Wunderbar, was die junge Nationalmannschaft im
fernen Südafrika präsentiert. Kanzlerin Angela Merkel war schier aus
dem Häuschen nach dem 4:0 gegen Argentinien. Lodernde Freude in
Kapstadt, derweil daheim die Hütte brennt. Koalition und Opposition
schlagen sich beim Dauerbrenner Gesundheit wechselseitig die
Argumente um die Ohren. Wären es nur verbale, man würde meinen,
lasst sie doch, irgendwie müssen sie ja miteinander reden. Es geht
aber um Milliard
Köln. Die Christdemokraten in NRW "müssen wieder
stärker Mittelstand und Handwerk ansprechen". Das fordert der
scheidende Integrationsminister Armin Laschet, der sich am Dienstag
um den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion bewirbt. Dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe) sagte der Politiker aus Aachen: "Das
waren immer klassische Wähler der Union, die sich aber in unserem
Profil der letzten fünf Jahre nicht so wiedergefunden haben, wie
+++ Neuhardenberg Der Brandenburgische
Kunstpreis der Märkischen Oderzeitung ist gestern zum 7. Mal
verliehen worden. In Kooperation mit der Stiftung Schloss
Neuhardenberg übergab MOZ-Chefredakteur Frank Mangelsdorf den Preis
für Malerei an Roswitha Grüttner aus Blankenfelde bei Berlin, die
Auszeichnung für Grafik an Daniel Klawitter aus Eichwalde und die
Ehrung für Bildhauerei an Joachim Böttcher aus Stabeshöhe in der
Uckermark. Mit dem Preis des b
Ein dreiviertel Jahr fetzte sich die
Koalition über eine grundlegende Gesundheitsreform – am Ende kommen
schnöde Beitragserhöhungen heraus… Positiv ist, dass bei der
0,6-Prozent-Erhöhung der Kassenbeiträge diesmal zur Hälfte auch die
Arbeitgeber wieder dabei sind. Sie profitieren ja von gesunden
Beschäftigten. Um so ärgerlicher ist es aber, dass den Kassen weitere
Zusatzbeiträge allein zulasten der Versicherten zugebilligt wurden.
… Fein dra
Bei den deutschen Kickern lässt sich
feststellen, dass nicht übereinander, sondern miteinander geredet
wird. Und zwar hinter verschlossen Türen. Union und FDP zelebrierten
stattdessen in den vergangenen Monaten einen besonders deftigen
öffentlichen Umgang miteinander, der sich in Vokabeln wie
"Gurkentruppe" und "Wildsau" manifestierte … Die Nachwuchsförderung
ist beim DFB vorbildlich. Aber wo sind eigentlich die politischen
Talente, die demn&a
Der scheidende NRW-Minister Armin Laschet strebt im
Falle seiner Wahl zum Chef der CDU-Landtagsfraktion eine deutliche
Kurskorrektur an. "Zweifellos wird der CDU-Oppositionsführer unsere
Kernkompetenz in Wirtschaft und Finanzfragen zurückgewinnen müssen.
Hier haben wir viele Wähler verloren. Aus den Kreisverbänden höre
ich, dass viele vom Image der CDU als ‚Arbeiterpartei‘ verunsichert
waren", sagte Laschet gegenüber den Zeitungen der WAZ-Medi
Der Vize-Chef der Unions-Bundestagsfraktion,
Michael Fuchs (CDU), hat die von der Regierung geplante Anhebung des
Beitragssatzes in der Krankenversicherung scharf kritisiert. "Eine
Erhöhung der Lohnnebenkosten ist ein tödliches Spiel für
Arbeitsplätze in Deutschland, das muss jeder wissen", sagte Fuchs der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Ein
Anstieg der Lohnnebenkosten um einen Prozentpunkt koste 100.000
Arbeitspl
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger erwartet von Bundespräsident Christian
Wulff eine liberale Politik in der Türkei-Frage. "Ich gehe davon aus,
dass der Bundespräsident mit seiner Türkei-Reise neue, liberale
Akzente setzen wird", sagte die Justizministerin der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Das habe Wulff bereits als
Ministerpräsident getan, indem er die erste Ministerin mit
deutsch-t&
40 Millionen Steuer-Mehreinnahmen pro Jahr für Niedersachsen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag? – Experten fordern klaren ordnungspolitischen Rahmen
Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid
Schmidt, hat sich für das geplante Arbeitnehmerdatenschutzgesetz
ausgesprochen. Dieser Bereich sei "ein Paradebeispiel für ein
Regelungsdefizit", sagte sie dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Dass
es jetzt einen Referentenentwurf aus dem Innenministerium gibt, der
festschreiben will, wie es um den Einsatz von Videoüberwachung und
Ortungssystemen steht und welche Daten im Zuge der
E-Mail-Kommunikation und d
