Lammert zur Wahl des Bundespräsidenten

von am    Politik  

Lammert zur Wahl des Bundespräsidenten: Wer kandidiert und gewählt wird, übernimmt eine Verantwortung, die er mit all seiner Kraft, nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen hat

Neue Westfälische (Bielefeld): Internationale Hilfe im Golf von Mexiko
Viel zu spät
MICHAEL KAISER

von am    Politik  

Die USA nehmen internationale Hilfe zur
Bekämpfung der Ölkatastrophe an. "Ach, jetzt schon?", mag man in
einem Anflug von Sarkasmus denken. Spät, aber immerhin. Allerdings
fragt es sich durchaus: Warum wird ein Unglück mit diesen
verheerenden Ausmaßen, eine Kalamität globaler Bedeutung, die die
Weltmeere und damit alle Menschen betrifft, monatelang behandelt, als
handele es sich um eine interne Angelegenheit der Vereinigten Staaten
von Amerika? Es w&

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Bundeswehrbeauftragten

von am    Politik  

Die Debatte über Ausbildungsdefizite und
Ausrüstungsmängel ist nicht neu. Und erst im April hat der Tod von
sieben Soldaten in Afghanistan gezeigt, welche Folgen diese Defizite
haben können. Verursacht sind sie durch Sparzwänge, die schon seit
Jahren an den Erfordernissen der Wirklichkeit vorbeigehen, was ja nur
folgerichtig ist, wenn Politik und Gesellschaft die Einsatz-Realität
in Afghanistan mehrheitlich lieber verweigern. Und das scheint nach
wie vor der F

Neues Deutschland: zur europäischen Stabilitätspakt

von am    Politik  

Die EU-Kommission will den Stabilitätspakt
verschärfen. Dies zwar nicht ganz so scharf wie von der deutschen
Regierung gewünscht, aber die Vorschläge weisen doch in die falsche
Richtung. Seit der Gründung der Europäischen Währungsunion endeten
die kontroversen Debatten über die richtige wirtschaftspolitische
Strategie immer mit demselben Ergebnis: Die monetaristischen Falken
setzen sich durch. Die Geldpolitik der Zentralbank orientiert sich
einsei

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