Berlin, 28. Juni 2010.
Die Erfolgswelle des kostenlosen Fahrdienstes für Blinde und Sehbehinderte der Gemeinschaft Deutscher Blindenfreunde (GDB) ist ungebrochen. Im Jubiläumsjahr der GDB machte das Blindenmobil in Berlin nun seine 1.000ste Fahrt. Seit seiner Einführung im Dezember 2007 in Berlin ist das feuerrote GDB-Mobil aber nicht nur auf den Straßen der Hauptstadt, sondern auch in Köln und Hannover unterwegs. Der „verlässliche Begleiter“ für Blinde ist
Leipzig. Zwei Tage vor der Wahl des nächsten
Bundespräsidenten hat die Linke den Kandidaten von SPD und Grünen,
Joachim Gauck, erneut für unwählbar erklärt. "Herr Gauck sucht schon
jetzt die möglichen Schuldigen für seine Niederlage", sagte Gesine
Lötzsch, Bundesvorsitzende der Linkspartei, gegenüber der Leipziger
Volkszeitung (Dienstagausgabe). "Öffentliche Wählerbeschimpfungen
sind der sichere Weg ins politische A
Als wichtigstes Ergebnis der Führungsklausur der
Liberalen hat Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki
die Tatsache hervorgehoben, "dass die FDP ab sofort nicht mehr den
Eindruck erwecken will, wir wüssten immer alles besser". Das betreffe
ganz praktisch auch die Debatten um die Steuerreform und um die
Reform des Gesundheitswesens, hob Kubicki im Gespräch mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) hervor. "Die FDP wird
sich be
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur
Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte
("Leerverkaufsverbot") im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags
erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg MdB, und der zuständige
Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss,
Ralph Brinkhaus MdB:
CDU/CSU und FDP ziehen zügig Schlussfolgerungen aus der Finanz-
und Eurokri
Anlässlich der heute vom Statistischen Bundesamt
vorgelegten neuen Schuldenstatistik von Bund, Ländern und Gemeinden
(1,7 Billionen Euro) fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund
zügige Maßnahmen, um den Schuldensumpf trocken zu legen.
"Unverzichtbar sind Reformen, die den Sozialstaat zukunftsfest
machen, aber auch seine langfristige Finanzierung sichern. Die
Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden muss neu
geregelt werden, damit die
Pünktlich zur Ferienzeit schützt die EU
Reisende vor Schockrechnungen beim mobilen Internet-Surfen im
europäischen Ausland. Vom 1. Juli an können Touristen und
Geschäftsleute mit ihrem Handy in anderen EU-Ländern im Web surfen,
Filme abrufen oder Fotos verschicken, ohne überteuerte
Roaming-Rechnungen fürchten zu müssen. Dann gilt für das
Daten-Roaming EU-weit automatisch eine gesetzliche Kostenobergrenze
von 50 Euro plus Mehrwertsteuer, in
