Das kann kein Zufall mehr sehr sein. Wenn sechs
CDU-Regierungschefs innerhalb von nur einem Jahr mehr oder weniger
freiwillig ihren Hut nehmen, dann stimmt was nicht mit der Partei und
dem politischen System. Zehn Jahre, nachdem Angela Merkel die
Parteispitze übernommen hat, vermitteln viele in der CDU den Eindruck
der Amtsmüdigkeit und Politikverdrossenheit. Von Begeisterung am
Mitgestalten der Politik keine Spur. Ole von Beust hinterlässt in
Hamburg nicht nur viele offene Ba
Auslandsreisen sind für Angela Merkel, politisch wie
persönlich, ein Ausgleich. In Russland, China und Kasachstan hat sie
die Anerkennung erfahren, die ihr daheim fehlt. Die Kanzlerin wird
das Erfolgserlebnis nicht lange genießen können. In Berlin deutet
sich ein "Sommertheater" um den Sparhaushalt an. In NRW wird ihre
Partei nicht wie Phönix aus der Asche steigen. In Hamburg hört mit
Bürgermeister Ole von Beust die nächste CDU-Führung
Auf heftige Kritik der nordrhein-westfälischen Grünen
ist die Ankündigung der Partei Die Linke gestoßen, Gesetzesvorhaben
der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf nicht ohne
Gegenleistung durchzuwinken. "Wir lassen uns nicht erpressen, sondern
werden immer aufs Neue um Unterstützung für unsere Vorhaben werben",
sagte der neue Grünen-Chef, Sven Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montagausgabe). "Wir werden
Der Tod des Dominik Brunner hatte damals
deutschlandweit für Bestürzung gesorgt. Der bayerische Manager hatte
sich im September 2009 auf einem Münchner S-Bahnhof schützend vor
vier Schüler gestellt. Stunden später war Brunner tot. Nun, während
sich die gerichtsbekannten Schläger im Prozess verantworten müssen,
sorgt der Fall erneut für Aufsehen. Offenbar hatte Brunner in der
Extremsituation damals zuerst zugeschlagen und überdies erl
Gähnen ist bekanntlich ansteckend. Dass aber die
Amtsmüdigkeit unter deutschen Spitzenpolitikern so um sich greift,
ist erschreckend. Was immer Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole van
Beust wirklich zu seinem Rücktritt bewogen haben mag – ob die voraus
geahnte Niederlage im Hamburger Schulstreit oder private Gründe –
seine Flucht aus der Verantwortung wirft ein schlechtes Licht auf die
Qualität der politischen Führungsriege. Der Rücktritt ist in
Krisenz
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Fall
Brunner wirft Zweifel an ihrer Objektivität auf. Eine deutsche
Staatsanwaltschaft, so wird angehenden Juristen beigebracht, ist die
"objektivste Behörde der Welt". Sie hat die Aufgabe, ohne Ansehen der
Person nicht nur be-, sondern auch entlastende Tatsachen zu
ermitteln. So weit die Theorie. Die Praxis sieht anders aus, wie
man derzeit am Münchener Prozess um den Tod von Dominik Brunner
besichtigen kann. Die beide
Das soll Kultur sein!", riefen zahlreiche
Kritiker aus, als die Macher der Kulturhauptstadt "Ruhr 2010" ihre
wahnwitzig anmutende Idee vorstellten, die A40 komplett für Fahrzeuge
zu sperren und in eine Kultur-Autobahn zu verwandeln. Das war Kultur
pur, muss es seit gestern heißen. Nicht weil zwei Millionen Besucher
kamen und allein die große Zahl den Veranstaltern immer auch recht
gibt, sondern weil der Ruhrschleichweg tatsächlich zu einer 60
Kilometer
Merz weg, Koch weg, Rüttgers weg und nun auch
Ole von Beust. Der CDU in Deutschland gehen die Köpfe aus. Während
Merz und Koch in erster Linie dem innerparteilichen Machtkampf mit
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zum Opfer gefallen sind,
sind es bei Rüttgers und von Beust in erster Linie landespolitische
Gründe, welche die Kapitäne von Bord gejagt haben. Rüttgers ist für
Schwarz-Gelb im Land und für Schwarz-Gelb im Bund schlicht abgew
Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht
hat, um das Öl zu stoppen. Sondern dass der Umgang mit dem
Unternehmen in den USA etwas merkwürdig ist. Öffentliche Hilfe,
vielleicht gar von Navy oder NASA, gab es nur bedingt, wohl aber
Vorwürfe und Forderungen en masse ohne Rücksicht auf das eigene
Versagen in Sachen Öl. Einen neuen Höhepunkt erlebt die Hetze jetzt,
just als das
