Bei Mietwagenunfall unbedingt Polizei rufen – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Die Vertragsklausel, dass bei Unfall mit Mietwagen die Polizei gerufen werden muss, ist wirksam – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Es werde Licht – auch ohne Atomkraft / Greenpeace belegt: Atomkraftwerke abschalten führt nicht zur Stromlücke
15. 8. 2010 – Die Stromversorger können ihre
Ankündigung umsetzen und die acht ältesten deutschen Atomkraftwerke
sofort stilllegen, ohne dass dies zu Engpässen in der Stromversorgung
in Deutschland führt. Dies belegt eine neue Berechnung der
Umweltorganisation Greenpeace, der zufolge die sieben Alt-AKW Biblis
A und B, Brunsbüttel, Neckarwestheim 1, Isar 1, Philippsburg 1 und
Unterweser, sowie der Pannenreaktor Krümmel aktuell nur noch zu 5,4
Prozent zur d
BERLINER MORGENPOST: Google ist ein Experiment für uns alle – Leitartikel
Jeder Google-Nutzer möge mal überlegen, wie viel
höchst Vertrauliches er der Suchmaschine in den letzten Jahren
anvertraut hat? Wie viele Informationen gibt ein Mensch über sich
preis anhand seiner Fragen nach Produkten, Personen, Krankheiten,
Krediten und allerlei Absonderlichem? Was alles wurde wann und wo mit
Googles Hilfe erworben? Welche Orte, welche Routen wurden mit Google
Maps ermittelt? Von wo hat man wann mit wem über das Google-Handy
Android telefoniert?
Weser-Kurier: Google Street View. Bremer Datenschutzbeauftragte rechnet mit vielen Widersprüchen
Mit einer großen Zahl von Widersprüchen gegen den
Internet-Dienst Google Street View rechnet die Bremer
Landesbeauftragte für Datenschutz, Imke Sommer. "Ich gehe davon aus,
dass die Zahlen jetzt unglaublich stark anwachsen werden", sagte sie
dem Bremer "Weser-Kurier" (Sonntagsausgabe). Sommer schließt auch
eine Klagewelle gegen Google nicht aus. Viele Menschen seien "so
erbost über das Verhalten von Google, dass sie vermutlich sogar vor
stern.de: „Üble Intrige“ – Linkspartei-Chef Klaus Ernst weist Trickserei-Vorwürfe als „absurd“ zurück
Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Vorwürfe
zurückgewiesen, er habe sich bei Entscheidungen im Landesverband
Bayern der Partei Phantommitgliedschaften zu Nutze gemacht. "Das sind
vollkommen absurde Vorwürfe", sagte Ernst dem Online-Magazin
stern.de. Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht
beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien,
so Ernst, hätte zudem binnen einer Frist Einspruch erhoben werden
können. Dies sei j
Der Tagesspiegel: Steinmeier reklamiert Wirtschaftsboom für die SPD
Fraktionschef: Konjunkturprogramme von SPD-Ministern haben Deutschland über die Krise getragen
Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
hat der schwarz-gelben Bundesregierung die Verantwortung für den
unerwartet starken Wirtschaftsboom abgesprochen. Dem Tagesspiegel am
Sonntag sagte Steinmeier: "Ohne die SPD hätte es diesen Aufschwung
nicht gegeben." Mit Blick auf die große Koalition, in der Steinmeier
als Vizekanzler tätig war, sagte er, die Union habe seinerzeit im
Kabinett "gezaudert und gezetert und am Ende nölend mitgetragen, w
Der Tagesspiegel: Steinmeier zu Rente mit 67: „Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist notwendig“
Berlin – Im Streit der SPD um die Rente mit 67 hat
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das bestehende Gesetz
prinzipiell verteidigt. Im Gegensatz zum stellvertretenden Parteichef
und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit sagte Steinmeier
dem Tagesspiegel am Sonntag, "die Verlängerung der Lebensarbeitszeit
ist notwendig". Zugleich könne man den Beginn der Einführung der
Rente mit 67 aber nicht losgelöst von der Arbeitsmarktlage
betrachten, f&uu
Der Tagesspiegel: Wirtschaftsboom: FDP will Soli-Beitrag abschaffen
Berlin – Angesichts des unverhofften
Wirtschaftswachstums in Deutschland drängt die FDP auf
Steuerentlastungen. "Noch in dieser Legislaturperiode", sagte der
FDP-Finanzexperte Frank Schäffler dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe),
sollten die Steuerzahler eine "Konjunkturdividende" erhalten.
Schäffler schlägt dazu die Abschaffung des Solidaritätszuschlages
vor. Union und FDP könnten diese Entlastung von insgesamt zwölf
Milliarden Euro bes
WDR Sendung „Kreuzverhör“: „So etwas wollten wir nicht“ – Duisburgs OB Sauerland schließt persönliche Konsequenzen nach Loveparade-Katastrophe nicht aus
Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat
sich drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade erstmals
ausführlich im Fernsehen zu den Geschehnissen geäußert, dabei aber
keine persönliche Schuld eingeräumt. "Es muss geklärt werden, wer der
Verursacher dieses tragischen Ereignisses war. So weit sind wir noch
nicht", äußerte sich Sauerland in der Sendung "Kreuzverhör" im WDR
Fernsehen (Sonntag, 15. August
WAZ: Rot-Grün in NRW will gebührenfreien
Kindergarten-Besuch spätestens ab 2015
Spätestens im Jahre 2015 soll der Kindergartenbesuch
in NRW für alle Jahrgänge gebührenfrei sein. Dieses Ziel nannte
Familienministerin Ute Schäfer (SPD) erstmals in einem Interview mit
den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Wir werden alle Anstrengungen
unternehmen, um den kostenlosen Kindergartenbesuch möglichst noch in
dieser Legislaturperiode umsetzen zu können", sagte sie. Als erster
Schritt werden ab Sommer 2011 die Elternbeiträge fü
