Wer sich Wachteleier oder frische Trüffeln gönnt,
zahlt sieben Prozent Mehrwertsteuer, wer mit Mineralwasser
vorliebnimmt, legt 19 Prozent für Vater Staat drauf. Nur eine von
vielen Ungereimtheiten durch den ursprünglich als soziale Wohltat
eingeführten ermäßigten Mehrwertsteuersatz. Um die 25 Milliarden Euro
im Jahr kostet der Nachlass mittlerweile den Steuerzahler, 300
Gerichtsentscheidungen in den vergangenen zehn Jahren haben den
Dschungel kaum gelic
Die Jugend von heute, wie tickt sie wirklich? Viele
Leser haben uns von ihren Erfahrungen mit Kleinen und Halbstarken
erzählt. Nicht wenige sagen: Dieser Nachwuchs macht uns Angst. Und:
Zu viele Eltern erziehen nicht mehr. Man könnte schon vermuten, dass
mit dieser Jugend etwas nicht stimmt. Wenn montags morgens leere
Bier- und Wodka-Pullen auf denBürgersteigen liegen. Wenn die U-Bahn
und die Hauswand verschmiert sind. Wenn guter Rat mit dummen Sprüchen
belohnt wird. Si
Über den "Herzenswunsch" ihrer kleineren
Koalitionspartner sprach Angela Merkel kürzlich mit leisem Spott, als
erneut der halbierte Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen
öffentlich verhandelt wurde. Eine Pilatus-Geste, die nicht
überzeugte. Denn die Kanzlerin kann sich die Hände nicht in Unschuld
waschen für den steuerpolitischen Fehlstart. Schließlich war er im
Koalitionsvertrag abgesegnet worden. Dass sich jetzt die Liberalen
Ein kleines, politisch vielleicht nicht ganz
korrektes Gedankenspiel. Nehmen wir also das Unwahrscheinliche an,
Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, würde heute zum
Bundespräsidenten gewählt. Wie erginge es Sozialdemokraten und Grünen
mit diesem Staatsoberhaupt? Gauck ist sicher konservativ, noch
sicherer: liberal. Er ist ganz gewiss nicht links. Er ist ein
Antikommunist, weil ihn das die eigene Geschichte lehrte. Dank seiner
Kandidatur ist einmal mehr de
Wenn Angela Merkel eines besitzt, dann feinste
Antennen für Machtverschiebungen. Bei der FDP, dem kleinen, noch
immer von Sturm und Drang getriebenen Koalitionspartner, verschieben
sich gerade die Machtsphären. Guido Westerwelle, der irreparabel
angeschlagene Parteichef, ist ein Mann von gestern. Sein
monothematischer Feldzug für einfach-niedrig-gerechte Steuersenkungen
hat ihn verbrannt. Westerwelle steht, auch wenn das heute noch keiner
bei den Liberalen laut sagt, auf Daue
Politik braucht klare Symbole. Deshalb sollte
die FDP schleunigst klarstellen, dass sie bereit ist, aus dem Unmut
der Bürger ihre Schlüsse zu ziehen. Da die Liberalen in den Umfragen
bei vier Prozent angekommen sind, wird solch ein Lernprozess fast
schon zur Überlebensfrage. FDP-General Christian Lindner hat das
begriffen und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen
völlig korrekt als Fehler eingeschätzt. Schon im September will die
FDP eine Str
Der Ausbau wird ganz sicher kommen, alle
Planungs- und Genehmigungsverfahren haben die Gerichte inzwischen
durchgewunken. Das Nachtflugverbot, einsamer Hoffnungsfunke für so
viele lärmgeplagte Bürger, steht dagegen im wahrsten Sinne des Wortes
in den Sternen. So haben es Skeptiker von Anfang an befürchtet, die
jetzt Recht zu behalten scheinen.
Ministerpräsident Roland Koch, der gestern nicht ohne Stolz die
Vollendung des Anti-Lärm-Paketes verkündete, ha
Wie ein Thriller liest sich die Anklage gegen
Moskaus Spionagering. Überaus trick- und fintenreich gingen die
bürgerlich getarnten Agenten offenkundig vor. Dass sie freilich schon
seit Jahren unter der Aufsicht des FBI ihre codierten Botschaften
verschickten, legt die Vermutung nahe, dass ihre übermittelten
Erkenntnisse die USA kaum in Gefahr brachten. Dessen ungeachtet ist
die Enttarnung dieses wohl größten Spionagerings seit dem Ende des
Kalten Krieges in den US
SPD und Grüne, so wird aus Düsseldorf von beiden
Seiten froh vermeldet, kommen bei den Verhandlungen über einen
Koalitionsvertrag rasch voran. Die künftigen Partner wollen sogar
eine Gesprächsrunde ausfallen lassen, so gut läuft es. Und dann
sollen die Parteien in der kommenden Woche über den gemeinsamen
Regierungsplan abstimmen, kurz darauf Hannelore Kraft zur
Ministerpräsidentin wählen. Darüber sollten SPD-Chefin Kraft und ihr
Grünen
