Vorsitzende der Unabhängigen Kommission "Zuwanderung", und von
Mit seiner Kandidatur für den Vorsitz der NRW-CDU
hat sich Umweltminister Norbert Röttgen nach Darstellung von SPD-Chef
Sigmar Gabriel politisch übernommen. "Wenn man nicht da ist, darf man
sich nicht wundern, wenn man sich weder in der Atomdebatte der
Bundesregierung noch in internationalen Umweltverhandlungen
durchsetzt" sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein
Zeitung (Montagausgabe). Röttgen halte sein Amt "wohl für einen gut
bezah
Der Bonner Politologe und stellvertretende
Vorsitzende der SPD-Grundsatzkommission, Thomas Meyer, fordert ein
"neues, auf die Erfordernisse der Immigranten zugeschnittenes
Vorschulsystem". Für die deutschen Integrationsprobleme macht er in
erster Linie ein bildungspolitisches Versagen verantwortlich.
"Tatsächlich ist das Schulsystem der Bundesrepublik in keiner Weise
auf die spezifischen Bedingungen von Migrantenkindern eingestellt."
Es müsse deshalb ein
Der für Forschung zuständige stellvertretende
CDU/CSU-Fraktionschef Michael Kretschmer hat für die Zukunft vor
einer "einseitigen Abhängigkeit" der deutschen Stromkunden von den
erneuerbaren Energien gewarnt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) befürchtet Kretschmer die Gefahr "eines
Preisdiktates" und einer "Energieabhängigkeit vom Ausland", wenn, wie
im Energiekonzept der Regierung vorgesehen, sp
die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über
die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi gibt dazu heute bereits um 13.45 Uhr
ein Statement vor dem Kanzleramt ab.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +
die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über
die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi gibt dazu ein Statement ab.
Pressestatement
von Gregor Gysi 05.09.2010, 14:30 Uhr vor dem Kanzleramt
Zu diesem Statement lade ich Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE L
