Was da in den rot-grünen Verhandlungen zur
Debatte steht, erinnert fatal an die Spätphase der rot-grünen
Regierung Steinbrück vor 2005: Wieder wird Bildung zur
Verfügungsmasse der Haushaltspolitiker. Lehrerstellen-Abbau hieß das
Rezept damals, Mehrarbeit heißt es heute. Dazu kämen mit der
Gemeinschaftsschule ganz neue Herkules-Aufgaben – aber kein neues
Personal. Das Resultat wäre dasselbe: Mehrbelastung, wo Entlastung
Not tut. Um guten Unter
So dürfte sich kaum ein Wähler schwarz-gelbe
Gesundheitspolitik vorgestellt haben. Wenn nicht noch ein Wunder
geschieht, wird die Regierungskoalition in dieser Woche eine Reform
festklopfen, die in keiner Weise Gestaltungswillen und
Zukunftstauglichkeit erkennen lässt. Die im Koalitionsvertrag
versprochene Entkoppelung der Kassenbeiträge von den Lohnnebenkosten?
Kein Thema mehr. Mehr netto vom Brutto? Ein hehrer Vorsatz von
gestern. Stattdessen: Beitragssteigerungen f&u
In der Wahl von Bronislaw Komorowski zum neuen Staatsoberhaupt
drückt sich vor allem Zuversicht aus. Zuversicht in das
marktwirtschaftliche Modell, das seit 1989 zwar nicht allen, aber
doch sehr vielen Menschen ein deutlich besseres Lebensniveau gebracht
hat. Und die Überzeugung, dass Polen in die Europäische Union gehört
und von ihr auch profitiert. D er unterlegene Kandidat Jaroslaw
Kaczynski stand dagegen für die Zweifler. Dass sich
Auch wenn Finanzminister Schäuble bereits das Ende der Krise
ausruft: Geld für politische Wohltaten – wie etwa Steuersenkungen –
ist auf absehbare Zeit nicht vorhanden. Für das laufende
Haushaltsjahr etwa bedeutet die überraschend schnelle Erholung der
Konjunktur lediglich, dass die Neuverschuldung geringer ausfällt, als
zunächst erwartet – aber immer noch höher, als jemals zuvor. Ähnlich
verhält es sich mit dem nun vor
Am Mittwoch liegt der Entwurf vor, noch nicht
das beschlossene Haushaltsgesetz. Aber schon jetzt ist klar, nichts
und niemand kommt in den nächsten fünf Jahren ungeschoren davon. Nach
den gigantischen Rettungspaketen zur Bekämpfung der Finanzkrise und
mit der Einführung der Schuldenbremse stehen wir alle vor ganz harten
Jahren. So sieht es der Plan vor. Alles andere bleibt abzuwarten.
Jetzt schon von Trendwende zu reden, wäre vollkommen verfrüht. Man
wird sehen
Ein Sommermärchen in Deutschland, ein
Wintermärchen in Südafrika. Die Stimmung nach dem erdbebenartigen 4:0
über den Favoriten Argentinien ergießt sich über Kapstadt – zunächst
überhaupt nicht. Kein unbändiger Jubel der deutschen Fans. Selbst
Stunden nach jenem Erdbeben stehen die Schwarz-Rot-Goldenen da,
nippen an ihrem Bier und fragen sich: Was war das denn gerade, bitte
schön? Im falschen Film gelandet? "Titanic" statt "Li
Es gibt viele gute Gründe für den Sparkurs, den
Kanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
eingeschlagen und[OHNE EINZUG] gegen Widerstände in der eigenen
Koalition durchgesetzt haben.
– Das überzeugendste Argument liefern Griechenland und andere
klamme Länder. Sie leben vor, was jenen blüht, die ihren
Haushalt nicht im Griff haben. Private Geldgeber drehen im
Zweifel einfach den Hahn zu. Das Anwerfen der Notenpr
Wenn ein Team so Fußball spielt, wie es das deutsche
am Samstag gegen Argentinien getan hat, dann gibt es zwangsläufig
auch Verlierer – nämlich all jene, die nicht auf dem Feld gestanden
haben. Allen voran Ballack, der schlicht überflüssig geworden ist.
Die 14 eingesetzten Spieler hatten einen Altersdurchschnitt von 24,3
Jahren. Die Rollen im Team sind neu verteilt, die Hierarchien
funktionieren. Käme der 34-jährige Ballack zurück, würde er die
Wie viel Überlebenswillen steckt noch in der
Koalition? Hat Schwarz-Gelb die Kraft und Zuversicht, eine Vision zu
entwerfen, die so dringenden und dennoch auf die lange Bank
geschobenen Themen gemeinsam nachhaltig zu lösen? Betrachtet man die
Debatte der vergangenen Tage, so ist – trotz gegenteiliger
Behauptungen diverser prominenter Unions- und FDP-Politiker – alles
andere zu sehen als die mehrfach angemahnte Geschlossenheit und
Einigkeit. Die Ursache dafür ist einfach. De
